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Alle News

 alt=Foto: GdP/Manfred Vollmer

Wichtiger Fortschritt bei Anwendung des § 82 a LBG

In einem mit Rechtsschutz der GdP begleiteten Fall hatte unser Mitglied nach einer Verletzung im Dienst einen Titel gegen den Schuldner über ein Schmerzensgeld erwirkt. Der Schuldner war allerdings kurze Zeit nach Erlangung des Titels verstorben. Etwaige Erben konnten nicht ausfindig gemacht werden. Eine Zwangsvollstreckung war daher nicht möglich.

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 alt=Foto: Lukas Maaßen/GdP

Massendatenabfrage: Zweifel der GdP gerechtfertigt

Bereits mit Schreiben vom 22. März 2021 hatte die GdP die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit (LDI) gebeten, eine rechtliche Bewertung der Ermittlungshandlungen der „BAO Janus“ abzugeben. Hintergrund war, dass die GdP Zweifel im Hinblick auf die Einschlägigkeit der Rechtsgrundlagen, auf den Umfang der Abfrage und Weitergabe, aber insbesondere auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme hatte. Die LDI hat nun nach intensiver Prüfung die Position der GdP vollumfänglich bestätigt. Demnach bestand für die Weitergabe der Daten keinerlei Rechtsgrundlage.

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 alt=Foto: GdP

Musterverfahren „geschlossene Einsätze“: Revision zugelassen!

In dem Musterverfahren über Bereitschaftszeiten aus den Jahren 2011 und 2012 hat die GdP einen wichtigen Zwischenerfolg erzielt. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde hin hat das Bundesverwaltungsgericht nun die Revision zugelassen.

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 alt=Foto: Jürgen Seidel/GdP

Zulage für höherwertige Tätigkeit - Auszahlung steht unmittelbar bevor

Mit diversen Abfragen an die Kreispolizeibehörden hatte das Ministerium versucht, eine belastbare Grundlage zur Ermittlung der Quoten für die Zulage für die Wahrnehmung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 59 des Landesbesoldungsgesetzes zu finden. Aufgrund fehlerhaften Zahlenmaterials hat sich die Auszahlung der Zulage allerdings abermals verzögert. Die GdP hat hier gemeinsam mit dem PHPR immer wieder darauf hingewiesen, dass eine zeitnahe Regelung und damit eine schnelle Auszahlung gewährleistet werden muss. Nun kann endlich Vollzug gemeldet werden: Die Quoten sind verbindlich ermittelt. Die Auszahlung soll zeitnah, spätestens aber bis zum 15.08.2021 erfolgen.

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 alt=Foto: GdP Rhein-Erft-Kreis

GdP bittet um Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen

Die Flutwelle, die in den letzten Tagen über NRW hereingebrochen ist, hat zahlreiche Todesopfer gefordert. Viele Menschen wurden über Nacht obdachlos, hunderte von Häusern sind nicht mehr bewohnbar. Diese Menschen haben alles verloren, was sie für ein normales Leben brauchen. Unter den Opfern sind auch zahlreiche Polizeibeschäftigte. Angesichts des Ausmaßes der Katastrophe bittet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ihre Mitglieder, diese Flutopfer durch spontane Hilfsangebote unmittelbar zu unterstützen.

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 alt=Foto: GdP

Breites Bündnis fordert Bekenntnis aller demokratischen Parteien für ein Tempolimit in den ersten 100 Tagen ihrer möglichen Regierungsarbeit

Berlin

Ein breites gesellschaftliches Bündnis betont die Notwendigkeit eines generellen Tempolimits und einer Verschärfung der bestehenden Regelungen für mehr Umwelt- und Klimaschutz sowie zur Verbesserung der Sicherheit im Verkehr. Seit dem Start des Bündnisses aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie der Gewerkschaft der Polizei NRW im April 2019 hat sich die amtierende Bundesregierung mit ihrer Blockadehaltung gegen ein Tempolimit zunehmend ins Abseits gestellt. Deshalb erneuern die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Gewerkschaft der Polizei NRW, der ökologische Verkehrsclub VCD, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Changing Cities ihre Forderungen nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen, einer Absenkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerorts auf 80 km/h und der Einführung einer Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerstädtisch. Alle demokratischen Parteien müssen sich schon jetzt für die Einführung eines generellen Tempolimits innerhalb der ersten 100 Tage ihrer möglichen Regierungsarbeit aussprechen, fordert das Bündnis.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Heiko Massel/GdP

Finanzminister Lienenkämper will die Fahrer für die Corona-Pandemie bluten lassen

Düsseldorf.

Durch die Corona-Pandemie sind auch bei der Polizei viele Dienstfahrten ausgefallen. Für die Fahrer, die die Behördenleiter und die Führungskräfte des Innenministeriums zu ihren Terminen befördern, droht deshalb ein Einkommensverlust, weil das Entgelt, das sie für ihre Fahrten bekommen, massiv gekürzt wird. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält das für ungerecht. Sie hat deshalb bereits im April Innenminister Herbert Reul gebeten, das Pauschalentgelt für die Fahrer während der Corona-Pandemie weiter zu zahlen, wie das beim Bund seit Anfang vergangenen Jahres bereits passiert.

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 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

Junge Gruppe will ihre Forderungen notfalls auch gegen die Großen durchboxen

Mit Anträgen zur Ausstattung mit einem eigenen Smartphone für alle Polizistinnen und Polizisten, nach Einführung eines voll subventionierten Jobrads, nach Seminaren zum Umgang mit den Sozialen Medien und nach Repetitorien an der HSPV, mit denen der Wissensverlust durch den Ausfall von Lehrveranstaltungen während der Corona-Krise kompensiert werden soll, ist heute Nachmittag die Landesjugendkonferenz der GdP in Gladbeck fortgesetzt worden.

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 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

Lina Marie Neuberg zur neuen Vorsitzenden der Jungen Gruppe gewählt

Nur drei Wochen nach der erfolgreich beendeten JAV-Wahl haben die Vertreterinnen und Vertreter der Jungen Gruppe der GdP heute auf der Landesjugendkonferenz in Gladbeck Lina Marie Neuberg (25) mit großer Mehrheit zur neuen Landesjugendvorsitzenden der GdP gewählt. Nach der vor vier Jahren erfolgten Wahl von Maike Neumann haben die politisch aktiven Nachwuchskräfte der GdP damit bereits zum zweiten Mal in Folge eine Frau an ihre Spitze gewählt. Auch die übrigen Mitglieder des Geschäftsführenden Landesvorstands der Nachwuchsorganisation der GdP wurden neu gewählt.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Automatisiertes und vernetztes Fahren – GdP fordert mehr Spezialisten für die Auswertung von Fahrzeugdaten

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in dem heute von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Projekt „Automatisiertes und vernetztes Fahren bei der Polizei Nordrhein-Westfalen“ (KoMoD-Polizei) einen wichtigen Beitrag, um die Polizei auf die bevorstehenden Veränderungen des Verkehrsgeschehens durch autonomes Fahren vorzubereiten. „Mit der Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur und der Zulassung von autonomen Fahrzeugen ändert sich das Geschehen auf unseren Straßen grundlegend. Darauf muss sich die Polizei vorbereiten, wenn sie auch in Zukunft die Sicherheit auf den Straßen gewährleisten will“, betont der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Heiko Müller.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Jürgen Seidel/GdP

Wir brauchen wieder echte Ermittler

Düsseldorf.

„Die Kripo braucht in NRW wieder echte Ermittler und keine Sachbearbeiter, die jeden Tag so viele neue Fälle auf den Tisch bekommen, dass sie die Taten gar nicht mehr bearbeiten können, und sich zu allem Überfluss noch mit einer völlig überholten Technik und fehlenden Aufstiegschancen herumschlagen müssen.“ Das hat der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Michael Mertens heute bei einer Anhörung des Düsseldorfer Innenausschusses zur Zukunft der Kriminalpolizei betont. „Weil sich immer mehr Taten ins Internet verlagern und weil in den nächsten Jahren ein Großteil der erfahrenen Ermittler in den Ruhestand geht, wird sich die Situation bei der Kripo noch weiter verschärfen. Deshalb müssen wir sofort gegensteuern“, ergänzte Mertens.

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 alt=Foto: GdP

Mit Herbert Schnoor verliert NRW einen seiner großen Innenpolitiker

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) trauert um den früheren Innenminister Dr. Herbert Schnoor. Schnoor war vom Juni 1980 bis zur Landtagswahl 1995 Innenminister von NRW. „Mit 15 Jahren an der Spitze des Düsseldorfer Innenministeriums hatte Herbert Schnoor nicht nur eine ungewöhnlich lange Amtszeit, sondern er hat als Innenminister vor allem Impulse für die Modernisierung und Weiterentwicklung der Polizei gesetzt, die bis heute nachwirken“, sagte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens in einer ersten Reaktion auf den heute bekannt gewordenen Tod des SPD-Politikers. „Mit ihm verliert NRW einen seiner großen Innenpolitiker.“

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Trotz Corona erreichen die JAV-Kandidatinnen und Kandidaten der GdP ein hervorragendes Ergebnis

Düsseldorf.

Bei der heute zu Ende gegangenen Wahl für die Jugend- und Auszubildendenvertretung bei der Polizei (JAV) sind die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP mit starken Forderungen, großer Überzeugungskraft und viel Engagement ins Rennen gegangen – das hat sich offenbar gelohnt! Denn nach Auszählung aller Stimmen steht fest, dass die GdP nicht nur 123 der insgesamt 134 Sitze in den zwölf Jugend- und Auszubildendenvertretungen in den Polizeibehörden vor Ort (JVA) für sich gewonnen hat, sondern auch alle fünf Sitze in der Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung auf der Ebene des Innenministeriums (PHJAV).

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 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Unterricht ist ausgefallen? Die GdP lässt die Studies nicht hängen!

An der Fachhochschule lernen die angehenden Polizistinnen und Polizisten die Grundlagen der Polizeiarbeit. Dabei lernen sie auch, Situationen rechtlich einzuschätzen, damit sie später handlungssicher einschreiten können. Was ist aber, wenn wegen Corona Unterricht ausfällt und ich noch Fragen habe oder ein Thema noch nicht richtig verstanden habe? Die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP für die JAV fordern, dass die Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter hier nicht alleine gelassen werden! Deshalb unterstützt die GdP die Studies vor Ort mit Klausur-Checks.

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GdP-Info

KiPo Zulage wird ausgeweitet!

Bereits im Februar dieses Jahres hat das Innenministerium die Einführung der sogenannten KiPo-Zulage beschlossen. Basierend auf einem Initiativantrag der regierenden Fraktionen im Landtag sollte damit ein Zeichen der Wertschätzung für Kolleg:innen gesetzt werden, die in der Aufarbeitung von Fällen der Kinderpornographie und des sexuellen Missbrauchs täglich massiven Belastungen ausgesetzt sind. Die Einführung der Zulage in Höhe von 300 Euro hatte die GdP daher grundsätzlich begrüßt. Im Zusammenhang mit der Einführung hat die GdP allerdings bemängelt, dass der Kreis der Berechtigten nicht ausreichend breit bemessen wurde. Diese Kritik hat das Ministerium nun aufgenommen und wird den Kreis der Berechtigten von den ursprünglich angedachten 450 Begünstigten deutlich erhöhen.

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JAV-Wahl 2021

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Auszubildende müssen eine Perspektive haben!

Auszubildende sind die Zukunft jeder Behörde. Sie fangen engagiert und motiviert an, lernen ihren Beruf von der Pike auf und identifizieren sich mit der Arbeit bei der Polizei. Während ihrer dreijährigen Berufsausbildung erarbeiten sie sich zudem Qualifikationen, auf die die Polizei dringend angewiesen ist. Deshalb darf es nicht sein, dass manche Auszubildenden bei der Polizei nach dem Abschluss ihrer Ausbildung nur für drei Monate von der Polizei übernommen und anschließend auf die Straße gesetzt werden. Das geht nicht! Denn die Polizei braucht ihre Auszubildenden.

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JAV-Wahl 2021

 alt=Foto: Thomas Nowaczyk/GdP

Von der Außentragehülle bis zum zweiten Pullover – bei der Ausstattung gibt es Nachholbedarf!

Wenn sich die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP für die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) eins auf die Fahne geschrieben haben, dann die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter nachhaltig zu verbessern. Und dazu gehört auch die Ausrüstung.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Desinteresse der Landesregierung am öffentlichen Dienst macht sprachlos

Düsseldorf.

„Der öffentliche Dienst des Landes NRW soll als zukunftsfähiger und moderner Arbeitgeber gestärkt werden“ – mit diesem Versprechen hat die schwarz-gelbe Landesregierung im Mai 2020 Gespräche mit den Gewerkschaften über eine Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst gestartet. Jetzt sind die Gespräche ohne Ergebnis beendet worden. Statt einen konkreten Vorschlag auf den Tisch zu legen, wie die überlange Arbeitszeit von 41-Stunden in der Woche für die Beamten zurückgeführt und die zum Teil bereits seit zwanzig Jahren nicht mehr erhöhten Zulagen für besondere Belastungen zumindest an die Geldentwertung angepasst werden sollen, hatte die Landesregierung lediglich eine Liste aus längst umgesetzten Maßnahmen zu Detailfragen wie z.B. der Reisekostenerstattung und aus vagen Ankündigungen vorgelegt.

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Der Countdown hat begonnen!

Vom 14. – 17. Juni wählen die Auszubildenden bei der Polizei NRW ihre Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV). Das ist wichtig, denn die JAV-Mitglieder sind immer dann zur Stelle, wenn es in der Ausbildung bei der Polizei oder im Studium Probleme gibt. Die Kandidatinnen und Kandidaten der GdP haben außerdem eine Menge wichtiger Forderungen im Gepäck, die sie in ihrer Amtsperiode anpacken wollen. Damit sich das Arbeits- und Ausbildungsumfeld bei der Polizei nachhaltig verbessert!

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Markus Robert mit großer Mehrheit als Vorsitzender des Hauptpersonalrats der Polizei wiedergewählt

Düsseldorf.

Mit großer Mehrheit ist heute der aus Recklinghausen stammende Erste Polizeihauptkommissar Markus Robert (54) als Vorsitzender des Hauptpersonalrats der Polizei (PHPR) im Düsseldorfer Innenministerium wiedergewählt worden. Markus Robert, der auch stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist, ist damit auch in den kommenden drei Jahren einer der wichtigsten Verhandlungspartner für Innenminister Herbert Reul, wenn es um die Gestaltung der Arbeitsbedingungen bei der Polizei geht. Auch die drei stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptpersonalrats der Polizei, Jutta Jakobs (LKA), Meike to Baben (Kreispolizeibehörde Neuss) und Rainer Axer (Polizeipräsidium Aachen) sind Mitglied der GdP.

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