Vorstand der DG Koblenz führt Gespräch mit Bundesministerin Nahles

V.L.: Roland Voss, MdB Andrea Nahles und Stefan Hoffmann

Am 01.06.2015 führten Roland Voss und Stefan Hoffmann vom Direktionsgruppenvorstand der GdP DG Koblenz ein Gespräch mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB Andrea Nahles, über die Arbeits- und Sozialbedingungen der Polizeien in Europa, aber auch über den Wandel in der Arbeitswelt im Bereich der europäischen inneren Sicherheit. Es ging dabei vor allem um die Weiterentwicklung in der Arbeitswelt in Europa.

Die beiden GdP-Vertreter erläuterten, dass die Bundespolizei seit vielen Jahren Europa lebt und mit den unterschiedlichsten Polizeien in Europa zusammenarbeitet. Beispielsweise seien Frontex, aber auch regionale, grenzüberschreitende Projekte genannt. So ist die Bundespolizei gemeinsam mit den französischen und luxemburgischen Kollegen an den Grenzen innerhalb Europas nicht mehr für Kontrollen direkt an der Grenze zuständig, sondern arbeitet gemeinsam und grenzüberschreitend z.B. im Kampf gegen Menschenhandel und Schleusung.

Doch wie sieht aber die Zusammenarbeit aus Sicht der Beschäftigtenvertretungen aus? Gibt es überhaupt solche, und wenn ja welche Beschäftigtenvertretungen sind zuständig? Welche Standards finden z.B. bei Arbeitszeiten und Arbeitsschutzbestimmungen in den Mitgliedsstaaten der EU Anwendung?

Zahlreiche Fragen, die es noch zu beantworten gibt. So wäre aus Sicht der GdP auch wichtig, die Bedeutung zur Einhaltung sozialer Standards, die Wahrung von Beschäftigteninteressen – auch für den Bereich der inneren Sicherheit auf europäischer Ebene – im Rahmen einer europäischen Mitarbeitervertretung zu erörtern. Und hier möchte die GdP ansetzen, den Gedanken und die Einrichtung einer Mitarbeitervertretung der Polizeien in Europa auf den Weg zu bringen.

Die wesentlichen Aufgaben könnten darin liegen, eine Arbeitnehmervertretung zu erhalten, die mindestens mit Konsultations- und Informationsrechten auf europäischer Ebene ausgestattet ist, um zumindest den europäischen Gedanken des sozialen Dialoges und der gegenseitigen Annäherung in diesem sehr speziellen Bereich der Sicherheit voranzubringen.

Grundsätzlich besteht Einvernehmen, dass die Zeit durchaus gekommen ist, Überlegungen für eine europäische Mitarbeitervertretung der Polizeien in Europa, zumindest für die Bundespolizei umzusetzen.

Andrea Nahles zeigte sich Bestens informiert und regte einen weiteren Austausch bei der gemeinsamen Gestaltung der Arbeitswelt mit dem Sozialpartner GdP an. Dieses wird gerne und dankbar angenommen.

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