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Leicht sinkende Zahlen auf hohem Niveau, Fragen zu FFP2-Masken bleiben offen

Deine GdP informiert Dich rund ums Thema Coronavirus in der Berliner Polizei

Wir sind auf dem Weg in den nächsten Lockdown. Der Berliner Senat hat deutlich durchklingen lassen, dass das öffentliche Leben in den kommenden Wochen noch mal deutlich heruntergefahren werden soll. Für Euch wird die Arbeit dadurch nicht weniger, zumal uns ein komplexes Silvester bevorsteht. Zumindest sind die Betroffenenzahlen in der Berliner Polizei rückläufig. Damit dieser Trend fortgesetzt werden kann, haben wir in dieser Woche das Thema FFP2-Masken forciert. Das und weitere relevante Aspekte rund ums Covid19 findet Ihr in unserer heutigen Info.

Corona-Betroffene in der Berliner Polizei
Zwar ist die Zahl seit Wochenbeginn wieder leicht gestiegen, im Vergleich zur Vorwoche aber ist sie spürbar gesunken. Das ist ein gutes Zeichen, aber dennoch reden wir über fast 400 Kolleg. (Schwerpunkt PA, LKA ZeSo), die fehlen und denen wir auch an dieser Stelle alles Gute wünschen.
 
· 95 Kolleg. infiziert
· 135 angeordnete Quarantäne
· 157 vorsorgliche Quarantäne
 
Kolleg. mit schulpflichtigen Kindern
So wie es aussieht, werden die Schulferien mindestens bis 10. Januar 2021 ausgedehnt. Die Freistellung für Eltern erfolgt gemäß Rundschreiben des Senats, also erst Überstunden verbrauchen, dann Urlaub nehmen. Der Krisenstab hat der Behördenleitung empfohlen, die Möglichkeit von Homeoffice bzw. mobilem Arbeiten sowie die flexible Arbeitszeit über dem 17. Januar 2021 hinaus zu verlängern.
 
Impfzentren und Impfstoff
Die Kolleg. des LKA Berlin haben eine Gefährdungsbewertung durchgeführt und sind zum Schluss gekommen, dass max. eine Schutzmaßnahme 6 erforderlich ist. Die Bewachung der Impfzentren soll durch private Sicherheitsunternehmen erfolgen, womit man unserer Forderung folgen würde. Einen klaren Sachstand gibt es aber bisher nicht. Zudem soll geprüft werden, ob die Polizei eigenen Impfstoff bekommt und die Impfungen durch den polizeiärztlichen Dienst erfolgen könnten. Wir sind gemeinsam dran, Polizei und Feuerwehr in der Prioritätenliste für Impfungen nach oben zu bekommen.
 
Ein paar offene Fragen unsererseits
Laut Krisenstab gab es anfänglich z. B. beim Tonfa-Training keine Pflicht zum Tragen von Masken, die Einsatztrainer erarbeiten aber gerade ein anderes Konzept. Nach diesem soll der Trainingsbetrieb nur noch in kleineren Gruppen mit max. 2-3 Personen sowie vor dem Trainingsbeginn eine Messung der Körpertemperatur erfolgen. Hinsichtlich einer To-Do-Liste für zu tätigenden Aufgaben sollen Maßnahmen der Kategorie 3 und 4 derzeit nicht bedient werden, offiziell herausgegeben ist die Liste aber noch immer nicht. Gleiches gilt für die Regelung für Schwerbehinderte.
 
Schutz und Wirksamkeit unserer FFP2-Masken
In den letzten Wochen haben wir die Problematik rund um die FFP2-Maksen mehrfach bei der Behördenleitung angesprochen und um gültige Zertifikate gebeten. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen, die in Medienbeiträgen thematisiert wurden, führten zu Zweifeln an der Wirksamkeit einzelner Varianten. Wir haben deshalb Fragen an die Behördenleitung geschickt, die aus unserer Sicht jedoch nur sehr rudimentär und keinesfalls zufriedenstellend beantwortet wurden, weil man sehr deutlich macht, dass nicht für alle gültige Zertifikate besitzt, und man keine genaue Übersicht darüber hat, welche Maskenvarianten auf welchen Dienststellen kursieren (siehe Anhang). Wir erwarten, dass man das entweder schleunigst ändert, uns Zertifikate vorlegt und Tests zur Wirksamkeit durchführt oder aber alle fragwürdigen FFP2-Masken einzieht und neue beschafft, dabei dann aber auch den für Arbeitsschutz zu beteiligenden GPR einbindet und sich eine Stellungnahme des Leitenden Betriebsarztes einholt.

Unsere Fragen

I: Wie viele FFP2-Masken haben wir derzeit im Bestand der Berliner Polizei?
 
 
II: Von welchen Herstellern (bitte nach Datum, Anzahl, Stückpreis aufschlüsseln) hat die Berliner Polizei FFP2-Masken geordert?
 
 
III: Wann und wie wurden die FFP2-Masken aus dem aktuellen Bestand der Berliner Polizei getestet (bitte nach Hersteller, Datum, Testvariante aufschlüsseln)?
 
 
IV: Welche verschiedenen Kennzeichnungen/Prüfnummern weisen die FFP2-Masken im Bestand der Berliner Polizei auf (bitte nach Hersteller, Stückzahl aufschlüsseln, auch mit Angabe sofern keine Kennzeichnung/Prüfnummer vorliegt)?
 
 
V: Welche Zertifikate mit welchem Datum liegen/liegen nicht für die FFP2-Masken im Bestand der Berliner Polizei vor (bitte nach Hersteller, Stückzahl, Kennzeichnung/Prüfnummer aufschlüsseln, auch mit Angabe sofern kein Zertifikat vorliegt)?
 
VI: Nach welchem System erfolgt derzeit die Ausgabe von FFP2-Masken an Kolleginnen und Kollegen in der Berliner Polizei, welche Variante der vorhandenen FFP2-Masken wird an wen ausgegeben und wann?
 

Die Antworten

1. 233.273 Stück


2. eine Übersicht nach Herstellern wurde nicht erfasst, in der Tabelle befindet sich eine Übersicht über die Lieferfirmen mit der jeweils nach Bestell- und Lieferdatum angelieferten Menge und dem Preis pro Maske. Zusätzlich wurden durch die Bundespolizei 100.000 Stück und durch SenGPG 42.000 Stück geliefert.

3. Für die Fragen 3-5 bitte ich die Daten der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

6. Die FFP-2 Masken werden nach Bedarf, und Verbrauch an alle Mitarbeitenden der Polizei Berlin ausgegeben. Hierzu erfolgt im Moment eine Ausgabe an die Direktionen und Ämter im Rhythmus von 2 Wochen. Die Bestände der Dienststellen werden werktags zentral erfasst, so können mit Zuweisungen aus den Lagerbeständen jederzeit ausreichend FFP-2 Masken für alle Bedarfsträger zur Verfügung gestellt werden.
Detailliertere Auskünfte können hier nur mit einem größeren zeitlichen Vorlauf gegeben werden.

 

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