10. August 2006

Vereiltelte Anschlagsserie in London:

GdP: Ermittlungsdruck auf potenzielleTerroristen darf nicht nachlassen

Berlin.

Die von britischen Sicherheitsbehörden vereitelte Anschlagsserie auf Passagiermaschinen wertet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) als eine „hervorragende Leistung polizeilicher Ermittlungsarbeit“. Bernhard Witthaut, stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender: „Die britischen Kollegen haben den Beweis erbracht, dass kriminalistische Arbeit und Strukturermittlungen die schärfsten Waffen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus sind. Anschlagsvorbereitungen müssen rechtzeitig erkannt und die Tätergruppen festgenommen werden, bevor sie ihre mörderischen Pläne ausführen.“

Dazu gehöre, so Witthaut, dass die Polizei alle rechtlichen, personellen und technischen Möglichkeiten erhalte, um diese Arbeit zu leisten. Witthaut: „Bisher sind der Polizei viele Instrumente der Vorfeldaufklärung und Überwachung aus Datenschutzgründen aus der Hand genommen oder erschwert worden.“ Auch ein Projekt wie die Anti-Terror-Datei, für das nun endlich „grünes Licht“ gegeben worden sei, dürfe nicht „jahrelang in der politischen Pipeline hängen bleiben.“

Eine immer größere Dimension nehme nach den Londoner Erkenntnissen zudem das Problem des „Homegrown Terrorism“ ein. Witthaut: „Wenn junge, in einem westeuropäischen Land aufgewachsene Menschen sich zu solchen Taten bereit finden, muss ein noch größeres Augenmerk auf die Entwicklung von Parallelgesellschaften gelegt werden.“

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