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Deutsche Polizei, Landesteil Sachsen-Anhalt 2009



Redaktion:

Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,

Telefon: (0391)250 - 2091, Fax 2852, priv. Telefon: 03490 20932; Telefax: 034907/ 30698



Auf dieser Seite sind die Originalausgaben des Landesteil der Deutschen Polizei im PDF- Format zu finden. Die kompletten Ausgaben sind auf den Seiten des Bundes zu finden.


Inhalte der Ausgaben
Dezember:

6. Landesdelegiertentag - Auch in Zukunft: „Souverän, kompetent und stark“
Landesdelegiertentage der GdP sind eine von der Satzung vorgeschriebene Gelegenheit, die Arbeit eines Landesbezirks auf den Prüfstand zu stellen und die Wegstrecke für die zukünftige Arbeit abzustecken.

Werbeaktion - Neueinstellung einmal anders

Aschersleben. Mit dieser Einstellung sollte vieles anders werden. Nicht nur, dass wir eine andere Herangehensweise bei der Werbung von Neumitgliedern ausprobieren wollten, es sollte auch ein verjüngter Personenkreis mit unseren „Neuen“ zusammentreffen.

Landesredaktion - Wechsel nach 15 Jahren

Nach 15 Jahren gibt es in der Landesredaktion unserer Mitgliederzeitschrift „Deutsche Polizei“ eine Wechsel. Ab der Januarausgabe 2010 wird Jens Hüttich als Landesredakteur für die acht Seiten verantwortlich sein, in denen monatlich über die Arbeit der GdP in unserem Landesbezirk berichtet wird.

Seniorentermine




November:

WENDE IN DER DDR - Wir waren vor 20 Jahren dabei

In diesen Tagen hätte die DDR ihren 60. Jahrestag gefeiert, wenn die Geschichte sich so fortgesetzt hätte, wie es die Lehre des Marxismus-Leninismus vorgesehen hatte.

FUSSBALLEINSATZ - Landtag besorgt über Fan-Gewalt

Am 9.Oktober 2009 hat sich der Innenausschuss des Landtages Sachsen-Anhalts mit dem Thema Polizeieinsätze bei Fußballspielen beschäftigt.

FUSSBALLEINSATZ - Neues Reizstoff-Sprühgerät wird eingeführt

Magdeburg. Schon im Juni 2009 erging seitens der GdP-Bezirksgruppe Landesbereitschaftspolizei(LBP) die deutliche Forderung nach einem effektiveren Distanzmittel (GdP berichtete).

PERSONALABBAU - „Manchmal ist es die Hölle“

Unterbesetzte Polizei, schlecht bezahlt, mit alter Technik-das sind Begriffe, die meist nur in der DP stehen, selten finden sich in bestimmten Medien realistische Zustandsbeschreibungen.

LANDESFRAUENGRUPPE - Vorstand zog positive Bilanz

Am 1. Oktober 2009 fand im Landesbüro der GdP die erste erweiterte Landesfrauenvorstandssitzung im Jahr 2009 statt.

BEZIRKSGRUPPE FH-Pol - Spaß und gute Kontakte bei der „Imma-Exma-Party“

Donnerstagabend in Aschersleben. Dies sind in der Regel recht ruhige Stunden in der Stadt an der Eine.

KREISGRUPPE - Schreiben und spenden

Dessau-Roßlau. Große Aufregung herrschte am 2. Oktober 2009 bei den Kindern der Kita „Mosigkauer Schlosskinder“ im gleichnamigen Stadtteil.

SENIORENGRUPPE - Neuer Vorsitzender gewählt

Dessau-Roßlau. Seit dem 25. September 2009 hat die Seniorengruppe der Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Ost einen neuen Vorsitzenden: Jochem Steinbiß.




Oktober:

LBV-SITZUNG - Weichen für Erfolg sind gestellt

Halberstadt. Die letzte Sitzung des Landesbezirksvorstandes (LBV) der GdP Sachsen-Anhalt vor dem 6. Landesdelegiertentag am 11. und 12. September 2009 befasste sich mit der Vorbereitung des Delegiertages und den aktuellen Themen.

BEZIRKSGRUPPE LBP - Neuer Vorstand setzt die Arbeit fort

Magdeburg. Am 19.08.2009 fand der Delegiertentag der GdP-Bezirksgruppe Landesbereitschaftspolizei (BG LBP) statt.

SENIOREN-INFORMATIONEN

BEZIRKSGRUPPE Süd - Innenminister versprach „Prüfung“ der Probleme

Halle (Saale). Am 10. August 2009 war Innenminister Holger Hövelmann in der Bezirksgruppe Süd zu Gast.

BEZIRKSGRUPPE TPA - Rechenschaft über Leistungen der letzten fünf Jahre

Am 18. August 2009 um 15.00 Uhr fanden sich 25 Mitglieder unserer Bezirksgruppe im Technischen Polizeiamt (TPA) in Magdeburg-Rothensee zur Jahreshauptversammlung und Bezirksgruppenwahl bei hochsommerlichen Temperaturen ein.

Kartenverkauf

Ab dem 20. Oktober beginnt der Verkauf der Eintrittskarten für den 3. Landes-GdP-Ball.

Kontingentierter Aufstieg - Aufstiegslehrgang-schafft doch jeder?!

Am 2. März 2009 begannen wir, dass heißt 67 Polizeibeamte aus den unterschiedlichsten Bereichen der Polizei, unsere Ausbildung zu gehobenen Polizeivollzugsdienst. Unter einigen Kollegen ist dieser kontingentierte Aufstieg auch als „Oma-Opa-Lehrgang bekannt.

PARTNER VORGESTELLT - Zusammenarbeit seit Jahren bewährt




September:

BEZIRKSGRUPPE Nord - Immer eine Antwort auf die Fragen der Mitglieder

Am 7. August 2009, einem schönen sonnigen Freitag, veranstaltete unsere GdP-Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Nord ihren Delegiertentag in Halberstadt.

BEZIRKSGRUPPE - Sommerfest-aber gemeinsam!

Magdeburg Bei herrlichem Sommerwetter hatten die in der Landeshauptstadt ansässigen Bezirksgruppen am 16.Juli alle Mitglieder zu ihrem alljährlichen Sommerfest geladen.

POLIZEITECHNIK - „Money, Money, Money must be funny“– (es muss lustig sein)-funny in der IT

Von IT-Zauberern, Haushaltssperren und Sparzwängen

Soziales Engagement - GdP-Mitglieder helfen

Halle. Im Rahmen einer Veranstaltung des Mukoviszidose-Zentrums des Universitätsklinikums Halle (Saale) (UKH) am 6. Juni 2009 wurde der im Jahr 2008 neu gegründete Mukoviszidose-Förderverein Halle e. V. der Öffentlichkeit vorgestellt.

LANDESSENIORENGRUPPE - Brief an Bundestagskandidaten

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 hat sich der Vorsitzende der GdP-Landesseniorengruppe Sachsen-Anhalt, Wolfgang Jung, mit einem Thema, das alle Polizeibeamten und ihre Familien betrifft, an die Kandidaten unseres Bundeslandes gewandt. Zur Information der GdP-Mitglieder veröffentlichen wir an dieser Stelle seinen Brief.

KREISGRUPPE - Mit der GdP auf dem Mühlenfloß

Am 25. Juni 2009 kaperte die Kreisgruppe Jerichower Land ein überdimensionales Mühlenfloß, um einmal wieder gemeinsam einen schönen Tag zu verbringen.

SENIORENTERMINE




August:

LBV-SITZUNG - Fünf Sterne und acht Leistungsstufen

Magdeburg. Die Vorbereitung des 6. Landesdelegiertentages und die Berichterstattung über die gewerkschaftliche Arbeit der GdP Sachsen-Anhalt seit der letzten LBV-Sitzung im März 2009 waren Schwerpunkte der Beratung des Landesbezirksvorstandes (LBV) am 19. Juni 2009.

BEZIRKSGRUPPE - Bezirksgruppenwahlen an der FH Polizei

Vorbereitung des 6. Landesdelegiertentages

BEZIRKSGRUPPE - Mit der GdP im „Polizeidorf“

Vom 12. bis zum 14. Juni 2009 fand der 13. Sachsen-Anhalt-Tag in Thale statt.

TARIFRECHT - Einzelheiten zum neuen Tarifergebnis

Bezirksgruppe - BG Sachsen-Anhalt Ost in der SGÖD

Seit dem 1. 1. 2009 befindet sich die Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Ost in der Sozialgemeinschaft für den öffentlichen Dienst in Mitteldeutschland e.V. (SGÖD)

Seminare für „Bald-Senioren“

AKTUELLES URTEIL

Praxisgebühr auch für Beamte




Juli:

BEZIRKSGRUPPE Süd - Bilanz über eine bewegte Zeit

Am 16. Mai 2009 fand der erste Delegiertentag der Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Süd statt.

BEZIRKSGRUPPE Süd - Alles muss auf den Prüfstand!

Am 15. Mai 2009 hatten sich die Delegierten der GdP-Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Ost zur Bezirksgruppenwahl in Dessau-Mosigkau getroffen.

LANDESFRAUENGRUPPE - Wer ist die Neue im Team?

Auf der 4. Landesfrauenkonferenz am 12. und 13. März dieses Jahres wurde ich zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Landesfrauengruppe gewählt.

DIENSTRECHT - Unter der Lupe: Neues Beamtenrecht

Auch in Sachsen-Anhalt soll ein eigenes Landesbeamtenrecht in Kraft gesetzt werden. Noch befindet sich das neue Landesbeamtengesetz auf dem Weg durch die parlamentarischen Instanzen.

BEITRAGSANPASSUNG




Juni:

MAIFEIER DER GEWERKSCHAFTEN - Gegen Intoleranz, für Anerkennung der Arbeit

Unsere Gewerkschaft beging gemeinsam mit den anderen Gewerkschaften des DGB und politischen Parteien den Tag der Arbeit und das Fest der Begegnung im Magdeburger Rothehorn-Park.

FACHAUSSCHUSS KRIMINALPOLIZEI - Tagung mit neuer Erfahrung

In meiner Eigenschaft als Vorsitzender unseres Fachausschusses nahm ich am 1. und 2. April an einer Sitzung des Bundesfachausschusses Kripo in Berlin teil.

LANDESFRAUENGRUPPE - Wer ist die Neue im Team?

Mein Name ist Kerstin Pfrepper, ich bin 50 Jahre alt, geschieden und wohne in Halle. Seit 1977 bin ich im Polizeidienst. Im Polizeirevier Saalekreis, ehemals Polizeirevier Merseburg, arbeite ich seit 1996. Der Dienstposten einer Kontaktbeamtin wurde mir im Jahr 2007 übertragen.

LANDESSSENIORENKONFERENZ - Neuer Landesseniorenvorstand gewählt

Am 5. Mai 2009 pünktlich um 10 Uhr begann im Mercure-Hotel in Halle-Peißen die 6. Ordentliche Landesseniorenkonferenz der Gewerkschaft der Polizei des Landesbezirkes Sachsen-Anhalt.

DIENSTRECHT - Ruhegehalt, Rente und Systemnähe

In einem lange andauernden von der GdP geführten Rechtsstreit zum Problem Beamtenversorgung zeichnet sich nach einigen Niederlagen nun endlich Licht am Ende des Tunnels ab. Ich habe über das Problem bereits mehrfach berichtet.

BEZIRKSGRUPPE Süd - Personalversammlung im Schlossgartensalon

Im März dieses Jahres fand die erste Personalversammlung des Polizeireviers Saalekreis statt. Der örtliche Personalrat hatte in seiner Beratung im November 2008 beschlossen, eine Personalversammlung durchzuführen.

BEITRAGSANPASSUNGEN




Mai:

LBV-SITZUNG - An der GdP kommt niemand vorbei!

Halle. Die erste Sitzung des Landesbezirksvorstandes (LBV) der GdP Sachsen-Anhalt in diesem Jahr am 27. und 28. März beschäftigte sich vor allem mit dem Verlauf und den Ergebnissen des Kampfes um den Abschluss eines neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst in den Bundesländern und mit den Bemühungen des Innenministeriums des Landes Sachsen-Anhalt die Polizeistrukturreform zu optimieren.

KOMMENTAR - Wo bleiben der mittlere Dienst und die Verwaltung?

4. LANDESFRAUENKONFERENZ DER GdP - „Keine Polizei ohne starke Frauen

Das war das Motto der 4. Landesfrauenkonferenz unserer Gewerkschaft, die am 12. und 13. März im Mercure-Hotel in Halle-Peißen stattfand. Auf der Konferenz wurde Viola Wölfer aus der Bezirksgruppe PD Nord als neue Landesfrauenvorsitzende wieder gewählt.

4. LANDESFRAUENKONFERENZ DER GdP - Offener Brief an Ministerpräsidenten

DIENSTRECHT - Musterklage § 14 a BeamtVG

In vorliegendem Musterprozess wurde der Antrag auf Berufung gegen das ergangene Urteil vom Verwaltungsgericht Magdeburg abgelehnt.

DIENSTRECHT - Geänderte Rechtsprechung zur Verwendungszulage

Im Jahre 2006 sorgte ein spektakuläres Urteil des OVG Magdeburg für erheblichen Wirbel. Grund dafür war, dass ein Beamter die Zahlung einer Verwendungszulage nach § 46 BBesG einklagte, weil er dauerhaft auf einem höher bewerteten Dienstposten seinen Dienst versehen hatte. Daraufhin haben viele Kolleginnen und Kollegen und auch die GdP bei den Behörden und Einrichtungen Anträge auf Zahlung der Verwendungszulage gestellt.

SENIORENTERMINE




April:

7. SICHERHEITSKONFERENZ DER GDP SACHSEN-ANHALT - Ein Plädoyer für die Bereitschaftspolizei

Magdeburg. „Personalabbau bei der Polizei“ - dieser Begriff wird seit Jahren auf und ab in Politik und Polizei diskutiert. In Sachsen-Anhalt erhofft sich der Finanzminister davon einen erheblichen Sparerfolg. Die Sicherheit der Bürger scheint bei diesen Diskussionen in der Politik oft keine Rolle zu spielen. Der jüngste Vorschlag aus dem politischen Raum zielte nun darauf ab, die schon offensichtlichen Personalengpässe auf eine besonders kreative Weise zu beheben.

7. SICHERHEITSKONFERENZ DER GdP SACHSEN-ANHALT - Bernward Rothe bezieht Position

Einige Tag nach der Sicherheitskonferenz traf eine E-Mail des SPD-Landtagsabgeordneten Bernward Rothe im GdP-Landesbüro ein, in der er sich entschuldigte und seine Position zum Thema der Konferenz darlegte:

TARIFVERHANDLUNGEN 2009 - Proteste haben sich gelohnt

Magdeburg. Mit der größten Kundgebung seit vielen Jahren haben am 26. Februar 2009 etwa 15.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ihre Bereitschaft demonstriert, für ihre Tarifforderungen notfalls auch zu kämpfen.

GdP- BEZIRKSGRUPPEN - Gemeinsam für tragfähigen Tarifabschluss

Nicht nur in der Landeshauptstadt unterstützten die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes die Forderungen der Gewerkschaften anlässlich der Tarifverhandlungen. Auch in den Kreisstädten zeigten die Beschäftigten auf Kundgebungen, dass sie bereit sind, ihren berechtigten Forderungen auch Taten folgen zu lassen. GdP-Kollegen berichten aus Haldensleben, Wernigerode und Halberstadt.

LANDESVORSTAND - Karin Graf verabschiedet




März:

GdP - POLIZEIAKTIONSTAG - 14.000 in Hannover – Ich war dabei

Hannover. Nach zwei von den Arbeitgebern boykottierten Verhandlungsrunden, sollte Herrn Möllring gezeigt werden, dass er den Tarifkonflikt nicht aussitzen kann, so wie er sich das vorstellte. Er hatte sich öffentlich geäußert, dass es bei dem hohen „Verbeamtungsgrad“ in den Ländern keine ernstzunehmende Kampfaktionen der Gewerkschaften geben werde. Für mich war deshalb klar: „Da muss ich hin!“.

PERSONALENTWICKLUNG - Mittlerer Dienst unentbehrlich?

Magdeburg. In einem Schreiben des GdP-Landesvorsitzenden an den Innenminister vom 2. Dezember 2008 stellte Koll. Karsten Schmidt mit Verwunderung fest, dass die Termine für die Neueinstellungen in der Polizei für das nächste Jahr noch nicht festgelegt sind.

KOMMENTAR - Was ist das denn?

LANDESSENIORENGRUPPE - Rentenwert angleichen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, schnell geht die Zeit vorbei und wir befinden uns schon im 3. Monat des Jahres 2009. Im Januarheft hat Kollegin Alberdina Körner über einen Workshop bei ver.di in Berlin berichtet. Wie jeder sehen konnte, habe auch ich an dieser Veranstaltung teilgenommen,

INTERNATIONALER FRAUENTAG - Keine Polizei ohne starke Frauen

Der Vorstand der Landesfrauengruppe Sachsen-Anhalt gratuliert allen Kolleginnen in der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt anlässlich des Internationalen Frauentages.

BEZIRKSGRUPPE Ost - Der Dessauer Superbowl

Dessau. Es ist schon zu einer guten Tradition geworden, dass sich Mannschaften der JVA Dessau, der Staatsanwaltschaft Dessau, des Ordnungsamtes und der Polizeidienststellen des Direktionsbereiches jährlich mindestens einmal in einem Bowlingturnier messen.

GdP- RECHTSBERATUNG

SENIORENTERMINE




Februar:

Jetzt auch für uns: 8 Prozent! - Magdeburg, 11. Dezember 2008, 15.45. Uhr:

Die Straße vor dem Finanzministerium füllt sich mit Menschen, die mit dem eigenen Auto oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln gekommen sind. Langsam wird es dunkel und vom Himmel fallen nasse Schneeflocken, die sich kurz vor dem Erdboden in Regen verwandeln. Die Temperaturen kurz über dem Gefrierpunkt treiben den Wartenden Kälteschauer über den Rücken.

NEUE POLIZEI - Medien nehmen Polizeistruktur unter die Lupe

Magdeburg. Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen des vergangenen Jahres herrschte helle Aufregung im Innenministerium Sachsen-Anhalts. Grund der hektischen Betriebsamkeit war ein Bericht, den der stellvertretende Generalstaatsanwalt Wolfgang Lührs verfasst hatte und über den nun die „Mitteldeutsche Zeitung“ (MZ) aus Halle am 17.Dezember 2008 auf der ersten Seite ihre Leser informierte.

KOMMENTAR - Stichwort Polizeistrukturreform

Unter dieser Überschrift zog der Innenminister auf die Fragen der Ausgabe 03/2008 des Polizeikuriers sein Fazit der Polizeistrukturreform (PSR). Nahezu zeitgleich mit dem Erscheinen dieser Zeitschrift des Innenministeriums wurden in der Öffentlichkeit vor allem durch die politischen Parteien die Ergebnisse der PSR diskutiert.

BEZIRKSGRUPPE FH-Pol - Wie geht es den ersten 100 Anwärtern?

Wie bereits im Landesjournal berichtet, konnten am 1. September 2008 hundert Kommissaranwärter und -anwärterinnen ihre Ausbildung an der Fachhochschule Polizei beginnen.

BEZIRKSGRUPPE Ost - PersVG-Seminar mit der GdP

Dessau. Der örtliche Personalrat (öPR) der Polizeidirektion (PD) Sachsen-Anhalt Ost führte in der der Diensthundführerschule (DHFS) Pretzsch ein Fortbildungsseminar zu allgemeinen Fragen des Landespersonalvertretungsrechts durch. Dazu waren auch die Ersatzmitglieder gem. § 29 Personalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt (PersVG LSA) sowie die Vertreter der örtlichen Personalräte der Polizeireviere und des Stufenpersonalrates eingeladen. Viele Mitglieder der Gewerkschaft der Polizei, vorrangig aus den einzelnen Personalräten der PD Ost, folgten der Einladung.

BEZIRKSGRUPPE LKA - Mit der GdP zur Weihnachtsfeier...

Die Bezirksgruppe des Landeskriminalamtes organisierte am 11. Dezember 2008 die schon zur Tradition gewordene Kinderweihnachtsfeier. Hier sind alle Kinder gern gesehen, auch die von Nicht-GdP-Mitgliedern und es nutzten wieder viele Eltern dieses Angebot.

BEZIRKSGRUPPE LKA - ..und zum Weihnachtsbaumfällen

Ivenrode, 14. Dezember 2008, 09.45 Uhr

In dem kleinen Ort am nördlichen Rand der Magdeburger Börde ist für einen Sonntagvormittag ein außerordentlich hohes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen.

SCHULUNGEN/ SEMINARE 2009 für Schulungen für Personalräte und Vertrauensleute




Januar:

GdP-LANDESBEZIRKSVORSTAND - Tarifverhandlungen im Mittelpunkt

Nach der Eröffnung der Sitzung des Landesbezirksvorstandes (LBV) am 28. November 2008 durch den GdP-Landesvorsitzenden Karsten Schmidt setzten die Mitglieder die Beratung gemeinsam mit dem Fachausschuss Haushalt und Finanzen fort.

TARIFVERTRAG ZUR SOZIALEN ABSICHERUNG - GdP erkämpft langfristige Arbeitsplatzsicherung

Am 18. November 2008 wurde im Ministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften Verdi, GdP, GEW, dbb Tarifunion und dem Staatssekretär Dr. Sundermann von der Arbeitgeberseite der Tarifvertrag zu § 3 des Tarifvertrages zur sozialen Absicherung für die Jahre 2010 bis 2013 sowie eines Tarifvertrages über die Vereinbarung von Teilzeitbeschäftigung abgeschlossen.

FACHAUSSCHUSS KRIMINALPOLIZEI - Arbeit wird nicht gewürdigt!

Der Fachausschuss Kriminalpolizei hatte sich im Frühjahr 2008 getroffen, um eine Zwischenbilanz zum Stand der Umsetzung der Polizeistrukturreform (PSR) zu ziehen.

FACHAUSSCHUSS SCHUTZPOLIZEI - Wechselhülle wird eingeführt

Am 29. Mai 2008 unterbreitete der GdP-Landesvorsitzende Karsten Schmidt dem Innenminister den Vorschlag, für die Polizei eine Wechselhülle für die persönliche ballistische Schutzweste mit verschiedenen Funktionen als Überziehvariante einzuführen.

FACHAUSSCHUSS KRIMINALPOLIZEI - In memoriam: Prof. Krause

Wenn dieser Beitrag erscheint, ist es schon eine Weile her, dass uns die Nachricht vom Ableben des ehemaligen Direktors des Instituts für Rechtsmedizin an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Professor Dr. med. Dieter Krause, erreicht hatte.

GdP-BEZIRKSGRUPPE SüD - Die fetten Jahre sind vorbei?

Auf Einladung des Bezirksgruppenvorstandes Süd, weilte der Landtagsabgeordnete der SPD, Innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und GdP-Mitglied, Bernward Rothe, in Halle. Wir wollen mit diesem Gespräch den Startschuss für Gespräche mit Landespolitikern geben. Naheliegend ist natürlich, zum Auftakt ein GdP-Mitglied und Beschäftigten der ehemaligen PD Merseburg einzuladen



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