31. März 2016

Bezirksgruppentag der GdP Mittelfranken in Nürnberg

Helmut Frey neuer BG Vorsitzender in Mittelfranken

Anfang März fand in Nürnberg der Bezirksdelegiertentag der BG Mittelfranken statt. Traditionell standen Neuwahlen im Mittelpunkt dieses Delegiertentages.

Herbert Kern führte mehr als 10 Jahre die BG Mittelfranken und stand aus Altersgründen für eine erneute Wahl nicht mehr zur Verfügung. Er wies darauf hin, dass es die Vorstandschaft in all den Jahren seiner Verantwortung ausgezeichnete, dass es immer ein harmonisches Miteinander gab. Keiner war auf den anderen neidisch. In der Vorstandschaft hatte die Stimme der Polizeimeisterin das gleiche Gewicht wie die des Polizeidirektors. Eine schwierige Situation trat auf, als der damalige Nürnberger KG-Vorsitzende, Sepp Mehringer, nach Würzburg als Leiter der EZ Unterfranken versetzt wurde. Seitdem stehen für die GdP Arbeit in Nürnberg nur noch ehrenamtliche Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung, die über keinerlei Freistellung aus der Personalratsarbeit verfügen. Großes Lob für die Arbeit in der Großstadt Nürnberg bekam deshalb der KG-Vorsitzende Norbert Schwab von der VPI Nürnberg mit seinem Vorstandsteam. Herbert Kern erinnerte auch an verschiedene Erfolge der GdP Mittelfranken. So wurden Umbau und Renovierung des Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Ansbach erst in Angriff genommen, als die GdP in den örtlichen Medien die Öffentlichkeit auf die marode Bausubstanz hingewiesen hatte. Auch wurden verschiedene Abgeordnete zu Ortsbesichtigungen eingeladen, die immer von Funktionsträgern der GdP vor Ort begleitet wurden.

Eine schwierigere Aufgabe war der Neubau der PI Nürnberg-Süd. Hier hat der damalige Dienststellenleiter, GdP Mitglied Kurt Benisch, zusammen mit der GdP entsprechende Lobbyarbeit geleistet. So seien damals der Nürnberger Kreisvorsitzende Sepp Mehringer, Kurt Benisch und der Bezirksvorsitzende Herbert Kern zum CSU-Parteitag  nach München gefahren, um dort in der Lobby des Parteitages mit Herrn Staatssekretär Eck und einer Vielzahl von Abgeordneten die Weichen für einen Neubau zu stellen. Außerdem war eine Demonstration der GdP vor der alten Wache der PI Nürnberg-Süd erforderlich, um etwas zu bewegen. Über diese Demonstration berichteten damals das Bayerische Fernsehen und der Bayerische Rundfunk. Unterstützung erhielten die Demonstranten vor Ort vom damaligen Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde.

Herbert Kern übergab dem neuen Vorstand eine gut gefüllte und geordnete Kasse, zusammen mit einem großen Auftragszettel. Die Finanzen der BG Mittelfranken stehen zur Verfügung, um den Auftragszettel: Erhöhung des DUZ, Änderungen bei den Beförderungen nach A 9 + AZ, Stellenhebungen in allen Bereichen, Personalausstattung der Dienststellen, Beantwortung der neuen Fragen durch den internationalen Terrorismus, usw. abzuarbeiten.

Bei den anschließenden Neuwahlen wurde schließlich Helmut Frey aus Ansbach zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

V.l.: Jürgen Schöpf, Nadine Ranzenberger, Klaus Pfitzner, BG-Vorsitzender Helmut
Frey, Marcel Beck, Ulrike Rauskolb-Kunz, Norbert Schwab

Bevor der öffentliche Teil des Delegiertentages begann, standen der Inspekteur der Bayerischen Polizei, Herr Thomas Hampel und der mittelfränkische Polizeipräsident Johann Rast den mehr als 80 Delegierten zur Aussprache zur Verfügung. Die Delegierten nutzten diese Möglichkeit und stellten Fragen direkt an die Führung der Bayerischen Polizei.

Im öffentlichen Teil begrüßte zunächst Bürgermeister Christian Vogel die Delegierten und Gäste. Anschließend stellten die Abgeordneten Dr. Florian Herrmann für die CSU-Fraktion, Stefan Schuster für die SPD Fraktion, Hubert Aiwanger für die Freien Wähler und Frau Katharina Schulze für das Bündnis 90/Die Grünen, die Programme ihrer jeweiligen Fraktion zur Inneren Sicherheit vor. Während alle die Frage, ob es fünf vor zwölf oder bereits fünf nach zwölf sei, jeweils aus ihrer Sicht beantworteten, stellte Hubert Aiwanger von den Freien Wählern unmissverständlich fest: „Es ist weder fünf vor zwölf, noch fünf nach zwölf, sondern bereits halb eins!“

Dem öffentlichen Teil des Delegiertentages wohnten Landesvorsitzender Peter Schall, sowie zahlreiche BG-Vorsitzende aus ganz Bayern bei. Der neue BG-Vorsitzende Helmut Frey betonte in seiner Antrittsrede, dass es die gemeinsame Aufgabe aller Anwesender, ob Gewerkschafter, Politiker oder Polizeiführer, ist, die „Uhr wieder zurück zu drehen“ und die innere Sicherheit durch die erforderlichen Maßnahmen wieder auf ein solides Fundament zu stellen. Alle Delegierten forderte er auf, dafür zu sorgen, dass möglichst viele Kolleginnen und Kollegen an der Personalratswahl am 21. Juni 2016 teilnehmen und die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenverbindung GdP/BDK in Mittelfranken sowie für den Hauptpersonalrat die Liste der GdP ankreuzen. Er selbst bedankte sich beim alten BG-Vorstand für das Vertrauen, als Spitzenkandidat für die Personalratswahl beim PP Mittelfranken benannt worden zu sein. Auf der HPR-Liste kandidiert er auf Platz 4 und seine Stellvertreterin, Kollegin Ulrike Rauskolb-Kunz auf Platz 15.

Helmut Frey schloss den Delegiertentag nach einem Gebet von Polizeipfarrer Herling und einem Segen für Delegierte und Gäste. Von Helmut Frey

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