13. Juni 2003

Sicherheit an Bahnhöfen durch Videoüberwachung verbessern

GdP befürchtet weitere Anschläge

Berlin.

Angesichts der ernsten Bedrohungslage spricht sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dafür aus, Bahnhöfe stärker durch Videotechnik zu überwachen. Nach dem glücklicherweise vereitelten Bombenanschlag von Dresden seien weitere Anschläge zu befürchten, sagte der GdP-Vorsitzende Konrad Freiberg. Videoüberwachung solle aber, so schränkte Freiberg ein, nur an hoch gefährdeten Orten wie Bahnhöfen, Flughäfen und besonderen Kriminalitätsbrennpunkten eingesetzt werden. Eine flächendeckende Videoüberwachung lehnt die GdP weiterhin ab.

Die Videoüberwachung der Bahnhöfe, so Freiberg, müsse in den Händen der Polizei liegen. Der festgelegte polizeiliche Eingriffsrahmen garantiere für alle Reisenden und Besucher der Bahnhöfe die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Nach Ablauf einer Frist würden die Bänder gelöscht. Freiberg: „Der Terror hat Deutschland erreicht. Die Bürger haben nicht zuletzt aufgrund der dramatischen Ereignisse am Dresdener Hauptbahnhof dafür Verständnis, dass an solch sicherheitssensiblen Orten Einschränkungen der persönlichen Freiheit zum eigenen Schutz in Kauf genommen werden müssten.

Freiberg: „Die verstärkte Videoüberwachung setzt einen konzentrierten Personaleinsatz der Polizei voraus. Nicht nur vor den Monitoren müssen mehr Beamte eingesetzt werden, sondern auch in den Bahnhofshallen und auf den Bahnsteigen.“ Deute sich auf dem Monitor nur ansatzweise eine Gefährdung der Sicherheit an, müssten prompt Einsatzkräfte zur Stelle sein. Dies erfordere eine deutliche personelle Stärkung der Polizei.