22. Oktober 2003

Kooperationsvereinbarung zwischen GdP und Deutschem BundeswehrVerband unterzeichnet

Berlin.

Am Abend unterzeichneten die Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei(GdP), Konrad Freiberg, und des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV), Oberst Bernhard Gertz, eine Vereinbarung für eine stärkere Zusammenarbeit in gewerkschaftlichen, berufs- und sicherheitspolitischen Fragen.

Der DBwV-Vorsitzende Oberst Bernhard Gertz sagte, die Sicherheitslage in der Welt habe sich radikal geändert. Inzwischen bestehe die Notwendigkeit der Bekämpfung des Internationalen Terrorismus einschließlich seiner Ursachen im Innern wie im Äußeren. Konrad Freiberg ergänzte: "Unser Ziel ist es, auf dem Boden fachlicher Kompetenz in polizeilichen und militärischen Fragen die Vertretung der Interessen der Angehörigen der Polizeien von Bund und Ländern sowie der Soldatinnen und Soldaten und Soldaten zu optimieren."

(v.l.) Oberst Bernhard Gertz und Konrad Freiberg

Gewerkschaft der Polizei und Deutscher BundeswehrVerband halten an dem verfassungsgemäßen Trennungsgebot der Aufgaben von Polizei und Bundeswehr fest. Dennoch bedürften Fragen der Amtshilfe, der Zusammenarbeit in Auslandsmissionen und

der Nutzung gemeinsamer Kommunikationssysteme neuer Antworten. Mögliche Felder der gemeinsamen Aus- und Fortbildung sowie die Zusammenarbeit zwischen den Bundeswehruniversitäten und der Polizei-Führungsakademie seien abzustecken.

Bei der Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder haben sich Polizei und Bundeswehr in der Vergangenheit bereits bei gemeinsamen Aktionen gegen soziale Verschlechterungen verbündet. Anlässlich des SPD-Bundesparteitages am 17. November in Bochum rufen GdP und DBwV zu einer gemeinsamen Großdemonstration gegen geplante Einkommenskürzungen auf.

Zur Vereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei und dem Deutschen BundeswehrVerband