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Blaulichtkonferenz im Bundestag

Gemeinsamer Austausch mit der SPD Bundestagsfraktion

Berlin.

Am Montag folgte GdP-Landesvorsitzender Jan Krumlovsky der Einladung der Bundestagsabgeordneten Rasha Nasr nach Berlin.

Unter dem Motto "Krisenfest durch die Zeitenwende" fand, ausgerichtet durch die SPD Bundestagsfraktion, im Bundestag eine Blaulicht-Konferenz mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik statt.
Sprecher waren unter anderem der Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius, und der parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, Johann Saathoff.

Bei spannenden Beiträgen wurde schnell klar, dass dringend aus den vergangenen Krisen gelernt werden müsse, um für die künftigen besser aufgestellt zu sein. Vor dem Hintergrund, dass die Sicherheitspolitik den Schutz der Bevölkerung gewährleisten soll, ist es beispielsweise nicht nachvollziehbar, dass diese an der Kassenlage festgemacht wird: " Wir scheinen verlernt zu haben, mit Krisen umzugehen und wenn wir sie einigermaßen bewältigt haben, neigen wir nach einiger Zeit zur "Katastrophendemenz" und vergessen die Schwierigkeiten, die wir damit hatten", so Jan Krumlovsky. Diese seien unter anderem sowohl in der Personalaufstellung, als auch im Finanzbereich zu finden: "Gerade in Krisenzeiten oder in deren Ankündigung muss investiert und nicht gespart werden", so der Landesvorsitzende weiter. Auch die Bürokratie sei problematisch und müsse auf ein Minimum reduziert werden, um schneller agieren zu können.

"Wir benötigen eine Vorbereitung auf Krisen, die sich ganzheitlich in der Wertschätzung der geleisteten Arbeit der Vergangenheit zeigt, sich gleichzeitig jedoch auch mit dem Abbau der Probleme für die Zukunft beschäftigt. Dazu gehören neben der Sicherstellung der erforderlichen Ausstattung auch das notwendige Personal sowie die Anpassung der inner- und außerbehördlichen Strukturen".

Dabei sei vor allem die kontinuierliche Befassung mit diesem Thema notwendig, denn Probleme müssten erkannt, benannt und umgehend abgebaut werden. Dazu seien mit Augenmaß konsequente Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Hier helfe kein Feintuning mehr, sondern nur noch ein Neustart: " Der Schutz der Bevölkerung muss im Mittelpunkt stehen - und kein Kompetenzgerangel. Daher müssen wir mit aller Kraft die Versäumnisse der letzten Jahre aufholen - denn Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit!"



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