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In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Juni 2011 sind u.a. folgende Themen zu finden...



Redaktion:

Jens Hüttich (V.i.S.d.P.), Walter-Kersten-Straße 9

Telefon: 03473/802985, Fax 0321/21041561, Mobil: 01520/8857561





Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom Juni 2011 im PDF-Format



GDP FORDERT KLARSTELLUNG - "FUSSBALLFANS VON DER BEREITSCHAFTSPOLIZEI VERPRÜGELT?"

...so titelte die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) im Juni 2010 anlässlich der im Anschluss an ein WM-Spiel der Nationalmannschaft stattgefundenen Randale in Bitterfeld.

BEZIRKSGRUPPE OST - BOWLEN FÜR DEN GUTEN ZWECK

Am 04. März dieses Jahres fand in Dessau-Roßlau das traditionelle und mittlerweile 13. Polizeibowlingturnier statt. Insgesamt 15 Mannschaften kämpften hart, aber fair um die Preise.

SPORT IN DER POLIZEI - ERFOLG VEREINT – GDP UND DIE FUSSBALL-LANDESAUSWAHL DER HERREN

Auf dem Weg zur Endrunde der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball quälten sich die Mannen um Trainer Reinhard Rother in zwei Trainingslagern. Für jeweils vier Tage hieß es in Pretzsch an der DHFS, eine entsprechende Vorbereitung auf die anstehenden Qualifikationsspiele zu absolvieren.

LESERZUSCHRIFT - ZUM BEITRAG „POLIZEI OHNE WOCHENENDE“ - DP 04/2011

BEZIRKSGRUPPE SÜD - HALLE GEGEN RECHTS

Ausgerechnet den 1. Mai hatten sich die ewig Gestrigen für  ihre braunen Parolen ausgesucht. Leider konnten sie, begleitet von einem großen Polizeiaufgebot, ihre Gesinnung am Hauptbahnhof und während des Aufzuges in der nördlichen Stadt kundtun. Doch Halle zeigte, dass das braune Gedankengut hier nicht gebraucht wird.

19. LEISTUNGSVERGLEICH FÜR DIENSTHUNDFÜHRER/-INNEN - DER HATTRICK IST GESCHAFFT

Zum 19. Leistungsvergleich für Diensthundführer/-innen der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt waren auch aus den Ländern Brandenburg und Thüringen Konkurrenten angereist.

DGB-KUNDGEBUNG AM 1. MAI

Unter dem Motto: „Das ist das Mindeste! - Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Gerechtigkeit“ hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zur Kundgebung auf dem Alten Markt in Magdeburg aufgerufen und viele sind gekommen.

GLÜCKWUNSCH UND GESPRÄCHSANGEBOT AN DEN NEUEN INNENMINISTER - FÜR EIN MODERNES SACHSEN-ANHALT

Der Landesvorsitzende der GdP, Kollege Uwe Petermann, beglückwünscht den neuen Innenminister, Holger Stahlknecht, zu seiner Wahl. Gleichzeitig bietet er die Gesprächsbereitschaft der GdP an.

DANK DES SCHEIDENDEN INNENMINISTER

Sehr geehrter Herr Petermann, liebe Kolleginnen und Kollegen,

SENIOREN-TERMINE

TAUSCHGESUCH


GDP FORDERT KLARSTELLUNG - "FUSSBALLFANS VON DER BEREITSCHAFTSPOLIZEI VERPRÜGELT?"

...so titelte die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) im Juni 2010 anlässlich der im Anschluss an ein WM-Spiel der Nationalmannschaft stattgefundenen Randale in Bitterfeld.

Weiter stand dort geschrieben:

„Es wurde geprügelt, getrieben und jede Menge Pfefferspray eingesetzt.“

„Wir sind um unser Leben gerannt.“ „An einem der Einsatzfahrzeuge ist einer von uns mehrfach mit dem Kopf gegen die Heckscheibe geschlagen sowie übelst beschimpft und bespuckt worden.“ (Aussagen von Fans)

Es ist unerträglich, wenn Ordnungshüter ihre Macht missbrauchen und Willkür statt Recht walten lassen. (Autor der MZ)

Im Einsatz waren damals Kräfte der Landesbereitschaftspolizei, die im Zusammenwirken mit Beamten der Polizeidirektion Ost die Fan-Feierlichkeiten abzusichern hatten.

Das Ansehen der Polizei, insbesondere der Landesbereitschaftspolizei, war damit zunächst dahin, schlichtweg massiv beschädigt. Es begannen umfangreiche Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, auch polizeiinterne Untersuchungen schlossen sich an. Die vorhandenen Videoaufnahmen dokumentierten die Geschehnisse bis ins Detail.

April 2011: Nach Informationen der Gewerkschaft der Polizei sind mittlerweile alle gegen die Polizeibeamten erstatteten Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt eingestellt worden. Und das nicht aus Mangel an Beweisen, sondern aufgrund fehlenden Tatverdachts.

Alle getroffenen polizeilichen Maßnahmen waren rechtmäßig und boten keinen Anlass zu Kritik. Im Einzelfall notwendige Zwangsanwendungen hatten jederzeit ihre rechtliche Grundlage.

Und nun?

Die Gewerkschaft der Polizei hat die Mitteldeutsche Zeitung unmissverständlich aufgefordert, durch eine neue Berichterstattung für Klarstellung zu sorgen.

Es ist an der Zeit, etwas gerade zu rücken ... hier wurde mitnichten geprügelt und getreten, es wurden lediglich jederzeit rechtmäßige polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Wir erwarten, dass dies deutlich zum Ausdruck kommt.

Gerade die Beamten der Bereitschaftspolizei erfüllen ihre Aufgaben in solchen Situationen in höchstem Maße professionell. Dazu trägt nicht zuletzt die jahrelange Erfahrung in der Bewältigung derartiger Einsatzlagen bei, wohlgemerkt nicht nur im ländlichen Raum, sondern unter anderem beim Castor, in Kreuzberg oder Dresden.

Den jugendlichen „Fußballfans“ wurde in der Mitteldeutschen Zeitung eine Plattform geboten, ihre, nun nachweislich, unwahren Tatsachen zu verbreiten.

Es wurden teils abenteuerliche Anschuldigungen vorgebracht und abgedruckt. Jedem Journalisten sollte bewusst sein, dass durch solch „seriöse“ Berichterstattungen unnötig Öl ins Feuer gegossen wird.

Für die dadurch am Pranger stehenden Beamten führen Anzeigen und Berichte dieser Art im schlimmsten Fall zu einer Beförderungssperre oder anderweitigen dienstlichen Schlechterstellungen.

In Erwartung einer entsprechenden neuen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung und der damit einhergehenden Wiederherstellung des ramponierten Ansehens der Polizei.

Guido Steinert,
Mitglied im GLBV

P.S. Stand kurz vor Redaktionsschluss: Neusten Informationen zufolge rollt die MZ die Geschichte jetzt aufgrund der GdP-Forderung neu auf ...


BEZIRKSGRUPPE OST - BOWLEN FÜR DEN GUTEN ZWECK

Am 04. März dieses Jahres fand in Dessau-Roßlau das traditionelle und mittlerweile 13. Polizeibowlingturnier statt. Insgesamt 15 Mannschaften kämpften hart, aber fair um die Preise.

Zusätzlich zu den eigenen Polizeimannschaften aus den Dienststellen und Organisationseinheiten und den bereits „alten“ bekannten Gastmannschaften der Staatsanwaltschaft Dessau, des Ordnungsamtes der Stadt Dessau-Roßlau und der Justizvollzugsanstalt Dessau nahm ein Team der Wasserschutzpolizei an den Wettkämpfen teil. Auch hätten wir gern die Berufsfeuerwehr begrüßt. Das Team der Dessau-Roßlauer BF konnte aus objektiven Gründen nicht am Turnier teilnehmen, sagte jedoch seine Teilnahme im nächsten Jahr zu.

Den Wanderpokal für den 1. Platz nahmen die „Strikekiller“, eine Mischmannschaft der Polizeireviere Dessau-Roßlau und Anhalt Bitterfeld, mit nach Hause.

Die Organisation lag wieder in den Händen der Berufsverbände. Durch die Gewerkschaft der Polizei und die anderen Gewerkschaften wurden die Preise gesponsert.

Die Betreiber der Dessauer Bowlinganlage „Südbowl“ stellten die Bahnen ebenfalls in Form des Sponsorings kostenfrei zur Verfügung. Hier konnte ein Betrag von ca. 500 € für Bahngebühren und Schuhverleih eingespart werden. Dafür ein herzliches Dankeschön.

Das Startgeld in Höhe von 40,00 € pro Mannschaft erbrachte einen Betrag von 600,00 € und konnte somit wieder wohltätigen Zwecken zur Verfügung gestellt werden.

Aufgrund der Höhe der eingenommenen Startgelder wurde der Erlös geteilt und zwei gemeinnützigen bzw. bedürftigen Einrichtungen gespendet. Die Wahl fiel dieses Mal zum einen wiederum auf die Dessauer Bahnhofsmission und zum anderem auf den „punkt e.V. – Kinderstadt-Dessopolis“.

Am 16. März konnten dann in der Dessauer Bahnhofsmission die Scheckübergaben an die Mitarbeiterinnen der von der Diakonie getragenen Einrichtung und einen Vertreter des Vereins „punkt e.V.“ erfolgen. Eine gute Tradition, die wohl zum Jahresbeginn 2012 ihren Fortgang finden wird.

Rolf Berger,
Bezirksgruppe Ost


SPORT IN DER POLIZEI - ERFOLG VEREINT – GDP UND DIE FUSSBALL-LANDESAUSWAHL DER HERREN

Auf dem Weg zur Endrunde der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball quälten sich die Mannen um Trainer Reinhard Rother in zwei Trainingslagern. Für jeweils vier Tage hieß es in Pretzsch an der DHFS, eine entsprechende Vorbereitung auf die anstehenden Qualifikationsspiele zu absolvieren.

Das Ziel lautete: Teilnahme an der Endrunde. Diese findet im Juni in Baden-Württemberg statt. Um dorthin zu gelangen müssen jedoch zunächst die Qualispiele gegen die Bundespolizei (27.04.) und gegen Sachsen (10.05.) erfolgreich bestritten werden.

Die vom ehemaligen Spieler der DDR-Oberliga (1. FC Magdeburg, Sachsenring Zwickau und Energie Cottbus) und jetzigen Sportausbilder der Landesbereitschaftspolizei trainierte Mannschaft verfügt ohne Frage über das entsprechende Potential.

Das Team setzt sich neben einigen Verbandsligaakteuren (Union Sandersdorf, Preußen Magdeburg, Edelweiß Arnstedt) überwiegend aus Landesliga- und Landesklassespielern (Schönebecker SC, Kemberg, Hettstedt, TuS MD-Neustadt) zusammen. Da der große Teil des Teams in der GdP organisiert ist, ist die regelmäßige Unterstützung eine Ehrensache. Sei es durch bloße Anwesenheit, aber auch durch entsprechende Getränkelieferungen für die Spielnachbereitung.

Das erste Trainingslager fand im März statt. Die Testspiele gegen Zerbst und Kemberg verliefen noch nicht ganz nach Maß. Gegen Zerbst setzte es eine Niederlage, Kemberg konnte mit 6:1 besiegt werden. Im zweiten Trainingslager Anfang April waren die Leistungen wieder durchwachsen. Gegen das Verbandsligaspitzenteam aus Piesteritz lag man lange mit 0:1 zurück, ehe Danny Rothe (LBP) das verdiente 1:1 erzielte.

Gegen Eintracht Elster zollten die täglichen Quälereien des Trainers dann ihren Tribut und es setzte eine deutliche Niederlage. Als Generalprobe für das erste Qualispiel diente dann die Partie gegen den VfB Ottersleben. Diese war ein voller Erfolg und machte Mut für die Reise nach Deggendorf. Das Landesligateam konnte nach Toren von Hetzer (2) und Göres mit 3:0 besiegt werden.

Gleich nach Ostern stand dann die Fahrt nach Deggendorf (Bayern) zum Spiel gegen die Bundespolizei an. Nicht zuletzt aufgrund der großen Auswahl hat die Bupol bisher immer eine saustarke Truppe ins Rennen um die Meisterschaft geschickt und auch in der Endrunde stets ein gehöriges Wörtchen mitgeredet.

In einem ansehnlichen und umkämpften Spiel erreichten unsere Jungs ein torloses Unentschieden. Mit diesem ersehnten Punktgewinn im Gepäck ging es auf die lange Rückreise.

Mit einem Sieg gegen Sachsen kann nun das Ticket für die Endrunde gelöst werden. Da am Ende auch das Torverhältnis entscheidend sein kann, gilt es, wenn möglich, mehrmals zu netzen (Spiel bei Redaktionsschluss noch nicht beendet).

Das Erreichen der Endrunde um die Deutsche Meisterschaft wäre ein Novum für unsere Landesauswahl. Umso erstrebenswerter ist es...

Trainer/Betreuer: Reinhard Rother, Jürgen Borutzki, Dennis Lösche

Spieler: Karsten Berger, Danny Rothe, Andre Schminder, Frank Langwinski, Matthias Liebmann, Thomas Petras, Michael Dietrich, Marcus Mücke, Fabian Fiedler, Christian Glode , Sebastian Fabich (alle LBP), Philipp Hetzer, Torsten Lehmann (beide PD Ost), Stefan Horlbog, Nils Oliver Göres, Mario Bellstedt (alle FH Pol), Robert Renger (LKA), Tobias Sura, Christian Märtens (beide PD Nord), Martin Gliniorc (PD Süd)

Wir drücken euch die Daumen ...!

Guido Steinert,
Mitglied im GLBV


LESERZUSCHRIFT - ZUM BEITRAG „POLIZEI OHNE WOCHENENDE“ - DP 04/2011

Polizeiliche Brennpunktarbeit im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die jungen Kollegen lösen in schwierigen Situationen Konflikte. Sie spielen den Libero für Probleme, wenn andere Auffanglinien überrollt worden sind. Unser ehemaliger Innenminister a.D. Hartmut Perschau (CDU): " Ein Staat, und das sind wir alle, der nicht die Wertigkeit der Polizei für unsere Gesellschaft begreift, nicht ihr zur Seite steht und ihr den Rücken stärkt, wird an sich selbst scheitern."

Bei dieser Beschreibung wird schnell klar, dass die Arbeit der Polizei nur dann erfolgreich sein kann, wenn von den Politikern akzeptiert und unterstützt wird.

Sie sind auch dafür verantwortlich, dass jeder einzelne Polizeibeamte bei allen Schwierigkeiten Freude an seinem Beruf und auch die notwendige Fortune hat.

Jochem Steinbiß,
Vorsitzender Seniorengruppe BG Ost


BEZIRKSGRUPPE SÜD - HALLE GEGEN RECHTS

Ausgerechnet den 1. Mai hatten sich die ewig Gestrigen für  ihre braunen Parolen ausgesucht. Leider konnten sie, begleitet von einem großen Polizeiaufgebot, ihre Gesinnung am Hauptbahnhof und während des Aufzuges in der nördlichen Stadt kundtun. Doch Halle zeigte, dass das braune Gedankengut hier nicht gebraucht wird.

Mehrere Gegendemonstrationen boten der rechten Szene Paroli. Der 1. Mai, Tag der Arbeit, der Tag, den die DGB-Gewerkschaften in einem würdigen Rahmen begehen, nahm einen anderen Verlauf. Auf dem Marktplatz waren viele Veranstaltungen organisiert.

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halle nutzten die Gelegenheit für Gespräche und Informationen. Nach Beendigung des offiziellen Teils forderte die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle die Bürgerinnen und Bürger und die anwesenden Mitglieder der Landesregierung, darunter den Innenminister, Herrn Stahlknecht, auf, gemeinsam Flagge gegen Rechts zu zeigen.

Ca. 1.500 Menschen beteiligten sich an dem friedlichen Aufzug durch die Leipziger Straße bis zum Hotel Maritim. Gegenüber, am Hauptbahnhof, versammelte sich zu dieser Zeit die rechte Szene. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger zeigten friedlich, wir brauchen die Rechten hier nicht, wir brauchen das Gedankengut nicht, wir brauchen nichts, was mit rechter Gesinnung zu tun hat.

Der Innenminister erklärte den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Halle, die Beamtinnen und Beamten schützen ein hohes Gut des Grundgesetzes, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, nicht das braune Gedankengut. Er dankte ausdrücklich dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen mit ihrem körperlichen Einsatz für dieses hohe Gut einstehen.

Vor Beginn der Demonstrationen haben wir die Einsatzkräfte in den Einsatzräumen aufgesucht und mit ihnen gesprochen. Der früheste Dienstbeginn war 02:00 Uhr, 15:30 Uhr war der Kollege immer noch da, Ende? Offen! Keiner der Kolleginnen und Kollegen wird bei diesem Einsatzgeschehen auf die Uhr schauen.

Doch nach dem Einsatz ist vor dem Einsatz. Was ist nächstes Wochenende, mein Kind hat Geburtstag, bin ich zu Hause? Wann kann ich mal wieder auf ein durchgängig, störungsfreies Wochenende von Freitag bis Montag im Monat zurückschauen?

Wird der Beförderungsstau A8/A9, A9/A10, A10/A11 oder A13/A14 zweites Einstiegsamt auch aufgelöst? Findet das Beurteilungs(un)wesen endlich eine vernünftige Regelung? Stehen der Finanzminister und die neue Landesregierung zur Aussage des Böhmer-Kabinetts, das Tarifergebnis zeit- und inhaltsgleich zu übernehmen?

Diese Dinge und noch mehr bewegen die Kolleginnen und die Kollegen. Nicht Worte, sondern Taten sind gefragt. Wir als GdP werden kompetenter, konstruktiver und streitbarer Partner im Interesse der Sache sein. 

Lothar Faßhauer,
Bezirksgruppe Süd


19. LEISTUNGSVERGLEICH FÜR DIENSTHUNDFÜHRER/-INNEN - DER HATTRICK IST GESCHAFFT

Zum 19. Leistungsvergleich für Diensthundführer/-innen der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt waren auch aus den Ländern Brandenburg und Thüringen Konkurrenten angereist.

Das hervorragende Wetter und der gut organisierte Veranstaltungsablauf trugen wesentlich zum Gelingen der Veranstaltung bei.

Nach dem ersten Wettkampftag am 06.05.2011 hatte Polizeiobermeisterin Stephanie Marx von der Diensthundführerschule Pretzsch gute Voraussetzungen, ihre Siege der Jahre 2009 und 2010 zu wiederholen. Sie startete mit dem Malinois Hiecke vom Holzhäuser Flur in den Disziplinen Unterordnung, Schutzdienst und Fährtenarbeit.

Aufmerksam und zuverlässig arbeitete Hiecke bei der Abwehr eines Angriffs auf die Hundeführerin. Auch in den weiteren Disziplinen beim Stellen der Täter konnte sich die Hundeführerin auf den von ihr ausgebildeten Hund verlassen. Wachsam beobachtete das Team aus Hundeführer und Hund das Gelände, um den Täter zu lokalisieren und zu stellen.

Der dann gestellte Täter wird durch den Hund aufmerksam beobachtet und hat keine Chance, zu entkommen. Auch auf dem weiteren Weg zeigte der Hund, dass er den Anforderung an seine Schutzfunktion, zum Beispiel bei einem Überfall aus einem Versteck, perfekt gerecht zu wird.

Auch Polizeihauptmeister Karsten Behrend von der Diensthundführerschule zeigte in der Disziplin Unterordnung gute Leitungen mit seinem Malinois Billy. Hier mussten die Hunde zum Beispiel einen Freisprung über ein Zaunteil zeigen und auch über eine 1,8 Meter hohe Schrägwand laufen.

Für die gezeigten Leistungen gab es von Zuschauern und Mitstreitern viel Beifall und lobende Worte.

Am Samstag musste von den Teilnehmern der zweite Teil des Leistungsvergleichs absolviert werden. Hier gelang es Stephanie Marx zum dritten Mal in Folge, sich den ersten Platz zu sichern. Dazu beglückwünschen wir sie herzlich.

Klaus Weber


DGB-KUNDGEBUNG AM 1. MAI

Unter dem Motto: „Das ist das Mindeste! - Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Gerechtigkeit“ hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zur Kundgebung auf dem Alten Markt in Magdeburg aufgerufen und viele sind gekommen.

Neben den Mitgliedsgewerkschaften des DGB waren auch viele Parteien und Interessengruppen zur Kundgebung gekommen. Insgesamt waren etwa 1.500 Teilnehmer vor Ort.

Ab 10.00 Uhr wurde der Aufbau der Stände von den Magdeburger „Kellergeistern“ mit richtig guter Mucke unterstützt. Der Alte Markt füllte sich bis 11.00 mit den Teilnehmern und dann wurde die Kundgebung von Siegfried Stegner vom DGB eröffnet.

Der Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg, Dr. Lutz Trümper, richtete ein Grußwort an die Kundgebung. Er würdigte die Arbeit der Gewerkschaften als wichtiges Element der Standortsicherheit Sachsen-Anhalts und der Region Magdeburg.

Anschließend „beerdigte“ die IG-Metall-Jugend den Kapitalismus auf offener Bühne mit der Hoffnung, dass er aus der Hölle nie wieder zurückkehren wird.

Die Festrede hielt Hartmut Meine von der IG Metall. In seiner kämpferischen Ansprache prangerte er aktuelle Zustände in Sachsen-Anhalt, wie Firmen ohne Betriebsräte oder Boschs Weigerung, in Tarifverhandlungen zu treten, an. Angesichts des Auftritts der Neonazis gerade zum 1. Mai erinnerte er an die Vernichtung der Gewerkschaften während des Nazi-Regimes im 3. Reich.

Nach diesem Teil der Veranstaltung konnten sich die Besucher an allen Ständen über die Gewerkschafts- und Parteiarbeit informieren. Auch unser GdP-Stand war gut besucht und sowohl unser Info-Material als auch die Streumittel fanden reges Interesse.

Wir kamen mit vielen Bürgern und auch Kollegen ins Gespräch und die Teilnahme hat sich für uns als Gewerkschaft gelohnt, denn welcher Tag könnte für Gewerkschafter wichtiger sein als der „Tag der Arbeit“?

Jens Hüttich


GLÜCKWUNSCH UND GESPRÄCHSANGEBOT AN DEN NEUEN INNENMINISTER - FÜR EIN MODERNES SACHSEN-ANHALT

Der Landesvorsitzende der GdP, Kollege Uwe Petermann, beglückwünscht den neuen Innenminister, Holger Stahlknecht, zu seiner Wahl. Gleichzeitig bietet er die Gesprächsbereitschaft der GdP an.

Sehr geehrter Herr Minister,

auf diesem Wege möchte ich Ihnen im Namen der Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei zunächst zu Ihrer Wahl zum Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt gratulieren.

Mit Stolz kann ich an dieser Stelle darauf verweisen, den überwiegenden Teil der Beschäftigten der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt in den Reihen der GdP zu wissen.

Auf ein Wort, Herr Minister

Nach unseren Gesprächen im Vorfeld der Wahlen und in der Zeit der Koalitionsverhandlungen fiel mir gestern ein Zitat von Prof. Dr. Ernst Benda, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. und ehemaliger Bundesminister des Innern in die Hände.

Er vermerkte, dass „es das Recht und die Pflicht vor allem der leitenden Beamten eines Ministeriums oder einer der nachgeordneten Behörden, die Politik der Regierung durch die Vermittlung von Problemkenntnissen, durch Sachkunde und durch lange praktische Erfahrungen zu beeinflussen ist. Eine Regierung, die auf diesen Beitrag verzichten würde, handelte gegen die Belange des Gemeinwohls, auf die sie verpflichtet ist, aber auch gegen ihre ureigensten Interessen.“

Ich biete Ihnen, wie auch schon in den persönlichen Gesprächen nochmals an, nicht nur auf die Sachkunde und praktischen Erfahrungen Ihrer leitenden Beamten zu bauen, sondern auch auf die Mitwirkung der Beschäftigten in der Polizei zu dringen. Die in der GdP organisierten Kolleginnen und Kollegen bieten sich an, die Polizei Sachsen-Anhalts fortschrittlich weiterzuentwickeln und den Erfordernissen einer modernen und demokratischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert anzupassen.

Wir sind der Auffassung, dass die Modernisierung des Staates, der öffentlichen Verwaltung und des öffentlichen Dienstes die Beibehaltung der Beteiligungsrechte von Beamtinnen und Beamten erfordert und die Arbeit mit den Dienstvereinbarungen durch Sie und dem PHPR weiter gepflegt werden sollte.

Kompetent und motiviert handelnde Beschäftigte sind der wichtigste Erfolgsfaktor für Veränderungen. Motivation ist jedoch nur durch eine Förderung des Dialoges und durch neuzeitliche Instrumente der Konfliktbewältigung zu erreichen.

Also, auf eine gute Zusammenarbeit.

Sehr geehrter Herr Minister,

es ist uns an dieser Stelle schon ein Bedürfnis, auf ein wesentliches, für uns das am schwersten wiegende und alles beeinflussende Problem hinzuweisen, den leidigen und nicht mehr zu tolerierenden Beförderungsstau.

Wie schon erwähnt, sind motivierte und engagierte Polizisten der Garant für die Gewährleistung der inneren Sicherheit unseres Landes. Aber hieran krankt unsere Polizei derzeit. Der Beförderungsstau hat mittlerweile Ausmaße angenommen, die in keinster Weise gerechtfertigt werden können. Die Motivation der Beamten und damit die tägliche polizeiliche Aufgabenerfüllung steht auf dem Spiel. In allen Bereichen, nach den kürzlich erfolgten Stellenhebungen insbesondere in der Laufbahngruppe 2, liegen zwischen Dienstposten und damit dem Aufgabenspektrum und dem innehabenden Statusamt der Beamten teilweise zwei Besoldungsstufen.

Wir erwarten von Ihnen, dass Sie alles dafür tun, dass zeitnah genügend Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, die es den Behörden und Einrichtungen ermöglichen, lange überfällige Beförderungen endlich durchzuführen.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass wir die angekündigten „Regelbeförderungen“ von A 7 zu A 8 sehr begrüßen. Allerdings dürfen sich die Beförderungen in der Polizei darin jedoch nicht erschöpfen. Die Auflösung des Beförderungsstaus war ein wesentliches Wahlversprechen der CDU, auch daran werden wir Sie messen.

Noch viele weitere Dinge, die tagtäglich zu Missmut unter den Beschäftigten führen, aus unserer Sicht aber lösbar scheinen, möchten wir gerne persönlich mit Ihnen erörtern.

In Erwartung eines zeitnahen Gesprächs verbleibe ich,

Mit freundlichen Grüßen
Uwe Petermann


DANK DES SCHEIDENDEN INNENMINISTER

Sehr geehrter Herr Petermann, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Bildung der neuen Landesregierung hat zur Folge, dass es im Innenministerium zu Veränderungen kommen wird. Damit endet für mich eine spannende und ereignisreiche fünfjährige Amtszeit als Minister.

Wir hatten oft Gelegenheit, fachliche Fragen zu diskutieren und den ständigen Versuch zu unternehmen, die Möglichkeiten des Ministeriums mit den fachlichen Notwendigkeiten und den persönlichen Belangen der Kolleginnen und Kollegen in Einklang zu bringen. Ich meine, uns ist Vieles gut gelungen, Einiges scheiterte auch an fehlenden finanziellen Mitteln.

Für die Zusammenarbeit darf ich mich herzlich bedanken. Ich hoffe, Sie haben sie ebenso lösungsorientiert empfunden wie ich. Manchmal entstand der Eindruck, Kritik wird über die Medien, Lob unter vier Augen geäußert. Dennoch danke ich für Ihre Offenheit.

Ich wünsche im Interesse des Ministeriums und aller Kolleginnen und Kollegen, die Sie vertreten, alles Gute.

Die Zeiten werden nicht einfacher, die Probleme nicht kleiner.

Dabei braucht es starke Gewerkschaften.

Ihr Holger Hövelmann


SENIOREN-TERMINE

Seniorengruppe PD Ost


    Bereich Dessau-Roßlau
      Veranstaltungstermine
        am 01.07.2011 und am 02.09.2011 jeweils um 17.00 Uhr in der „Sportlerklause Kunze“ in Dessau-Roßlau, Kreuzbergstr. 179
    Bereich Wittenberg
      Veranstaltungstermine
        am 07.06.2011 um 16.00 Uhr Vortrag zur Gesundheitsreform im Brauhaus Wittenberg und 05.07.2011 um 16.00 Uhr Kremserfahrt nach Radis oder Königsee
        An allen Veranstaltungen können die Ehepartner teilnehmen. Bitte meldet euch bis 10 Tage vor dem Termin bei Peter Lembke. Tel. 03491/403741 oder GdP-Phone: 01520/8857629
    Bereich Bitterfeld
      Veranstaltungstermine
        am 29.06.2011 und am 14.09.2011 von 14.00 bis 16.30 Uhr auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf
    Bereich Wolfen
      Veranstaltungstermine
        am 07.06.2011 und am 06.09.2011 um 15.00 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen
Seniorengruppe PD Nord

    Kreisgruppe PD Haus
      Versammlungstermine
        am 20.06.2011 und am 19.09.2011 jeweils um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität, Halberstädter Str. 115. Straßenbahn Linie 1 und 10 bis Eiskeller Platz.
    Bereich Aschersleben-Staßfurt
      Versammlungstermine
        am 06.06.2011 und am 19.09.2011 jeweils um 15.00 im Hotel "Stadt Aschersleben" in der Herrenbreite 17 in Aschersleben statt.

TAUSCHGESUCH

KKin aus Berlin sucht einen Tauschpartner aus Sachsen-Anhalt für einen Länderwechsel. Auch ein Ringtausch ist möglich. Mein Tauschpartner sollte dem gehobenen Dienst, A 9, angehören. Es ist egal, ob Schutz- oder Kriminalpolizei.

Das Tauschgesuch ist bereits gestellt. Wer Interesse hat oder mehr Informationen braucht, kann mich über

Handy 0152-01543570 oder andrea.neu88@web.de erreichen.

Andrea Neumann


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