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Pressemitteilung

 alt=Foto: Björn Trotzki/DGB

Bosbach-Kommission bietet die Chance, dass NRW wieder zu einem bundesweiten Impulsgeber für die Modernisierung der Polizei wird

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in der heute ins Leben gerufenen Bosbach-Kommission ein wichtiges Signal, dass die neue Landesregierung ernsthaft gewillt ist, NRW wieder zu einem Impulsgeber für die Modernisierung der Polizei zu machen. „In der Vergangenheit sind von NRW immer wieder wichtige Initiativen ausgegangen, um die Polizei zu professionalisieren und auf neue Herausforderungen einzustellen. Mit dem Arbeitsauftrag, den die Landesregierung heute der Bosbach-Kommission geben hat, haben wir die Chance, dass NRW erneut zum Vordenker für andere wird“, sagte GdP-Landesvorsitzender Arnold Plickert heute nach der Vorstellung der Kommission.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Endlich! Innenministerium stoppt verdachtsunabhängige Blutproben

Düsseldorf.

Die bislang nur in NRW übliche Praxis, dass die Polizeiärzte die Kraftfahrtauglichkeit von Polizistinnen und Polizisten nur dann bestätigen, wenn sie vorher das Ergebnis einer Blutuntersuchung gesehen haben, ist jetzt vom Innenministerium beendet worden. Wie in allen anderen Bundesländern auch werden in Zukunft in NRW Blutproben im Rahmen der Kraftfahrtauglichkeitsüberprüfung nur noch dann vorgenommen, wenn konkrete Verdachtsmomente vorliegen. Einzige Ausnahme bleiben die Führerscheinklassen C und D, bei denen die Fahrerlaubnisverordnung eine Überprüfung von Blutwerten verlangt. Die Polizeiärzte hatten diese Änderung selber Anfang Dezember vorgeschlagen.

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 alt=Foto: Jürgen Seidel/GdP

Rüstzeiten kommen vor das Bundesverwaltungsgericht

Zehn Jahre lang hat die GdP dafür gekämpft, dass die Rüstzeit bei der Polizei als Arbeitszeit anerkannt wird. Nach zahlreichen Gesprächen auf der politischen Ebene und etlichen Musterprozessen ist dieser Kampf im Oktober vergangenen Jahres erfolgreich zu Ende gegangen: In einem Erlass hatte sich das Innenministerium verpflichtet, dass alle Polizistinnen und Polizisten, die im Wach- und Wechseldienst, in den K-Wachen, bei der Autobahnpolizei, der Polizeifliegerstaffel und der Wasserschutzpolizei beschäftigt sind und aufgerüstet zum Dienst erscheinen müssen, eine Zeitgutschrift von 12 Minuten pro Dienstschicht erhalten (DP 11-2017). Jetzt ist diese Entscheidung durch ein neues Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (VG) wieder in Frage gestellt worden.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Stephan Hegger/GdP

Justizminister muss sicherstellen, dass es nicht zu weiteren skandalösen Gerichtsverhandlungen kommt!

Düsseldorf.

Bei einer Gerichtsverhandlung des Amtsgerichts Düren gegen eine Braunkohlegegnerin, die Anfang des Jahres im Hambacher Forst zwei Polizisten angegriffen und verletzt hat, sind die vom Gericht als Zeugen geladenen Beamten während der Gerichtsverhandlung von Sympathisanten der Angeklagten massiv bedrängt und beleidigt worden. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn gestern an Justizminister Peter Biesenbach (CDU) geschickt hat. Danach riefen die Unterstützer der Angeklagten beim Betreten des Gerichtssaals durch die Polizisten laut im Chor „Lügenzeugen, Lügenzeugen, Lügner, Lügner“, ohne das die Richterin einschritt.

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 alt=Foto: Jürgen Seidel/GdP

Politische Weiterbildung für Polizisten

Immer wieder werden Polizistinnen und Polizisten im Berufsalltag mit den Folgen politischer Entscheidungen konfrontiert – von den Auseinandersetzungen um den Braunkohleabbau im Hambacher Forst bis hin zur Verhinderung drohender Terroranschläge. Die aktuelle politischen Herausforderungen sind deshalb eines der Themenschwerpunkte des neuen Bildungsprogramms des Landesbezirks für das kommende Jahr. Von der Zukunft Europas über die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus bis hin zu den Herausforderungen durch den Islam.

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 alt=Foto: Manfred Vollmer/GdP

Rüstzeiten bleiben umstritten

Mit einem gestern verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (VG) den Anspruch einer Polizeivollzugsbeamtin auf die Zuerkennung von insgesamt 22 Minuten Rüstzeit pro Schicht anerkannt (Az. 1 K 59 46/14). Davon sind 10 Minuten für die Übernahme des Fahrzeugs vorgesehen, die in der betreffenden Polizeiinspektion in Mülheim an der Ruhr mit einem gesonderten Übergabebogen und einer Checkliste durchgeführt und dokumentiert werden muss. Darüber hinaus hat das VG den Anspruch der Klägerin unter Verweis auf den Zeitpunkt der Antragsstellung rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 anerkannt.

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Jugendforum 2017

 alt=Foto: GdP

Rechte Ideologien entlarven

Rechtspopulismus oder schon Rechtsextremismus? Mit diesem Thema haben sich Mitglieder der Jungen Gruppe vom 27.- 28. November in Hattingen beschäftigt. Die Referenten Peter Römer, Wissenschaftler an der Villa ten Hompel, und Christian Winkler aus der Abteilung Verfassungsschutz des Innenministeriums, haben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Einblicke aus der Theorie und der Praxis gegeben.

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 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Höherer Familienzuschlag ab dem 3. Kind

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hat mit Urteil vom 07.06.2017, Az. 3 A 1058/15, entschieden, dass die Besoldung von Beamtinnen und Beamten mit drei oder mehr Kindern nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschluss v. 24.11.1998, Az. 2 BvL 26/91) genügt, wonach Besoldungsempfängerinnen und -empfängern mit drei oder mehr Kindern pro Kind monatlich (mindestens) ein Betrag i.H.v. 115 % des sozialhilferechtlichen Gesamtbedarfs zur Verfügung stehen müsse.

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GdP wächst in NRW auf 41 000 Mitglieder!

2017 hat die GdP bei der Mitgliederentwicklung erneut einen deutlichen Sprung nach oben gemacht: Am 1. November 2017 waren in NRW 41 083 Polizistinnen und Polizisten, Verwaltungsbeamtinnen und -beamte und Tarifbeschäftigte der Polizei Mitglied der GdP. Das sind 1386 Mitglieder mehr als Ende 2016. Im Vergleich zu 2013 sind es sogar 3500 Mitglieder mehr.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Landesregierung bleibt weit hinter den eigenen Ankündigungen zurück

Düsseldorf.

Im kommenden Jahr will die schwarz-gelbe Landesregierung 92 Millionen Euro mehr für die Polizei ausgeben, als ihre rot-grüne Vorgängerregierung. Der Polizeietat steigt dadurch auf 3,25 Milliarden Euro. Gemessen am Etat des Landes von 74,5 Milliarden Euro ist die geplante Ausgabensteigerung bei der Polizei trotzdem nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Die zusätzlichen Mittel reichen lediglich aus, um im kommenden Jahr 2300 Kommissaranwärterinnen und -anwärter einzustellen und um die Polizisten durch 500 zusätzliche Tarifbeschäftigte von Routineaufgaben zu entlasten. Für alle anderen dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Polizei ist kein Geld da. Das hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Vorfeld der heutigen Anhörung über den Landeshaushalt 2018 kritisiert.

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Ausbildungsforum 2017

 alt=Foto: Lukas Maaßen/GdP

Eigene Hochschule der Polizei ernsthaft prüfen!

Sprockhövel.

Fast sechstausend Kommissaranwärterinnen und -anwärter bereiten sich aktuell an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW (FHöV) auf den Eintritt in den Polizeidienst vor. Ist die FHöV, an der auch die Nachwuchskräfte für die Kommunalverwaltung und die Rentenversicherung studieren, angesichts dieser Größenordnung noch der richtige Ort für die Ausbildung der Nachwuchspolizisten? Oder muss es auch in NRW eine eigenständige Hochschule der Polizei geben, so wie es sie bereits in Rheinland-Pfalz und in Brandburg gibt? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Ausbildungsforums, zu dem die GdP für den 17. November Experten der drei Ausbildungsträger in NRW, der FHöV, dem LAFP und den zehn Ausbildungsbehörden, nach Sprockhövel eingeladen hat.

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 alt=Foto: Stephan Hegger/GdP

GdP versorgt Polizisten im Einsatz mit Kaffee und Krapfen

Vom 6. - 17. November findet die 23. UN-Klimakonferenz (COP 23) in Bonn statt. Mit rund 25 000 Teilnehmern ist es die bisher größte in Deutschland veranstaltete zwischenstaatliche Konferenz. Die Tagungen werden immer wieder von Demonstrationen begleitet. Allein am vergangenen Wochenende waren deshalb mehr als 2000 Kolleginnen und Kollegen im Einsatz.

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 alt=Foto: Manfred Vollmer/GdP

Das OVG NRW hat den Anspruch auf eine Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gestärkt

Mit zwei Entscheidungen zu von der GdP geführten Musterverfahren hat das OVG am 25.10.2017 Entscheidungen der erstinstanzlichen Gerichte bestätigt, die den Anspruch der klagenden Kolleginnen und Kollegen auf Zuerkennung einer Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amts bestätigt hatten. Allerdings führen die Urteile nicht automatisch dazu, dass alle, die auf einem höher bewerteten Dienstposten sitzen, auch tatsächlich mehr Geld erhalten. Das liegt daran, dass auch das OVG sagt, dass die vorliegenden Anträge ins Verhältnis zu den entsprechenden Stellen im Haushalt der Polizei gesetzt werden müssen. Wie das im Einzelnen funktionieren soll, muss das Innenministerium jetzt dringend klären.

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 alt=Foto: Jürgen Seidel/GdP

Der Kompromiss zu den Rüstzeiten hat Bestand

Im Rahmen der Verhandlungen zur Neufassung der AZVOPol hat die GdP durchgesetzt, dass überall dort, wo die unterbrechungsfreie Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Schichtdienst das erfordert, ab dem 1. Juli 2017 zwölf Minuten Rüstzeit pro Schicht gewährt werden. Im Gegenzug haben die Gewerkschaften zugesagt, dass sie die Durchsetzung von Ansprüchen für die Vergangenheit nicht mehr mit Rechtsschutz begleiten. Dieser Kompromiss war schmerzhaft, aber notwendig, weil weder wir, noch der Dienstherr sich vor dem Oberverwaltungsgericht NRW vollständig durchsetzen konnte (Urteil vom 3. November 2016). An diese Absprache haben wir uns auch gehalten.

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 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

BKA-Präsident Holger Münch fordert stärkere Verzahnung der Terrorabwehr von Bund und Ländern

Mettmann

Seit den Terroranschlägen von Paris und von Anis Amri auf dem Berliner Breitscheidplatz ist nicht nur der Politik sondern auch der breiten Öffentlichkeit bewusst, dass Deutschland vor einem neuen Bedrohungsszenario steht, wie es dies seit den Hochzeiten der Terroranschläge durch die RAF nicht mehr geben hat. Die Frage, wie sich Polizei und Sicherheitsbehörden neu aufstellen müssen, um neue Anschläge zu verhindern und islamistische Terrorgruppen wirksam zu bekämpfen, stand deshalb im Mittelpunkt der diesjährigen Polizeipräsidententagung der GdP in Mettmann, an der auch BKA-Präsident Holger Münch teilgenommen hat.

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Landesseniorenkonferenz 2017

 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

Bernhard Heckenkemper für vier weitere Jahre zum Vorsitzenden gewählt

Selm.

Seit Mitte 2012 ist Bernhard Heckenkemper, 75, Vorsitzender der Seniorengruppe der GdP. Am 25. Oktober bestätigten ihn die 71 Vertreterinnen und Vertreter der GdP-Senioren einstimmig für vier weitere Jahre im Amt.

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 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

Workshop Kripo 2020

Mehr als 40 Polizeibeschäftigte aus dem Bereich Kriminalpolizei haben sich a 18.10.2017 in Münster zu einem eintägigen Workshop getroffen. In mehreren Arbeitskreisen wurden Überlegungen angestellt, wie die GdP sich im Kripo-Bereich strategisch noch besser aufstellen kann. Initiiert durch Impulsreferate wurden Vorschläge zu den Themenfeldern Personalentwicklung, Technik und Aus- und Fortbildung erarbeitet. Der designierte Direktor des LKA, Frank Hoever, erläuterte den Teilnehmern zudem die Schwerpunkte, die das Innenministerium NRW in der Kriminalitätsbekämpfung in den nächsten Jahren setzen will.

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 alt=Foto: Sven Vüllers/GdP

Reul verspricht auf GdP-Tagung mehr Rechte für die Polizei

Mülheim an der Ruhr.

Die Polizei in NRW braucht in den kommenden Jahren nicht nur mehr Personal, sondern auch neue rechtliche Möglichkeiten, damit sie ihre Aufgaben im Informationszeitalter noch wahrnehmen kann. Darauf hat Innenminister Herbert Reul (CDU) heute auf einer Tagung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für den Höheren Dienst hingewiesen. „Warum kümmern wir uns nicht darum, dass die Polizei auf die WhatsApp-Daten von Terrorverdächtigen zugreifen kann?“, fragte Reul auf der GdP-Tagung, an der fast ein Drittel aller Führungskräfte der Polizei teilgenommen haben.

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Tarifforum 2017

 alt=Foto: Uschi Barrenberg/GdP

Jutta Jakobs erneut als Vertreterin der Tarifbeschäftigten nominiert

Selm.

Im Geschäftsführenden Landebezirksvorstand der GdP (GVS) gibt es keine geborenen Mitglieder, auch nicht für den Tarifbereich. Trotzdem ist es gute Tradition, dass ein Vertreter der Tarifbeschäftigten Mitglied des GVS ist. Auf dem Tarifforum des Landesbezirks am 19. Oktober in Selm haben die Vertreter der Tarifbeschäftigten für diese Funktion erneut die bisherige stellvertretende Landesbezirksvorsitzende Jutta Jakobs nominiert. Folgt der Landesdelegiertentag im April kommenden Jahres diesem Vorschlag, ist Jutta Jakobs auch in den kommenden vier Jahren in NRW die wichtigste Stimme der Tarifbeschäftigten in der Polizei.

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Pressemitteilung

 alt=Foto: GdP

Gewalttäter erst gar nicht zum Stadion reisen lassen

Düsseldorf.

570 000 Arbeitsstunden hat die Polizei in NRW in der letzten Bundesligasaison aufbringen müssen, um die Spiele der Bundesliga, der 2. Bundesliga, der 3. Liga und der Regionalliga West gegen Ausschreitungen gewaltbereiter Fußballfans zu schützen. Das sind fast 70 000 Stunden mehr als im Jahr zuvor. Auch die Zahl der Störer, die als gewaltbereit oder sogar gewaltsuchend bekannt sind, ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen, auf 4780. Im Jahr zuvor hatte sie noch bei 4314 gelegten. Das zeigt der heute bekanntgewordene Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze der Polizei (ZIS) für die Bundesligasaison 2016/17.

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