In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Juni 2019 sind u.a. folgende Themen zu finden...
Inhaltsverzeichnis
Seit dem 15.10.2018 hat die GdP Sachsen-Anhalt einen neuen Organisationssekretär, der in der Geschäftsstelle in Magdeburg arbeitet.
Rechtlicher Hinweis - Klarstellung zur Änderung der ArbZVO
Die Änderung der ArbZVO LSA vom 28.04.2019 gilt nicht für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte.
Aktuelles im PHPR - Unsere Glückwünsche an den Jubilar
Uwe Spallek, unser Vorsitzender des Polizeihauptpersonalrates, ist 60 Jahre jung geworden.
Tag der Arbeit 2019 - Der 1. Mai - Bedürfnis und Herausforderung für uns GdPler aus dem Süden!
In diesem Jahr stand der 1. Mai gewerkschaftlich unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“.
Tag der Arbeit 2019 - Alle Jahre wieder !? Nicht Weihnachten - sondern 1. Mai
So wie in den vergangenen Jahren, waren Kolleginnen und Kollegen bei den Maifeierlichkeiten in verschiedenen Orten in Sachsen- Anhalt präsent.
Leserbrief - ...zum Artikel „Fragen zur Beihilfe“ DP 05/2019
Unterstützung in der Geschäftsstelle - Martin Gaudig – Organisationssekretär
Seit dem 15.10.2018 hat die GdP Sachsen-Anhalt einen neuen Organisationssekretär, der in der Geschäftsstelle in Magdeburg arbeitet.
Hallo Martin, du hast dich in deiner 6-monatigen Probezeit bewährt und bist jetzt fest bei der GdP eingestellt. Dazu möchte ich dir gratulieren.
Ich möchte unseren Mitgliedern die Gelegenheit geben dich etwas kennenzulernen. Was genau sind deine Aufgaben in der Landesgeschäftsstelle?
Hallo Jens, erst mal vielen Dank für die Glückwünsche. Ich bin auch sehr erfreut darüber, dass der Landesvorstand mir das Vertrauen geschenkt hat und mich über meine Probezeit hinaus weiterbeschäftigt. Die gesamte GdP-Familie hat mich sehr herzlich aufgenommen und ich bin froh in der richtigen Gewerkschaft tätig zu sein. Mir macht der Job riesig viel Spaß, es gibt jede Woche etwas Neues und man lernt nie aus. Aber wie das in einer großen Familie so ist, gibt es natürlich auch ab und zu Konflikte. Letztendlich verfolgen wir aber alle ein Ziel, welches wir nur zusammen erreichen können.
Meine Aufgaben bestehen vor allen Dingen darin, die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Geschäftsstelle zu garantieren, Sitzungen vor- und nachzubereiten, Termine einzuhalten und die Organisation von GdP-Veranstaltungen sicher zu stellen. So hatten und haben wir dieses Jahr unsere Personengruppen-Konferenzen vor dem im November anstehenden Landesdelegiertentag. Da wird noch Einiges auf uns zukommen. (*lacht*)
Aber auch für einzelne Mitglieder bin ich jederzeit erreichbar und versuche, euch direkt zu helfen oder an den richtigen Ansprechpartner weiter zu vermitteln.
Darüber hinaus fungiere ich als Verbindungsperson zu unseren Partnergewerkschaften und zu den politischen Parteien.
Um diese Aufgaben zu bewältigen brauchst du ein breites Wissensspektrum. Welche Ausbildung bzw. Studium hast du absolviert?
Ich habe an der renommierten Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg meinen Bachelor in Betriebswirtschaftslehre erlangt. Im Anschluss stand der Masterstudiengang „Business Economics“ auf dem Programm, welchen ich ebenso erfolgreich absolvierte. Ich kann mich daher sogar „Master of Science“ schimpfen. (*grinst*)
Im weiteren Berufsleben war ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Konsumentenforschung und -verhalten tätig und half in der elterlichen Laborfachhandelfirma aus.
Hattest du vorher schon gewerkschaftliche Erfahrungen oder Kontakte?
Nein, überhaupt nicht. Bis auf das, was in den Medien zu sehen ist, wenn es um Streik und Tarifverhandlungen geht.
Ich habe sozusagen bei null angefangen. Aber ich liebe Herausforderungen und kann mich sehr schnell in neue Sachen einarbeiten. Insbesondere die Unterstützung des Landesvorstands und der Angestellten in der Geschäftsstelle halfen mir sehr bei der Einarbeitung. Und auch jetzt nach einem halben Jahr haben diese noch ein offenes Ohr.
Mit welchen Erwartungen bist du an die Aufgabe herangegangen?
Wilhelm Busch sagte einst: „Stets findet Überraschung statt, da, wo man´s nicht erwartet hat.“
Insofern habe ich keinerlei Erwartungen gehabt. Mir war und ist nur wichtig, dass ich gerne zur Arbeit gehe, dass ich Freude an dem Job habe und ich mich so einbringen kann, dass ich die GdP voranbringe. Und das ist so eingetroffen.
Wie lautet dein erstes Fazit nach über einem halben Jahr bei der GdP?
Die GdP ist ein bunter, zusammengewürfelter Haufen mit unterschiedlichsten Charakteren, die versuchen, an einem Strang zu ziehen und dabei ihre persönlichen Interessen hinten anstellen. Man darf immer nicht vergessen, dass bis auf uns Angestellten in der Geschäftsstelle jeder, der in der GdP mitarbeitet, dies ehrenamtlich macht, seine Freizeit dafür einschränkt. Diesen gilt daher mein allergrößter Respekt und ich würde mich sehr freuen, wenn das eine oder andere engagierte Mitglied Interesse hätte uns zu unterstützen. Ich kann euch garantieren, dass wir euch nicht im Regen stehen lassen werden.
Was möchtest du über dich privat erzählen?
Nun, ich bin 31 Jahre alt, Ur-Magdeburger und wohne im ruhigen Stadtviertel Cracau. Treibe Sport, wie Tennis und Squash, schaue gerne Fußball und einem geselligen Abend mit Freunden und Kolleg*innen bin ich nie abgeneigt.
Im Namen der Leser der DP möchte ich mich bei dir für die Beantwortung bedanken. Wir alle wünschen dir auch weiterhin viel Erfolg und natürlich auch Spaß bei der Arbeit mit und für uns.
Ihr erreicht Martin Gaudig während der Geschäftszeiten unter martin.gaudig@gdp-online.de und 0391/6116018
Jens Hüttich, Landesredakteur
Rechtlicher Hinweis - Klarstellung zur Änderung der ArbZVO
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,
Die Änderung der ArbZVO LSA* vom 28.04.2019 gilt nicht für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte.
In den letzten Wochen häuften sich die Anfragen im Landesbüro und im Polizeihauptpersonalrat, weil die ArbZVO sich für Polizeibeamte geändert habe.
Achtung Erlass vom 24.04.2019 zum Thema Verfall Gleittag
Im § 4 Absatz 4 wurde folgender Absatz eingefügt: „(4) Bei Krankheit verfällt die dem Gleittag zugrunde liegende Arbeitszeit.
Anträge auf Gleittage können frühestens für den Folgetag von der Beamtin oder dem Beamten zurückgenommen werden. Soweit am Gleittag der Dienst angetreten wurde, wird die tatsächlich geleistete Arbeitszeit erfasst.“
Gleichbehandlung für die Polizei
Zitat Erlass: „Die Neuregelung des § 4 Abs.4 ArbZVO findet (bereits jetzt) aus Gleichbehandlungsgründen bis zur Novellierung der ArbZVO Pol auch bei Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten Anwendung, die der gleitenden Arbeitszeit oder anderen Arbeitszeitmodellen (z.B. feste Arbeitszeit) oder anderen Arbeitszeitformen (z.B. Schichtdienst) unterliegen“.
Auszug ArbZVO:
㤠1Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für alle unmittelbaren und mittelbaren Landesbeamtinnen und Landesbeamten, soweit sie nicht nach Absatz 2 ausgenommen sind.
(2) Diese Verordnung gilt nicht für
- 1. Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer,
2. Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen,
3. Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte,
4. Beamtinnen und Beamte im feuerwehrtechnischen Dienst der Städte und Gemeinden, die in Schichten Dienst unter Einschluss von Bereitschaftsdienst leisten,
5. Beamtinnen und Beamte des Justizvollzugsdienstes,
6. Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte.
*Quelle: Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Landes Sachsen-Anhalt (Arbeitszeitverordnung - ArbZVO) Vom 5. Juni 2007 ) zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20.März 2019 (GVBl. LSA S. 58)
Aktuelles im PHPR - Unsere Glückwünsche an den Jubilar
Uwe Spallek, unser Vorsitzender des Polizeihauptpersonalrates, ist 60 Jahre jung geworden.
Alles Gute, Glück und Schaffenskraft anlässlich deines 60., wünscht dir lieber Uwe, der Landesvorstand.
Als Vorsitzender des PHPR und als stellvertretender Landesvorsitzender wünschen wir dir weiterhin ein glückliches Händchen bei allen Verhandlungen, an denen du beteiligt bist.
Bleib so wie du bist oder ändere dich, Hauptsache du bleibst gesund!
Ein heißer Tipp: Auch wenn der nächste runde Geburtstag eine „7“ dann vorne hat, ist das kein Grund sich jetzt alt zu fühlen?.
Der Landesvorstand
Tag der Arbeit 2019 - Der 1. Mai - Bedürfnis und Herausforderung für uns GdPler aus dem Süden!
In diesem Jahr stand der 1. Mai gewerkschaftlich unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“.
Und ganz richtig gemacht haben es wiederholt die Mitglieder (Senioren, Angestellte und aktive Beamtinnen und Beamte) der südlichen Bezirksgruppe der GdP bei der Festveranstaltung auf dem Marktplatz in Halle (Saale) und das in vielfacher Hinsicht:
Erstmalig präsentierte sich die GdP im Süden Sachsen-Anhalts mit einem durch den Landesbezirksvorstand neu beschafften aufblasbaren GdP-Zelt, und es konnte gleichsam auf dessen Praxistauglichkeit getestet werden. Das Zelt der GdP war Besuchermagnet, und das nicht nur wegen seiner auffälligen Form und Gestalt. Die GdP gilt seit Jahrzehnten als kompetenter Vertreter der Polizei in der Region, weshalb den GdP-Mitgliedern an den Maifeiertagen zu den Veranstaltungen in Halle (Saale) sehr viel Vertrauen entgegen gebracht wird.
Mit einer Vielzahl von Vertreterinnen und Vertretern politischer Parteien, Mitgliedern des Bundestags und des sachsen-anhaltinischen Landtags, des Innenausschusses, mit Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Halle (Saale), Vertreterinnen und Vertretern überregionalen und örtlichen Verbänden und Vereinen konnten unsere Mitglieder in völlig entspannter Atmosphäre vielfaltsreiche Gespräche führen.
So war dies ein Potpourri von rein persönlichen, gewerkschafts- und sicherheitspolitischen sowie europolizeilichen Themen. So unterschiedlich sich die Interessen, Sichtweisen, Kritiken, Probleme und Lösungsansätze der Einzelnen auch darstellten, in einem waren sich am Ende unsere Mitglieder und ganz sicher auch die Gesprächsteilnehmer einig: Die Gesprächsinhalte erwiesen sich alle als RICHTIG, da sie Denkhorizonte erweiterten, neue Betrachtungsweisen eröffneten oder einfach nur zum nachsinniere anregten.
Vereinzelt brachten Besucher unseres GdP-Standes aber auch ihren Unmut über die Missachtung der Integrität der Polizei im Allgemeinen und der in Polizeiuniform steckenden Menschen im Besonderen durch gesellschaftliche und politische Akteure zum Ausdruck. Sowohl unsere GdP-Mitglieder am Stand als auch die sich äußerlich deutlich erkennbar ansprechbar frei inmitten der Menschenmenge bewegenden GdPler nahmen stellvertretend von Veranstaltungsbesuchern für unsere Polizeibeamtinnen und -beamten viel Anerkennung und Hochachtung für die Tätigkeit entgegen.
So verwunderte es nicht, dass sich eine, übrigens an diesem schönen Maitag sehr aufgelockerte Frau Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, für den GdP-Stand interessierte und mit Polizisten und Senioren ins Gespräch kam.
Zusammenfassen ist über den „Einsatz“ in eigener und unserer aller Sache zu resümieren:
Wieder war es richtig als GdP dabei gewesen zu sein und unsere Polizei würdig vertreten zu haben. RICHTIG war es, als aufgeschlossene europäische Gewerkschaft der Polizei aufgetreten zu sein.
Ich bedanke mich recht herzlich bei den Unterstützern der Bezirksgruppe Walther Liebmann, Heidi Schenk, Rolf Kutschera, Karsten Schmidt, Elmer Siol, Stephan Scherf, Sven Wolter.
Rolf Gumpert, Vorsitzender der Bezirksgruppe der PI Halle
Tag der Arbeit 2019 - Alle Jahre wieder !? Nicht Weihnachten - sondern 1. Mai
So wie in den vergangenen Jahren, waren Kolleginnen und Kollegen bei den Maifeierlichkeiten in verschiedenen Orten in Sachsen- Anhalt präsent.
Auf den Alten Markt in Magdeburg bekamen die Kolleginnen und Kollegen Unterstützung von der Bundespolizei, sowie von der Kollegin Doreen Geisendorf. Wie in den vorangegangenen Jahren, informierten wir über unsere Präventionsbroschüren und weitere Infomaterialien. Es kam zu vielen interessanten Gesprächen und es konnten den Besuchern auch viele Anfragen beantwortet werden.
Kollege Uwe Petermann sorge wieder dafür, dass wir einen Button für den 1. Mai herstellen konnten und die Kollegin Anett Reuter unterstützte in grandioser Weise unsere Spendenaktion für unsere Kinderdorffamilie in Magdeburg und die Arche in Stendal. Aufgrund ihres Engagement kamen in der Sammelbüchse 116,02 Euro zusammen.
Viele kolleginnen und Kollegen vertrten die GdP auf den Maifeiren in Halle und in Aschersleben. Herzlichen Dank allen Akteuren für ihre Unterstützung und die Präsentation der GdP am 1. Mai.
Vera Ruppricht
Leserbrief - ...zum Artikel „Fragen zur Beihilfe“ DP 05/2019
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich habe mit Interesse den Artikel gelesen und möchte zu den Inhalten dieses Artikels einige Anmerkungen machen.
Ich bin seit 11/2010 Versorgungsempfänger. Im letzten Jahr war ich schwer erkrankt und musste lange Zeit (insgesamt 120 Tage) in Krankenhäusern verbringen. Ich war stationär im Johanniter Krankenhaus Stendal, im Herzzentrum der Helios Klinik Leipzig und in der Park Klink Leipzig untergebracht.
Die Abrechnung mit meiner privaten Krankenkasse erfolgte von allen Häuser direkt nach einer Abtretugserklärung. Eine direkte Abrechnung mit der Beihilfe war in keinem der Häuser möglich. Wenn nunmehr solche Abrechnung möglich sein sollte, wäre es im Interesse aller Beihilfeberechtigten, wenn entsprechende Mitteilungen durch das Finanzministerium veröffentlicht würden bzw.den Krankenhäusern bekannt wären.
Selbst am 11.04.2019 im Rahmen einer Nachbehandlung war im Johanniter Krankenhaus eine solche Möglichkeit nach Nachfrage nicht bekannt. Die Rechnungslegung der genannten Kliniken hatten ein Zahlnungsziel von jeweils 14 Tagen nach Rechnungsstellung. In keinem Haus waren 4 Wochen eingeräumt. Allerdings wurde auf jeweilige fernmündliche Bitte das Mahnverfahren ausgesetzt. Was die Abrechnungszeiten der Beihilfe angeht, waren die Angaben richtig. Die entsprechenden Bediensteten waren stets entgegenkommend.
Mit freundlichen und kolligialen Grüßen Gerhard Gottschlich,Tangermünde
Seniorentermine
SGen der PI Dessau
- Bereich Sandersdorf
- am 04.06.19 und 18.06.19 ab 10.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
- am 04.06.19 Schlossbesichtigung.Um 14.00 Uhr ist der Treffpunkt auf dem Parkplatz am Luisium. Dann wid das Schloss mit einer Führung besichtigt und es gibt anschließend Kaffeetrinken oder Schlemmen in Rosslau.
- Bereich PD Haus/PRev MD/WSP/ZKB
- am 17.09.19 und 19.11.19 um 16.00 Uhr in der Vereinsgaststätte des SV Armania 53 in der Erich Weinert Straße 25 in 39104 Magdeburg (Straßenbahnlinie 2+8, bis Haltestelle "AMO/Steubenalle").
- Seniorengruppe PD Haus/Revier
- am 12.06.2019 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte " Zur Fähre " der Volkssolidarität Halle Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
- am 18.09.2019 und 20.11.2019 um 10.00 Uhr in der Kegelhalle in Schkopau in der Ladenstraße, mit anschließendem Mittagessen.
- am 12.06.19 und am 11.09.19 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „ Zur Fähre „ der Volkssolidarität Halle Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
- am 13.11.2019 um 17.00 Uhr im Schnitzelhaus in Aschersleben.
SG der Landeskriminalamt
- am 20.06.2019 von 16.00-18.00 Uhr gemeinsame Sommerveranstaltung mit der BG im Montego-Beachclub im Stadtpark Magdeburg.
Gelacht oder Nachgedacht
Man lebt ruhiger, wenn man nicht alles sagt, was man weiß, nicht alles glaubt, was man hört und über den Rest einfach nur lächelt.