Ein uns, der GdP, eigentlich bisher sehr gewogener Journalist sagte mir vor kurzem auf meine Frage, warum wir in seiner Zeitung so wenig Resonanz finden, „ihr passt nicht mehr in die Landschaft“. Dies hat mich nicht nur sehr erschreckt, sondern auch zu einigen Überlegungen angeregt.
Am 15. September haben erneut die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Niedersachsen gegen die einseitige und unsoziale Sparpolitik der Niedersächsischen Landesregierung protestiert. Zur gemeinsamen Demonstration von ver.di, GEW und GdP kamen mehr Teilnehmer als erwartet. Die GdP war mit über 1.000 Demonstranten dabei!
Dass die schlimmsten Befüchtungen nicht immer Schwarzmalerei sein müssen, zeigen die neuesten Beispiele der Rotstiftpolitik der Landesregierung auf dem Rücken der Polizeibeschäftigten.
Die Umstrukturierung der niedersächsischen Polizei wird enorme finanzielle Mittel verschlingen. Kosten, die - wie jetzt klar ist – bei den Beschäftigten eingespart werden. Doch werden Sie auf der anderen Seite positive Aspekte zu spüren bekommen?
Jährlich gibt der Landesrechnungshof (LRH) eine so genannte Denkschrift heraus, in dem er anprangert, was er aus seiner Sicht als Verschwendung oder nicht ordnungsgemäß eingesetzte Haushaltsmittel bezeichnet.
Oldenburg. „Zurück in die Zukunft“ – so lautete das Motto der 9. Landesjugendkonferenz, die am 5. und 6. Mai 2004 im Standort der Bereitschaftspolizei Oldenburg satzungsgemäß stattfand.
Hannover. Zu einem gut zweistündigen Dialog trafen sich der Ministerpräsident unseres Landes, Christian Wulff (CDU) und der Landesbezirksvorsitzende der GdP, Bernhard Witthaut, am 24. März 2004 im Gästehaus der Landesregierung. Die sehr angenehme Atmosphäre täuschte allerdings nicht über zum Teil erhebliche inhaltliche Differenzen hinweg.
Mit dem Slogan „Wie ist der Weg nach oben?“ brachte die GdP 1991/92 anlässlich der Personalratswahlen ihre langjährige Forderung nach gerechter Bewertung polizeilicher Arbeit auf den Punkt. Die Politik reagierte. Der damalige Innenminister Glogowski gab im Herbst 1991 auf einem außerordentlichen Delegiertentag der GdP bekannt, dass er sich für die Einführung einer zweigeteilten Laufbahn einsetzen würde.
30. 01. 2004 - Landespressekonferenz: "Die Polizeireform geht in die zweite Phase. Innenminister Schünemann präsentiert den künftigen Landespolizeipräsidenten und die sieben regionalen Polizeipräsidenten.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
viele von euch haben mittlerweile den vorliegenden Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe um den LKD Uwe Kolmey gelesen, der am 15. November 2003 dem Staatssekretär Dr. Koller übergeben wurde. Euer Meinungsbildungsprozess ist sicherlich überwiegend abgeschlossen. Auch wir als Organisation waren und sind aufgefordert, uns nun zu dem vorliegenden Bericht mit all seinen Facetten auseinander zu setzen. Wir haben daher davon abgesehen, in der Deutschen Polizei unsere Stellungnahme nach und nach abzudrucken, sondern wollen vielmehr Emotionen, Stimmungsbilder aus dem Bereich der Polizei wiedergeben. In der zweiten Kalenderwoche hat eine Arbeitsgruppe der GdP für die GdP eine Stellungnahme erarbeitet, die dem Innenminister Uwe Schünemann übergeben wird. Sie ist im Internet auf unserer GdP-Homepage nachzulesen. 1)
5.500 Polizeibeschäftigte bei Großdemonstration in Hannover
Erwartet wurden rund 3.000 TeilnehmerInnen; wer in der Vorbereitung zur Demo von 4.000 sprach, galt bei dem einen oder anderen schon als großer Optimist. Doch selbst die kühnsten Erwartungen wurden bei weitem übertroffen: rund 5.500 Polizeibeschäftigte drängte es am 20. November in Hannover auf die Straße.