Unsere Stärke: Einssein

Von Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei

In einem amerikanischen Gewerk­schaftslied heißt es: „Wenn die Stärke wir erkennen, die der Hände Werk erringt, gibt es keine Macht auf der Erde, die uns in die Knie zwingt. Einzeln kann man nicht erreichen, was nur Ewigkeit erschafft. Die Gewerkschaft gibt uns Kraft.“

Es ist ein Geben und Nehmen, was letztendlich Kraft verschafft. Die Menschen in der Bundespolizei stärkten durch ihre Stimmenabgaben klar die Rolle der Gewerkschaft der Polizei als prägende Kraft. Neben starken Einzelergebnissen wurden dem Bezirkspersonalrat sowie dem Bundespolizei-Hauptpersonalrat – als Stufenvertretungen – Lösungskom­petenzen zugewiesen. Es stellt der klare und eindeutige Wählerwille dar, den eingeschlagenen Weg fortzuset­zen. Das Fundament für die nächsten vier Jahre wurde auf diese Weise gelegt. Es begann schon damit, dass sich unsere Kolleginnen und Kolle­gen in einer überwältigenden Mehrheit von Dienststellen für eine Verselbstständigung der Personalver­tretungen aussprachen. Denn die Beschäftigten in der Bundespolizei wollen ihre Interessen in der Dienststelle selbst vertreten. Doch was prägt eine Gemeinschaft, die wir in unseren Dienststellen und Behörden abbilden wollen? – Welchen An­spruch haben wir? – Was trägt eine solche Gemeinschaft?

Boshaftigkeit, Heuchelei, Neid und üble Nachrede …? – Dies könnte eine Möglichkeit des Umganges darstel­len. Doch es wäre kein Miteinander und es würde sich auch nicht um den sozialen Frieden handeln, den eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auszeichnet.

Vielmehr geht es doch um gegen­seitige Achtung, Respekt und Wert­schätzung, die verbindende Elemente darstellen sollten. – Diese Tugenden fördern eine Gemeinschaft und dieses Einssein zeichnete die Bundespolizei in den letzten Monaten aus.

Diese Stärke wurde sowohl medial als auch parlamentarisch stark beachtet!

Es wurde durch uns einiges in Bewegung gebracht. Auch wenn die Neueinstellungen ihre Wirkung einer Entlastung erst noch entwickeln müssen, so ist doch ein Anfang gemacht. Und die Menschen in der Bundespolizei leiden – trotz des Aufwuchses im Haushalt 2016 – wei­ter an einer massiven Unterfinanzie­rung im Sachhaushalt und nach wie vor unter einem nicht gedeckten Personalbedarf.

Es bedarf eines nachhaltigen, soliden und vor allem verbindlichen  Konsolidierungsprogramms für die Bundespolizei.

Wir werden dieses Thema den Parteien – vor allem vor dem Ausformulieren bzw. der Veröffentlichungen ihrer Wahlprogramme –, immer wieder verdeutlichen sowie in unsere Gespräche mit politisch Verantwortlichen einbringen und argumentativ untermauern. Ein Konsolidierungs-programm muss berücksichtigen, dass das Aufgabenspektrum der Bundespolizei in zwei Feldern gleichrangig angesiedelt ist: Die Bundespolizei muss zum einen wieder in die Lage versetzt werden, die eigenen Aufgaben – insbesondere Grenzschutz und Bahnpolizei – in der Kompetenz wahrzunehmen, wie dies die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zurecht erwarten dürfen und anderer-seits zugleich die verfassungsrechtliche Garantie gegenüber den Ländern zu deren polizeilicher Unterstützung einhalten. Diese Ziele bleiben dabei nicht auf die Beantwortung von Haushaltsfragen beschränkt. Und es geht nicht nur um mehr Personal, neue Autos oder bessere Funkverbindungen. Es geht um Berufszufriedenheit und darum, Entlastungen für die Menschen in der Bundespolizei herzustellen. Beispielsweise durch zusätzliche Personalausstattungen im Tarifbereich, für die Verwaltung, aber auch um die Fortführung des Hebungsprogramms, einen Kaufkraft­ausgleich in Hochpreisregionen, die Schaffung einer eigenständigen Arbeitszeitverordnung „Polizei Bund“, die Beschleunigung bei Beschaffungen im Sachhaushalt. All dies stellen Lösungsansätze dar. Wir warteten mit diesen Vorschlägen bei den Personalratswahlen auf. Das Mandat der Wählerinnen und Wähler – und nicht die Sprachgewalt oder gar Mächtigkeit des Wortes – verleiht unseren Argumenten Glaubwürdig­keit und Durchsetzungsvermögen.

Die Probleme in der Bundespolizei dürfen nicht nur benannt werden. – Die Menschen erwarten auch, dass Lösungen aufgezeigt werden.

Wir bieten durch unsere Argumen­te tragfähige Lösungen an. Diese in einer Debatte schlüssig dazustellen wurde erkannt und gibt uns Kraft und Stärke bis 2020.

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