Bereitschaftspolizei
Zuber stellt GdP Eckwerte für Personalentwicklung vor
Die monatelangen Vorbereitungsarbeiten für die Entwicklung der künftigen Personal- und Einsatzkonzeption der Bereitschaftspolizei stehen vor dem Abschluss. Innenminister Walter Zuber erläuterte dem GdP-Vorstand die Eckwerte der Planungen:
Nach ihrer FH-Ausbildung werden die seit 2001 bei den Polizeipräsidien eingestellten jungen Polizistinnen und Polizisten von ihrem Polizeipräsidium zur Bereitschaftspolizei versetzt. Betroffen davon sind aus dem FH-Abschlussjahrgang 2005 insgesamt 320 neue Kommissare z.A., 2006 werden es voraussichtlich 200 sein. Ab 2007 steigt die Zahl auf 250 pro Jahr. Damit wird die Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizei gesichert.
Die Versetzung der Kommissare z.A. zur Bereitschaftspolizei erfolgt jeweils am 1.5. eines Jahres. Sie werden für rund zwei Jahre Dienst in den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei verrichten. Danach werden sie zurück zu ihrem "Heimat-Polizeipräsidium" versetzt. Innenminister Walter Zuber: "Daran wird nicht gerüttelt. Die Rückversetzung zum Präsidium, das die Einstellung vorgenommen hat, ist Eckpunkt der neuen Konzeption. Die jungen Kommissare z.A. können sich darauf verlassen." Damit nimmt der Innenminister Forderungen auf, die neben der GdP auch die Kolleginnen und Kollegen der JAV eingebracht hatten.
Der Personalstand der Bereitschaftspolizei wird sich nach den Zuversetzungen in den Jahren 2005 und 2006 ein gutes Stück erhöhen. Das ist notwendig, um die Einsatzfähigkeit auf die den Großeinsatz Fußball-WM 2006 auszurichten. Die Personalkonzeption setzt aber parallel auch auf Qualitätssicherung: In allen Einsatzhundertschaften soll als Personsockel aus erfahreneren Einsatzbeamtinnen und -beamten gebildet werden; er wird etwa ein Drittel der jeweiligen Hundertschaft ausmachen.
Die Bereitschaftspolizei wird wie bisher die Polizeipräsidien im Rotationseinsatz verstärken. Insgesamt wird dafür rund ein Drittel der Kräfte zur Verfügung stehen, also etwa 190 Beamtinnen und Beamten.
Aus einem besonderen Stellenpool wird die Bereitschaftspolizei künftig direkten Personalersatz für die Polizeipräsidien bei Fällen von Erziehungsurlaub stellen. Dafür steht ein Personalansatz von 40 Polizistinnen und Polizisten. Die GdP legt dabei großen Wert auf einen unmittelbaren Personalersatz vor Ort, also z.B. in der Schicht, in der eine Kollegin oder eine Kollegin Erziehungsurlaub in Anspruch nimmt. Innenminister Zuber sicherte zu, die Polizeipräsidien entsprechend anzuweisen.
Das Versetzungsverfahren von der Bereitschaftspolizei zu den Polizeipräsidien und übrigen Polizeieinrichtungen wird mit der neuen Einsatz- und Personalkonzeption harmonisiert. Zum 1.5.2005 werden 200 Polizistinnen und Polizisten von der Bereitschaftspolizei zu den anderen Dienststellen versetzt. Nach der Fußball-WM folgen im Versetzungsverfahren am 1.8.2006 weitere 260 Polizistinnen und Polizisten. Das Innenministerium geht davon aus, dass aus beiden Versetzungsraten ein Kontingent von etwa 410 Polizistinnen und Polizisten zur Verwendung in den Polizeipräsidien kommen wird. Das ist eine deutliche Verstärkung insbesondere für die Schichten in den Polizeiinspektionen.
Das Konzept geht jetzt in den Abstimmungsprozess mit dem Hauptpersonalrat Polizei und vor Ort mit dem Personalrat bei der Direktion der Bereitschaftspolizei. Die GdP ist mit der Personalplanung sehr zufrieden. In allen wesentlichen Punkten wurde den Vorschlägen unserer Gewerkschaft gefolgt.
Nach ihrer FH-Ausbildung werden die seit 2001 bei den Polizeipräsidien eingestellten jungen Polizistinnen und Polizisten von ihrem Polizeipräsidium zur Bereitschaftspolizei versetzt. Betroffen davon sind aus dem FH-Abschlussjahrgang 2005 insgesamt 320 neue Kommissare z.A., 2006 werden es voraussichtlich 200 sein. Ab 2007 steigt die Zahl auf 250 pro Jahr. Damit wird die Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizei gesichert.
Die Versetzung der Kommissare z.A. zur Bereitschaftspolizei erfolgt jeweils am 1.5. eines Jahres. Sie werden für rund zwei Jahre Dienst in den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei verrichten. Danach werden sie zurück zu ihrem "Heimat-Polizeipräsidium" versetzt. Innenminister Walter Zuber: "Daran wird nicht gerüttelt. Die Rückversetzung zum Präsidium, das die Einstellung vorgenommen hat, ist Eckpunkt der neuen Konzeption. Die jungen Kommissare z.A. können sich darauf verlassen." Damit nimmt der Innenminister Forderungen auf, die neben der GdP auch die Kolleginnen und Kollegen der JAV eingebracht hatten.
Der Personalstand der Bereitschaftspolizei wird sich nach den Zuversetzungen in den Jahren 2005 und 2006 ein gutes Stück erhöhen. Das ist notwendig, um die Einsatzfähigkeit auf die den Großeinsatz Fußball-WM 2006 auszurichten. Die Personalkonzeption setzt aber parallel auch auf Qualitätssicherung: In allen Einsatzhundertschaften soll als Personsockel aus erfahreneren Einsatzbeamtinnen und -beamten gebildet werden; er wird etwa ein Drittel der jeweiligen Hundertschaft ausmachen.
Die Bereitschaftspolizei wird wie bisher die Polizeipräsidien im Rotationseinsatz verstärken. Insgesamt wird dafür rund ein Drittel der Kräfte zur Verfügung stehen, also etwa 190 Beamtinnen und Beamten.
Aus einem besonderen Stellenpool wird die Bereitschaftspolizei künftig direkten Personalersatz für die Polizeipräsidien bei Fällen von Erziehungsurlaub stellen. Dafür steht ein Personalansatz von 40 Polizistinnen und Polizisten. Die GdP legt dabei großen Wert auf einen unmittelbaren Personalersatz vor Ort, also z.B. in der Schicht, in der eine Kollegin oder eine Kollegin Erziehungsurlaub in Anspruch nimmt. Innenminister Zuber sicherte zu, die Polizeipräsidien entsprechend anzuweisen.
Das Versetzungsverfahren von der Bereitschaftspolizei zu den Polizeipräsidien und übrigen Polizeieinrichtungen wird mit der neuen Einsatz- und Personalkonzeption harmonisiert. Zum 1.5.2005 werden 200 Polizistinnen und Polizisten von der Bereitschaftspolizei zu den anderen Dienststellen versetzt. Nach der Fußball-WM folgen im Versetzungsverfahren am 1.8.2006 weitere 260 Polizistinnen und Polizisten. Das Innenministerium geht davon aus, dass aus beiden Versetzungsraten ein Kontingent von etwa 410 Polizistinnen und Polizisten zur Verwendung in den Polizeipräsidien kommen wird. Das ist eine deutliche Verstärkung insbesondere für die Schichten in den Polizeiinspektionen.
Das Konzept geht jetzt in den Abstimmungsprozess mit dem Hauptpersonalrat Polizei und vor Ort mit dem Personalrat bei der Direktion der Bereitschaftspolizei. Die GdP ist mit der Personalplanung sehr zufrieden. In allen wesentlichen Punkten wurde den Vorschlägen unserer Gewerkschaft gefolgt.