Gemeinsame Information der Berufsvertretungen und Hauptpersonalrat Polizei
Kommt die Landespolizeidirektion?
Hauptpersonalrat der Thüringer Polizei (PHPR)
1. Kann die LPD zum 01.07.2012 errichtet und deren (Teil-) Arbeitsfähigkeit hergestellt werden?
Die LPD wird wie geplant zum 01.07.2012 errichtet. Sie wird aber aus objektiven Gründen nur einen Teil der ihr zukünftig zugewiesenen Aufgaben übernehmen können. Die LPD wird dabei schwerpunktmäßig ihre Aufgaben im Einsatzbereich übernehmen und sich im Verwaltungsbereich auf Koordinierungsaufgaben beschränken. Die Landeseinsatzzentrale war ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt geplant. Eine Vielzahl der bisher in den Behörden und Einrichtungen der Polizei durchgeführten Aufgaben, die zukünftig in der LPD bearbeitet werden sollten, müssen aus diesen Gründen vorläufig noch bei den Dienststellen bleiben, die diese Aufgaben bisher bearbeitet haben. Dafür wird bei diesen Dienststellen auch das erforderliche Personal verbleiben. Schrittweise wird die LPD im zweiten Halbjahr 2012 die Aufgaben und das Personal für die Bewältigung dieser Aufgaben übernehmen. Der Aufbau der LPD soll mit Ausnahme der Landeseinsatzzentrale bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.
Die LPD wird wie geplant zum 01.07.2012 errichtet. Sie wird aber aus objektiven Gründen nur einen Teil der ihr zukünftig zugewiesenen Aufgaben übernehmen können. Die LPD wird dabei schwerpunktmäßig ihre Aufgaben im Einsatzbereich übernehmen und sich im Verwaltungsbereich auf Koordinierungsaufgaben beschränken. Die Landeseinsatzzentrale war ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt geplant. Eine Vielzahl der bisher in den Behörden und Einrichtungen der Polizei durchgeführten Aufgaben, die zukünftig in der LPD bearbeitet werden sollten, müssen aus diesen Gründen vorläufig noch bei den Dienststellen bleiben, die diese Aufgaben bisher bearbeitet haben. Dafür wird bei diesen Dienststellen auch das erforderliche Personal verbleiben. Schrittweise wird die LPD im zweiten Halbjahr 2012 die Aufgaben und das Personal für die Bewältigung dieser Aufgaben übernehmen. Der Aufbau der LPD soll mit Ausnahme der Landeseinsatzzentrale bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.
2. Wann werden die Beschäftigten darüber informiert, welche Aufgaben in welcher Verantwortung sie ab 01.07.2012 übernehmen müssen?
Die Kolleginnen und Kollegen, die bereits für einen Dienstposten bei der LPD ausgewählt sind, werden ab 01.07.2012 zur LPD versetzt. Soweit ihre Aufgaben bei den bisherigen Dienststellen noch verbleiben, wird eine Rückabordnung zur alten Dienststelle durchgeführt. Mit der erneuten Ausschreibung von Dienstposten der LPD, der API und der LPI’en wird die Besetzung der Dienstposten und Stellen fortgeführt. Bis zum Abschluss der entsprechenden Auswahlverfahren werden den Beschäftigten kommissarisch Tätigkeiten zugewiesen. Die entsprechenden Schreiben sollen die Beschäftigten bis zum 30.06.2012 erhalten. Diese sind durch die jeweils personalführende Dienststelle zu erstellen.
Die Kolleginnen und Kollegen, die bereits für einen Dienstposten bei der LPD ausgewählt sind, werden ab 01.07.2012 zur LPD versetzt. Soweit ihre Aufgaben bei den bisherigen Dienststellen noch verbleiben, wird eine Rückabordnung zur alten Dienststelle durchgeführt. Mit der erneuten Ausschreibung von Dienstposten der LPD, der API und der LPI’en wird die Besetzung der Dienstposten und Stellen fortgeführt. Bis zum Abschluss der entsprechenden Auswahlverfahren werden den Beschäftigten kommissarisch Tätigkeiten zugewiesen. Die entsprechenden Schreiben sollen die Beschäftigten bis zum 30.06.2012 erhalten. Diese sind durch die jeweils personalführende Dienststelle zu erstellen.
Darüber hinaus wurden weitere Detailfragen besprochen, die einer schnellen Klärung bedürfen.
| Hans-Jürgen Stahn | Marko Grosa | Helga Jürgens | Jürgen Hoffmann |
| Vorsitzender PHPR | Landesvorsitzender GdP | Landesvorsitzende BDK | Landesvorsitzender DPolG |
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