Zum Inhalt wechseln

In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei April 2019 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Sie können den Landesteil aus Sachsen-Anhalt auch als PDF-Datei lesen, wenn Sie auf das Vorschaubild klicken.

Inhaltsverzeichnis

Landesfrauenkonferenz - FRAU – MACHT – ZUKUNFT in der Polizei
Das ist das Motto der Landesfrauenkonferenz.

Aus der Rechtsschutzkommission - Eine Gesetzeslücke?

Die Zahl der im Dienst angegriffenen und verletzten Beamten ist nach wie vor besorgniserregend hoch.

Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen - Die GdP unterstützt!

Vom 04. Dezember bis 06. Dezember 2018 fand in Aschersleben die 1. Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen der Länder statt. Neben Sachsen-Anhalt entsandten weitere 10 Bundesländer Studierende an die Fachhochschule der Polizei nach Aschersleben.

Ergebnis der Tarifrunde 2019 - Rund 8 Prozent mehr in drei Jahren

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 2. März einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschafter in der Sache.

Junge Gruppe Aktuell - Die Junge Gruppe wird neu gewählt – Deine Stimme zählt!

Als JUNGE GRUPPE (GdP) verstehen wir zunächst einmal viele Junge Leute die sich generell interessieren und Spaß daran haben sich zu engagieren. Aber wir sehen uns auch als Gemeinschaft die den Mut besitzt sich einzumischen, wenn uns etwas in der Polizei oder in unserer Gesellschaft nicht gefällt.

Studierenden- und Auszubildendenvertretung an der FH Polizei - Rückblick und Dankeschön

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zwei Jahre durfte ich Vorsitzender der Studierenden- und Auszubildendenvertretung an unserer Fachhochschule sein.

Seniorentermine

Gelacht oder Nachgedacht


Landesfrauenkonferenz - FRAU – MACHT – ZUKUNFT in der Polizei

Das ist das Motto der Landesfrauenkonferenz.

Am 07. und 8. März fand die Landesfrauenkonferenz in Halle/Peißen statt.

Beate Berndt wurde als neue Landesfrauenvorsitzende bestätigt. Ihr Stellvertreterinnen Viola Wölfer, Susann Dornfeldt, Anne Haubenreißer und Wenke Krüger sind ebenfalls in den Funktionen bestätigt wurden.

Der erste Tag war geprägt durch den Rechenschaftsbericht und die Anträge. Die Frauenkonferenz kämpft dafür:

  • dass der 08. März (Internationaler Frauentag) als gesetzlicher Feiertag in Sachsen Anhalt festgeschrieben wird.
  • dass für Beamtinnen und Beamte mit Eintritt in das Beamtenverhältnis in Sachsen Anhalt (Beamter auf Widerruf) die Berechnung der Dienstjubiläumszeit zu Grunde gelegt wird.
  • dass der § 20 Abs. (2) Satz 2 der Verordnung über den Urlaub der Beamten im Land Sachsen-Anhalt (Urlaubsverordnung Sachsen-Anhalt - UrlVO LSA) geändert wird.

Weiterhin setzen wir uns dafür ein:
  • dass die Tätigkeit von 25 und 40 Jahren im öffentlichen Dienst (Dienstjubiläum) gewürdigt wird.
  • dass für die jeweiligen Dienstjubiläen ein Arbeitstag Sonderurlaub zu bewilligen ist.
  • dass den Beamtinnen und Beamten eine Jubiläumszuwendung gewährt wird. Diese Jubiläumszuwendung sollte sich an den Beschäftigungszeiten und Höhen der für Tarifbeschäftigte orientieren.

Als Dringlichkeitsantrag wurde die Einführung einer „Leichenpauschale“ (Tatortzulage) gefordert.

Umfassende Berichterstattung in der nächsten Ausgabe.


Vera Ruppricht

Aus der Rechtsschutzkommission - Eine Gesetzeslücke?

Die Zahl der im Dienst angegriffenen und verletzten Beamten ist nach wie vor besorgniserregend hoch.

Ein guter Teil der Beamt*innen setzt deshalb gegen dingfest gemachte Gewalttäter erfolgreich Schmerzensgeldansprüche durch, sei es im strafrechtlichen Adhäsionsverfahren oder auf dem Zivilrechtsweg. Die Beamten erhalten dafür leider immer noch keinen dienstlichen Rechtsschutz, sondern müssen die Ansprüche selbst erstreiten.

Vor kurzem trat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes ein. Die DP berichtete in ihrer Ausgabe 06/2018 darüber. Die Gewerkschaft der Polizei hatte bereits 2015 den Gesetzgeber im Land Sachsen-Anhalt aufgefordert, einen entsprechenden Paragraphen in das Landesbeamtengesetz aufzunehmen, in der die Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen geregelt wird. Mittlerweile hat der Landtag im Landesbeamtengesetz den § 83a „Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen“ eingefügt. Ein toller Erfolg der GdP.

Danach kann der Dienstherr auf Antrag die Erfüllung rechtskräftig festgestellter Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen einen Dritten übernehmen, wenn der Beamte wegen eines tätlichen, rechtswidrigen Angriffs, den er in Ausübung des Dienstes oder außerhalb des Dienstes wegen der Eigenschaft als Beamter erleidet, einen solchen Anspruch rechtskräftig erstritten hat und die Vollstreckung über einen Betrag von mindestens 250 € erfolglos geblieben ist.

Seit dieser Zeit muss sich auch die Rechtsschutzkommission mit diesem Paragraphen beschäftigen. In einigen Fällen ist es gelungen, dass der Dienstherr die Schmerzensgeldansprüche für die Kolleginnen oder Kollegen übernimmt.

Im Zuge der Arbeit der Rechtsschutzkommission haben wir allerdings feststellen müssen, dass in einigen Fällen die Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen scheitert. Ursache dafür sind Fälle, in denen es nicht gelingt einen Schmerzensgeldanspruch geltend zu machen, weil der Täter schuldunfähig ist. In anderen Fällen ist dem Betroffenen vom Gericht Schmerzensgeld zuerkannt worden, aber der Täter ist unbekannten Aufenthalts, so dass ein Versuch das Schmerzensgeld einzuklagen, scheitert. In beiden Fällen bleiben die Betroffenen ohne Schmerzensgeld.

Meiner Ansicht nach muss der Gesetzgeber den Paragraphen 83a weiter ausgestalten, um hier die Möglichkeit der Zahlung eines Schmerzensgeldes für die Betroffenen zu erreichen.


Uwe Petermann


Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen - Die GdP unterstützt!

Vom 04. Dezember bis 06. Dezember 2018 fand in Aschersleben die 1. Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen der Länder statt. Neben Sachsen-Anhalt entsandten weitere 10 Bundesländer Studierende an die Fachhochschule der Polizei nach Aschersleben.

Dass so eine Konferenz nicht ohne finanzielle und materielle Unterstützung durchführbar ist – selbstverständlich. So entschloss sich der GdP-Landesverband Sachsen-Anhalt, die Studierendenvertretung der Fachhochschule Polizei zu unterstützen.

Was sonst noch geschah!

Die 1. Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen der Länder diente speziell dem gegenseitigen Kennenlernen der Studierendenvertretungen der Länder. So wurde insbesondere über Fragen zum Aufbau, der Struktur und der Organisation der Polizeihochschulen der Länder debattiert und sich ausgetauscht.

Des Weiteren konnte neben dem gewichtigen inhaltlichen Teil ein attraktives Rahmenprogramm auf die Beine gestellt werden. Unter anderem fand neben dem Bowlingabend, auch ein Ländervergleich im Wettbewerbsschießen und der Besuch des Quedlinburger Weihnachtsmarktes statt.


Vielen Dank für die Unterstützung!

Die Studierenden- und Auszubildendenvertretung der Fachhochschule Polizei bedankt sich recht herzlich bei der GdP Sachsen-Anhalt für die finanzielle Unterstützung, ohne die solch eine Konferenz in diesem Rahmen nicht hätte durchgeführt werden können! Vielen Dank!

„Wir freuen uns immer über Austauschbesuche anderer europäischen Länder, aber kennen nicht einmal unsere Nachbarn im eigenen Land. Ich denke, die Länderkonferenz war ein erster und richtiger Schritt für einen zukünftigen intensiven Austausch unter uns Studierenden. Hier in Sachsen-Anhalt haben wir nun den Grundstein gelegt. Ich hoffe wir können diesen Weg auch im nächsten Jahr fortsetzen - dann vielleicht auch mit allen 16 Bundesländern.“

Vielen Dank an die Leitung der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt, an die „Gewerkschaft der Polizei“, an die „Deutsche Polizeigewerkschaft“, an den „Freundeskreis e.V.“ der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt und an den „Bund Deutscher Kriminalbeamter“!


Philip Adler, Studiensprecher Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt


Ergebnis der Tarifrunde 2019 - Rund 8 Prozent mehr in drei Jahren

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 2. März einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschafter in der Sache.

Das Tarifergebnis bedeutet eine Erhöhung von acht Prozent in drei Schritten, bei einer Laufzeit von 33 Monaten. Im Vorfeld haben unter anderem Kolleginnen und Kollegen aus unserer Gewerkschaft an verschiedenen Arbeitskampfmaßnahmen in unserem Bundesland teilgenommen.

In Halle, Dessau-Roßlau, Halberstadt und Magdeburg fanden zusammen mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) verschiedene Aktionen statt. Am 27.02.19 sprach unser Landesvorsitzender Uwe Bachmann vor dem Finanzministerium in Magdeburg zu den Teilnehmern. An dieser Stelle sei den Kolleginnen und Kollegen gedankt, die die Gewerkschaft der Polizei bei solchen Aktionen auf der Straße vertreten.

Der Landesregierung wollen wir auftragen, die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag zur zeit- und inhaltsgleichen Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamtinnen und Beamten nicht zu vergessen. Es wäre schade, die ihnen zustehende Erhöhung erst als Weihnachtsgeld zukommen zu lassen.


Henning Zobel


Junge Gruppe Aktuell - Die Junge Gruppe wird neu gewählt – Deine Stimme zählt!

Als JUNGE GRUPPE (GdP) verstehen wir zunächst einmal viele junge Leute die sich generell interessieren und Spaß daran haben ,sich zu engagieren. Aber wir sehen uns auch als Gemeinschaft, die den Mut besitzt, sich einzumischen, wenn uns etwas in der Polizei oder in unserer Gesellschaft nicht gefällt.

Darüber hinaus verstehen wir die JUNGE GRUPPE als Jugendorganisation der GdP, welche es nicht nur auf Landesebene in Sachsen-Anhalt (oder in anderen Bundesländern), sondern auch auf Bundesebene gibt.

Unsere Arbeit beschäftigt sich mit folgenden Schwerpunkten:

  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Veranstaltungen und Seminare
  • Mitgliederbetreuung.

Unsere Ziele aus dem Attraktivitätsprogramm:
  • Vereinbarkeit Familie/Beruf stärker fördern
  • Stärkung Respekt, Anerkennung und Wertschätzung des Berufes des Polizeibeamten
  • Attraktivität Standort FH Polizei Sachsen-Anhalt fördern
  • Reformierung Personalentwicklung
  • Abbau finanzieller Benachteiligung
  • Abbau von Ausstattungsdefiziten
  • Kinderbetreuung rund um die Uhr
  • Information und Diskussion
  • attraktive Freizeitangebote

Die letzten vier Jahre haben wir bereits als Junge Gruppe für Euch Gas gegeben. Wir haben ein Netzwerk über unsere Landesgrenze hinaus zu den vier anderen neuen Bundesländern aufgebaut. Wir waren darüber hinaus auch auf Bundesebene vertreten und haben uns überdies aktiv an den Diskussionen und Lösungsstrategien für die gesamte Polizei Deutschlands als eure Interessenvertreter beteiligt.

In diesem Zusammenhang bietet dir die JUNGE GRUPPE auch die Möglichkeit, dich selber aktiv an der Bewältigung dieser Aufgaben zu beteiligen und mitzuwirken. Wir bieten dir viele interessante Seminare an, die speziell auf junge Leute zugeschnitten sind. So erhältst du die Möglichkeit, deine Ausbildung in verschiedenen Bereichen individuell zu vertiefen.

Unser Engagement findet natürlich in erster Linie mit Spaß statt. Es geht hierbei nicht um die verbreitete Vorstellung vom Gewerkschaftsleben, wie es „von außen“ gerne durch die Klischeebrille betrachtet wird. Es geht vielmehr um eine facettenreiche Themenwelt in welchem sich knapp 40.000 jungen Menschen zusammengefunden haben. Alle haben hierbei etwas gemeinsam: Den Willen, etwas zu verändern!

Wir verstehen als Interessenvertretung für junge Kolleginnen und Kollegen in der Polizei und sind daher DEIN Sprachrohr.

In diesem Zusammenhang stehen im Mai 2019 für die JUNGE Gruppe (GdP) Sachsen-Anhalt Neuwahlen an. Eine genaue Örtlichkeit als auch Uhrzeit hierfür geben wir euch rechtzeitig bekannt. Am Wahltag selbst benötigen die Unterstützung der jungen GdP Mitglieder!

Wir rufen Euch auf diesem Wege dazu auf, an der Wahl der JUNGEN GRUPPE teilzunehmen. Am Tag der Wahl besteht für euch als GdP Mitglied die Möglichkeit einen Tag Sonderurlaub in Anspruch zu nehmen.

Wenn Du dich darüber hinaus angesprochen fühlst und bei uns aktiv mitwirken möchtest, dann melde dich bei uns!


Martin Götze, Junge Gruppe GdP


Studierenden- und Auszubildendenvertretung an der FH Polizei - Rückblick und Dankeschön

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zwei Jahre durfte ich Vorsitzender der Studierenden- und Auszubildendenvertretung an unserer Fachhochschule sein.

In diesen beiden Jahren ist viel geschehen. Gerne erinnere ich mich an eine spannende und interessante Zeit zurück, in denen wir uns als Fachhochschule deutlich weiterentwickelt haben. Natürlich gab es immer Höhen und Tiefen, wobei ich glaube, dass die Höhen dann doch eindeutig überwogen haben. Beispielsweise sind da die zahlreichen Projekte und Events zu nennen, an denen wir uns als Studierende und Auszubildende beteiligt haben und beteiligen durften.

So denke ich beispielsweise an das Jahr 2017 zurück, als unsere Fachhochschule ihr 20-jähriges Bestehen feierte. Neben zahlreichen Gästen zum offiziellen Festakt konnten auch wir als Studierende und Auszubildende, gemeinsam mit dem Stammpersonal, eine sehr gelungene Campus Party feiern. Da die Organisation und Durchführung der beispielsweise e.g. Veranstaltung keine Selbstverständlichkeit ist, möchte ich mich an dieser Stelle gern beim gesamten Event-Team und insbesondere bei den Hauptverantwortlichen bedanken.

Als weiteren Indikator für unsere Entwicklung sehe ich auch die Ausrichtung der 1. Bundesstudierendenkonferenz der Polizeihochschulen der Länder im Dezember 2018, zur welcher wir 11 weitere Vertretungen der Bundesländer begrüßen durften und so bundesweit eine Kommunikationsebene unter uns Studierenden schaffen konnten. (siehe Seite5 a.d.R.)

Aber auch beteiligten sich stets Auszubildende und Studierende bei Austauschbesuchen mit unseren Partnern aus Frankreich. All die eben genannten Ereignisse stehen dabei nur für eine kleine Auswahl von zahlreichen weiteren Projekten. Dass wir als Auszubildende und Studierende immer wieder diese Möglichkeit der Beteiligung erhalten haben, ist keine Selbstverständlichkeit.

So möchte ich mich im Namen aller Studierenden und Auszubildenden bei unserer Leitung der Fachhochschule und allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen vom Stammpersonal recht herzlich bedanken. Ich glaube, dass das Verhältnis zwischen der Führungsebene und uns Anwärterinnen und Anwärtern auf einer sehr guten und soliden Basis verankert ist.

Mit Stolz und Freude blicke ich auf zwei Jahre als Teil der Studierenden- und Auszubildendenvertretung zurück und freue mich nun, die Kolleginnen und Kollegen „auf der Straße“ zu unterstützen. Ich kann allen Auszubildenden und Studierenden nur empfehlen, sich für die kommende Wahl zum Senat und für die Fachgruppenkonferenzen aufstellen zu lassen.

Es lohnt sich, wenn auch mit etwas Mehraufwand verbunden. Ebenso danke ich allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die mich und uns als Studierenden- und Auszubildendenvertretung unterstützt haben. Ohne euch wären die meisten Projekte nicht möglich gewesen. Zu guter Letzt wünsche ich allen Kolleginnen und Kollegen für die bevorstehenden Klausuren und Prüfungen alles Gute. Ihr packt das!


Vielen Dank!
Philip Adler, Vorsitzender der Studierenden- und Auszubildendenvertretung


Seniorentermine

Seniorengruppen der PI Dessau


    Bereich Sandersdorf
      am 09.04.19 und 23.04.19 ab 10.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
Seniorengruppen der PI Magdeburg

    Bereich PD Haus/PRev MD/WSP/ZKB
      am 07.05.19 und 17.09.19 um 16.00 Uhr in der Vereinsgaststätte des SV Armania 53 in der Erich Weinert Straße 25 in 39104 Magdeburg (Straßenbahnlinie 2+8, bis Haltestelle "AMO/Steubenalle").
Seniorengruppen der PI Halle

    Seniorengruppe PD Haus/Revier und Saalekreis
      am 04.04.2019 von 11.00 bis 13.00 Uhr Vortrag zum Thema: „Steuerrecht Senioren“ in der PI Süd, Merseburger Straße 6, Raum 233 ( Zweite Etage ). Und am 02.05.2019 von 10.00 bis 12.00 Uhr Besuch des Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle, Richard Wagner Straße 9. Unkostenbeitrag: 6,00 Euro, Teilnehmer Halle melden sich bei Rolf Kutschera Tel. 0345 7708549 od. Handy 015208871292 Saalekreis bei Rainer Ludwig 015208859625 Meldung bis 24.04.2019.
Seniorengruppen der Fachhochschule

    am 13.11.2019 um 17.00 Uhr im Schnitzelhaus in Aschersleben.

Seniorengruppen der Landeskriminalamt

    am 06.06.2019 gegen 15.00 Uhr: Schifffahrt mit der Weißen Flotte gemeinsam mit der Bezirksgruppe
Die Landesredaktion


Gelacht oder Nachgedacht

Haben sie Erfahrungen in einer Führungsposition?
Ja, ich bin Administrator einer WhatsApp-Gruppe.

Der Richter ist ratlos: „Ich kann Sie nicht verurteilen. Es gibt einfach nicht genug Beweise, dass Sie die Bank ausgeraubt haben.“
Darauf der Angeklagte: „Oh, toll, dann kann ich das Geld also behalten!“


Der Landesvorstand


This link is for the Robots and should not be seen.