Vorweihnachtlicher Gruß des Landesvorsitzenden: Liebe Kolleginnen und Kollegen, in seinem Buch „Die Rüpel-Republik“ geht Autor Jörg Schindler der Frage nach, warum derart viele Zeitgenossen hierzulande so unsozial seien. Dabei schaut er im zweiten Kapitel unter anderem auf die Menschheitsgeschichte, die klar zeige, dass wir nur in Gemeinschaften überlebensfähig waren.
Im Fernsehen sind viele Zuschauerinnen und Zuschauer von Wiederholungen genervt. Andere Menschen freuen sich dagegen, wenn sie einen geliebten Film oder eine verpasste Sendung gelegentlich einmal wiedersehen können. Ähnlich geteilt ging es wohl der Landespolitik, als sie das Auftreten der GdP in der Landespressekonferenz des Niedersächsischen Landtages am 10. Oktober 2012 verfolgte: Die derzeit politisch Verantwortlichen für Einschnitte und Kürzungen der vergangenen Jahre bei der Polizei waren vermutlich „not amused“ über die erneut scharfe Kritik von unserer Seite. Andere, die unsere Positionen unterstützen, haben sich indessen wohl bestätigt gefühlt, als wir öffentlich enorm wichtige Sofortmaßnahmen für die Polizei Niedersachsen einforderten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
aufgrund unserer erneuten Forderung an die Politik und Polizeiführung, sofort etwas gegen die katastrophale Stimmung in der Polizei zu unternehmen (siehe GdP-Info 33/2012 vom 30. 8. 2012), gingen zahlreiche ausschließlich zustimmende E-Mails und Briefe bei uns ein. Keiner wollte namentlich genannt werden, da man Sanktionen befürchte, so die Aussagen.
Einen bei uns eingegangenen Brief, der auch an die norddeutsche Presse und den NDR gesandt wurde, wollen wir hier abdrucken, da dessen Inhalt die Rückmeldungen der anderen fast punktgenau wiedergibt.
Trotz Urlaubszeit mussten viele Kolleginnen und Kollegen im täglichen Dienst, aber auch im Personalrats- und Gewerkschaftsbereich richtig ranklotzen: ESD-Einsätze, Ermittlungsarbeit, Demonstrationen, Fußballspiele sowie Medien und Personalstellen haben leider keine Pause eingelegt.
Die Themen "Polizeiliche Auslandseinsätze" sowie "Auswirkungen der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf die Innere Sicherheit" der GdP-Fachtagung am 9. Juni weckten so viel Interesse, dass sich selbst an diesem Sonnabend bei schönstem Wetter der Tagungsraum im Stadtteilzentrum Kronsberg (Krokus) in Hannover füllte.
Der 1. Mai liegt bereits rund einen Monat zurück. Die Transparente wurden längst eingerollt, unsere Einsatzkräfte sind von den Maikundgebungen sowie Krawallen in Hamburg oder Berlin zurück und ihnen stecken schon wieder etliche andere Einsätze in den Knochen - und die Gewerkschaften haben ihre alltäglichen Bemühungen wieder aufgenommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
erst am 30. März 2012, in der dritten Verhandlungsrunde, haben sich die Arbeitgeber von Bund und Kommunen und die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes in Potsdam nach imposanten Warnstreiks in verschiedenen Städten der Bundesrepublik auf eine durchaus beachtenswerte Tariferhöhung geeinigt. Das Ergebnis ist in dieser Ausgabe auf den Seiten der Bundes-GdP (*) nachzulesen. Seitens der DGB-Gewerkschaften verhandelten und kämpften erneut ver.di, GEW und GdP gemeinsam für Tarif- und Gehaltsverbesserungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wenn dieser Artikel gelesen wird, ist die Personalratswahl 2012 schon wieder fast einen Monat her. Die Personalräte sind überall konstituiert, machen Sacharbeit und vertreten weiterhin ganz parteiisch die Interessen der Polizeibeschäftigten. Dennoch sind eine Nachbetrachtung und einige daraus resultierende Schlussfolgerungen notwendig.
Die Generalklausel der Mitbestimmung, § 2 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) sagt eigentlich alles aus: „Dienststelle und Personalvertretung arbeiten vertrauensvoll und partnerschaftlich zusammen.“
Seit rund einem Jahr arbeitet der Geschäftsführende Landesvorstand (GsV) in neuer Zusammensetzung und zieht nun eine vorläufige Bilanz. Aufgrund der Wahl des langjährigen Landesvorsitzenden Bernhard Witthaut zum GdP-Bundesvorsitzenden im November 2010 war eine Nachwahl bei der GdP Niedersachsen nötig geworden. Auf einem außerordentlichen Delegiertentag am 27. Januar 2011 wählte die GdP den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Dietmar Schilff zum neuen Landesvorsitzenden. Auf die freigewordene Stellvertreterposition wurde Klaus Dierker (GdP-Bezirksvorsitzender Osnabrück) nachgewählt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vorab wünsche ich im Namen des GdP-Landesvorstandes sowie der GdP-Geschäftsstelle ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr.
Am Anfang eines Jahres ist es angebracht, ein kleines Resümee über das alte Jahr zu ziehen sowie einen Ausblick auf das Neue Jahr zu wagen.
2011 war aus polizeilicher Sicht mal wieder ein anstrengendes Jahr. Das ist keine neue Feststellung, da dies für die vergangenen auch zutraf. 2011 zeichnete sich aber durch einige bemerkenswerte Vorgänge aus, die ausführlich auf unserer interessanten und neugestalteten GdP-Homepage nachlesbar sind und ebenso durch starke Medienbegleitung auch der interessierten Öffentlichkeit bekannt sein dürften.
