Etwas Warmes braucht der Mensch

Gemeinsamer Betreuungseinsatz der Kreisgruppe Nord und des Landesbezirks Hamburg

Personal- und Sachmängel beim Zoll im Focus

MdB Carlos Kasper (SPD) erörtert mit DGB-Gewerkschaften gemeinsame Strategien

Im Fachgespräch mit den im Zoll aktiven DGB-Gewerkschaften und der SPD im Deutschen Bundestag herrschte Einigkeit, dass große Anstrengungen zur Modernisierung der Behörde und Steigerung der Attraktivität für die Menschen dahinter erforderlich sind....

Lindners Stärkung des Zolls droht zu scheitern

Die im Mai eingesetzte Arbeitsgruppe soll jetzt Ergebnisse vorlegen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte auf der Zolljahrespressekonferenz am 02.05.2022 angekündigt, dass er den Zoll stärken und eine Intensivierung der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität (OK) und Geldwäsche (Gw) durch den Zoll veranlassen wird....

Wenn Realität und „erklärte“ Wirklichkeit nicht zusammenfallen

Konzept zur Neuordnung der Kontrolleinheiten schafft keine Fortschritte

Manchmal bringen öffentliche Anhörungen im Deutschen Bundestag auch die gegensätzlichen Einschätzungen über den Zustand von Behörden an die Oberfläche.
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Herr Lindner: Wer Qualität will, der muss auch zahlen

Polizeizulage auch in der Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

Wer aus dem Zoll in die neue Direktion wechselt, verliert nach jetziger Regelung nach einer Zeit auch die Polizeizulage. Deshalb fordert die GdP vom Bundesministerium der Finanzen, dass auch denjenigen, die zukünftig das Vermögen der Oligarchenschurken in der neuen Direktion XI in der Generalzolldirektion aufspüren sollen, die Polizeizula...

Sanktionsdurchsetzungsgesetz II

BM Christian Lindner (FDP) verlässt sich auf die falschen Konzepte

Das Gesetz zur zukünftigen Sanktionsdurchsetzung wird am 01.12.2022 vom Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen. Es ist unausgegoren, untauglich, halbherzig und behäbig und steht unter einem schlechten Stern, weil die Politik sich auf die falschen Konzepte stützt. Wichtig ist dennoch, dass trotz des unsinnigen geplanten neuen Behördenau...

GdP bei Anhörung des Bundestagsfinanzschusses zum zweiten Sanktionsdurchsetzungsgesetz

Buckenhofer: Zentrale Finanzpolizei könnte deutlich mehr als Sanktionen durchzusetzen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert den unmittelbaren Umbau des Zollfahndungsdienstes zu einer deutschen Finanzpolizei. „Eine beim Bundesfinanzministerium angesiedelte Finanzpolizei kann verdächtige Vermögen schneller aufspüren sowie Geldwäsche, Finanzkriminalität oder Schmuggel wirksam bekämpfen“, verdeutlichte der GdP...

Erneut Ausnahmeregelung für die Zulassung zum Aufstiegsverfahren

Auf Drängen der Personalräte werden nun auch diejenigen Beamtinnen und Beamten zum Auswahlver-fahren zugelassen, welche mindestens der Besoldungsgruppen A8 angehören aber noch nicht über eine dreijährige Wartezeit in der Besoldungsgruppe A8 verfügen, sofern sie mit dem ursprünglichen Eingangsamt A6 eingestellt wurden....

Bürokratie steht Lindners „Follow the money“ im Weg

Die Geldwäschebekämpfung wird im BMF auf die lange Bank geschoben

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant Vieles. So auch eine deutlich verstärkte Bekämpfung der Geldwäsche als eines der wirksamsten Instrumente im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität und die Terrorismusfinanzierung sowie eine konsequente Durchsetzung der EU-Sanktionen gegen russische Oligarchen.
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Gemeinsames Ziel zum Greifen nah und doch so fern

CDU/CSU-Vorstoß im Bundestag zur Aufstellung einer „Zollpolizei“

Dass Deutschland eine Finanzpolizei benötigt, war allen demokratischen Parteien im Bundestag schon vor den aktuellen Debatten um die Sanktionsdurchsetzung und Geldwäschebekämpfung bewusst. Sie kamen alle zu der Erkenntnis, dass der Zoll mit seinen Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdiensten sowie zugehörigen Organisationsbereichen besse...

Aktuelles aus der HPR-Fraktion

Am 08. November 2022 fand die 30. ordentliche Sitzung des 21. Hauptpersonalrates beim Bundesministerium der Finanzen in Berlin statt. Im Rahmen der Sitzung beschäftigte sich das Gremium neben einer Vielzahl von vertraulichen Personalmaßnahmen auch mit folgenden Themen:...

Problem erkannt, Lösung verbannt

Neuorganisation der Kontrolleinheiten läuft an den Anforderungen vorbei

Die Generalzolldirektion (GZD) hat zur Neuorganisation der Kontrolleinheiten nach eigenen Worten „ein Modell für die sachgerechte Ressourcenverteilung, nicht für die Personalverteilung“ vorgelegt.
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Vorstand der GdP-Zoll tagte in Köln

Engagierter Austausch mit dem GdP-Bundesvorsitzenden Jochen Kopelke

MdB Dr. Zanda Martens (SPD) erörtert mit Frank Buckenhofer (GdP) Mindestlohnkontrollen

"Manchmal dauert es aber, bis ich in Bereichen, die nicht eindeutig zu einer Gewerkschaft gehören, die richtige Gewerkschaft und die richtigen Ansprechpartner ausfindig gemacht habe."...

Schwarzmarkt wird nicht einbrechen

Frank Buckenhofer kommentiert in der WirtschatsWoche Ampel-Pläne zur Legalisierung von Cannabis

"Zu glauben, dass ein legales Cannabisprodukt einen Verkaufspreis hat, der dem heutigen Schwarzmarktpreis nahekommt, ist naiv und unrealistisch obendrein."...

Dank JAV-Schulung bestens gewappnet

GdP-Zoll Seminar „JAV-Grundlagenschulung“ für die frisch gewählten Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV)

Vom 20.09.2022 bis 22.09.2022 fand in Bad Hersfeld das Seminar „JAV-Grundlagenschulung“ für die im April frisch gewählten JAV-Mitglieder der GdP-Zoll statt....

GdP zu am Mittwoch in Berlin vorgestellten Lagebild „Organisierte Kriminalität“

Kopelke: OK-Ermittlungen sind polizeiliche Schwerstarbeit

„Ermittlungen gegen die Organisierte Kriminalität (OK) sind polizeiliche Schwerstarbeit“, betonte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, angesichts des am Mittwoch in Berlin vorgestellten OK-Lagebildes. Nahezu alle Bereiche der Polizei seien daran beteiligt, organisierte Schwer- und Schwerstverbrec...

Sanktionen durchsetzen und Geldwäsche bekämpfen

Bestrebungen der Bundesregierung zur Verbesserung der Sanktionsdurchsetzung und Geldwäschebekämpfung unzureichend

Am 24. August 2022 kündigte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einen „großen Wurf“ zur Verbesserung der Geldwäschebekämpfung und der Sanktionsdurchsetzung an. Mit der Schaffung eines neuen „Bundesfinanzkriminalamts“ wolle er den Ruf Deutschlands als „Geldwäscheparadies“ abschütteln und zugleic...

Bundesfinanzminister Christian Lindner äußert sich zu Plänen für ein Bundesfinanzkriminalamt

„Mut zum großen Wurf“ in der Geldwäschebekämpfung als Triebfeder für Reformen der Behördenstrukturen reicht nicht allzu weit

Im Garten des Bundesfinanzministeriums äußerte sich Christian Lindner vor der Presse zu am Vortag veröffentlichen Plänen für die Errichtung eines „Bundesfinanzkriminalamts“. Im Kern gehe es, so der Minister, darum, die bisherigen Strukturen zu optimieren. Spürbare Personalzuwächse seien nicht angedacht....

Die Zeit ist reif

Andreas Roßkopf: "Zeit ist unbezahlbar. Daher ist Arbeitszeit für uns seit jeher ein zentrales Thema. Wir wollen eine Änderung des Arbeitszeitrechts des Bundes – damit Ihr mehr von Eurer Zeit habt!"...

Beschleunigung im Disziplinarrecht?

GdP: Grundsätzlich ja, aber nicht so wie im Gesetzentwurf vorgesehen

Ende vergangenen Jahres hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Wir als GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll haben dazu Stellung genommen. ...

„Nordtour“

Im Fokus: Personal, Liegenschaften und mehr

Die Deutschlandreise unseres Bezirksvorsitzenden Andreas Roßkopf geht natürlich auch im neuen Jahr weiter: Nach Besuchen an der Ost- und Südgrenze zum Ende des vergangenen Jahres machte er sich nun ein Bild von den Einsatzbedingungen und besonderen Herausforderungen im Norden Deutschlands....

Migrationslage an der Südgrenze

Wetterschutz und ordentliche Ver- und Entsorgung? Fehlanzeige!

Die Migrationslage ist nach wie vor angespannt. Unser Bezirksvorsitzender Andreas Roßkopf ist dazu im intensiven Austausch mit der Politik. Extrem wichtig sind ihm dabei die Meinungen und Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Nach Besuchen an der Ostgrenze im Oktober macht er sich daher nun selbst ein Bild von der Lage und den...

Kolleginnen und Kollegen aus Einwandererfamilien haben unseren Schutz verdient

GdP stellt sich klar gegen rechtspopulistische Äußerungen von Professor der Hochschule des Bundes

Ein Professor, der in seinen Publikationen Auffassungen mit rassistischem Beiklang und pauschale Vorurteile gegen Einwandererfamilien verbreitet, lehrt ausgerechnet das Fach politische Bildung? Kann nicht sein, sollte man meinen. Schließlich ist Demokratiebildung staatlicher Auftrag des gesamten Bildungssystems. Doch genau das passiert ak...

Wir werden gehört

Fachgespräch zum Thema Grenzschutz

Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei | Zoll, und Martin Meisen, Vorsitzender der GdP-Direktionsgruppe Bundespolizei Bayern, haben sich mit Sandro Kirchner, dem bayerischen Innenstaatssekretär, und dem leitenden Polizeidirektor Andre Remy, Sachgebiet C 5 Einsatz, zu einem Fachgespräch über die aktuelle Migrationslage...

BMI plant Kennzeichnungspflicht für die Bundespolizei

GdP: Persönlichkeitsrechte unserer Kolleginnen und Kollegen müssen gewahrt bleiben

Im aktuellen Entwurf des Bundesinnenministeriums zur Novelle des Bundespolizeigesetzes (BPolG) ist unter anderem auch eine Kennzeichnungspflicht für die Bundespolizei vorgesehen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei | Zoll reagiert auf entsprechende Presseberichte und stellt klar: Die Forderung nach einer solchen Kont...

GdP-Vorschlag an Ministerin wirkt

Aufstiegsverfahren sollen familienfreundlicher werden

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat unmittelbar nach ihrem Gespräch mit den Spitzen des GdP-Bezirks Bundespolizei | Zoll am 10. November 2022 das Bundesinnenministerium mit der Prüfung beauftragt, wie der Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn in der Bundespolizei attraktiver gestaltet werden kann. Dies umfasst insbesondere die Aspekte ...

Liegenschaftssituation im Fokus

Innenministerin Faeser zu Besuch im Revier Mainz

Am 16. November 2022 besuchte Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Bundespolizei-Revier in Mainz, um sich einen persönlichen Eindruck über die Arbeitsbedingungen und die Liegenschaftssituation der Kolleginnen und Kollegen zu machen....

Großer GdP-Erfolg für die Beschäftigten in der Bundespolizei

Wahlmöglichkeit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung ab sofort dauerhaft gültig

Mit Datum vom 17. November 2022 gilt in der Bundespolizei nun eine ständige Wahlmöglichkeit zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung! Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat der Entfristung der bestehenden Regelung zugestimmt....

Wir werden gehört

Erster Austausch zwischen Abteilungsleiterin B und HJAV-Vorsitzender

Die Vorsitzende der Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung, Victoria Kollmar, und der stellvertretende Vorsitzende des Bundespolizeihauptpersonalrats, Rüdiger Maas (beide GdP), haben sich mit Isabel Schmitt-Falckenberg, Abteilungsleiterin B im BMI zu einem ersten Austausch getroffen....

Haushaltsbereinigungssitzung

GdP: Finanzminister bremst nicht nur Zoll, sondern auch Bundespolizei aus – Haushaltsentwurf ist ein Skandal!

Bereits der dem Bundestag vorgelegte Regierungsentwurf zum Haushalt 2023 war sehr zurückhaltend. Doch was nun nach der Bereinigungssitzung am 10. November 2022 und einem anschließenden Gespräch zwischen Andreas Roßkopf, Vorsitzender GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll, und Finanzminister Christian Lindner am 14. November 2022 stehengeblieben ...

Wir werden gehört

Vertrauensvolles Gespräch zwischen GdP und Ministerin

Am 10. November 2022 haben sich Innenministerin Nancy Faeser und die GdP-Spitzen Andreas Roßkopf (Vorsitzender GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll), Sven Hüber (Vorsitzender Bundespolizei-Hauptpersonalrat) und Judith Hausknecht (Vorsitzende Bezirkspersonalrat), zu einem konstruktiven Gespräch zur Weiterentwicklung der Bundespolizei getroffen....

Organisation der Aus- und Fortbildung

Fortsetzung des Runden Tisches erfolgreich verlaufen

Am 16. August 2022 bat der Bezirkspersonalrat beim Bundespolizeipräsidium (BPR) um die Fortsetzung des Runden Tisches zur Organisation der Aus- und Fortbildung (AuF). Es bestand aus unserer Sicht der dringende Bedarf einer weiteren Gesprächsrunde, welche seit dem Jahr 2017 (mit Ausnahme im Jahr 2020) jährlich durchgeführt wird. Das Bundes...

Migrationslage

Kein Kontrollverlust der Bundespolizei

Seit einiger Zeit nimmt die irreguläre Migration nach Deutschland deutlich zu. Dies betrifft nach der Ost- und Südgrenze mittlerweile auch steigende unerlaubte Einreisen über die Schweiz. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei | Zoll stellt vor diesem Hintergrund aktuell durch die Medien geisternde Falschaussagen zu ein...

Wir werden gehört

GdP im Gespräch mit grünen Innenpolitikern

Am gestrigen Dienstag, 11. Oktober 2022, ist Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei | Zoll der Einladung von Marcel Emmerich und Leon Eckert, beide Mitglieder des Innenausschusses des Deutschen Bundestags für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen ersten Austausch gefolgt....

Wir im DGB – GdP, ver.di, GEW und IG BAU – haben unsere gemeinsame Tarifforderung beschlossen

GdP-Chef Jochen Kopelke: „Wir brauchen auch in der Tarifrunde einen ordentlichen Wumms“

Mit einer Entgeltforderung von 10,5 Prozent, jedoch mindestens 500 Euro, für Auszubildende 200 Euro, gehen die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes (öD) in die im Januar 2023 beginnenden Tarifverhandlungen für die etwa 2,5 Millionen Tarifbeschäftigten in Bund und Kommunen. Die Laufzeit soll zwölf Monate betragen. „Aktuell geraten groß...

Es geht um Geld und Personal!

GdP im Gespräch mit Haushaltspolitiker Martin Gerster

Im parlamentarischen Verfahren der Haushaltsaufstellung ist es inzwischen selbstverständlich, dass wir als Interessenvertreter der Bundespolizei zum Regierungsentwurf Stellung nehmen und Gehör finden. Am 4. Oktober 2022 trafen sich Judith Hausknecht, Vorsitzende des Bezirkspersonalrates, und Sven Hüber, Vorsitzender des Bundespolizeihaupt...

Migration an der Ostgrenze zu Tschechien

Kontrollen der Schengen-Außengrenzen zeigen offenbar erste Wirkung

Die Migration über die sogenannte Westbalkanroute nimmt seit einiger Zeit deutlich zu. Unser Bezirksvorsitzender Andreas Roßkopf hat dies zum Anlass genommen, sich an der Ostgrenze zu Tschechien selbst ein Bild von der Lage zu machen....

GdP zu Gast im Bauministerium

Wohnsituation junger Polizeibeschäftigter muss sich verbessern

Die GdP ist für die Politik und die Regierungen von Bund und Ländern auch erster Ansprechpartner, wenn es um die Wohnsituation junger Polizeibeschäftigter und Auszubildender geht. Bundesbauministerin Klara Geywitz lud am 30. September 2022 verschiedene Akteure und Experten nach Berlin ein, um in einem Workshop „Junges Wohnen“ über Möglich...

Nachruf

Wir trauern um Joachim Cortmann

Wir trauern um unser geschätztes Mitglied Joachim „Jochen“ Cortmann. Er ist am 15. September 2022 nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben....