13. Juli 2005

GdP: Videoüberwachung kann Polizisten nicht ersetzen

Berlin.

Auch eine flächendeckende Videoüberwachung kann nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei die qualifizierte Arbeit von Polizeibeamtinnen und -beamten nicht ersetzen. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Eine technische Überwachung von gefährdeten Orten und Einrichtungen darf allenfalls zusätzlich erwogen werden. Eine Videoüberwachung kann eine abschreckende Wirkung entwickeln und auch für die Strafverfolgung sinnvoll sein. Zur Verhinderung von geplanten Straftaten, zum Beispiel von Terroranschlägen, hilft sie nur bedingt. Viel wichtiger ist es, die Präsenz der Polizei zu erhöhen. Das geht jedoch nur, indem der Stellenabbau sofort gestoppt wird und wieder ausreichend Personal eingestellt wird.“

Der Einsatz von Video-Kameras erfordert eine erhebliche finanzielle Investition und bindet, wenn er Wirkung haben soll, viel Personal. Es wäre fatal, so Freiberg weiter, wenn dort wo Video-Überwachung eingesetzt würde, im Falle eines Übergriffes oder Angriffes das Opfer vergeblich auf Hilfe durch die Polizei warten müsste. Dazu sei es erforderlich, ständig die Videoüberwachung durch qualifizierte Polizeibeamte durchzuführen. Gleichzeitig müssten Einsatzkräfte zur Verfügung stehen, um im Ernstfall eingreifen zu können.

GdP-Vorsitzender Freiberg: „Die Technikgläubigkeit darf nicht dazu führen, dass zugunsten technischer Investitionen weiterhin Personal bei der Polizei abgebaut wird. Sie darf vor allem nicht dazu führen, dass Polizeibeamte die technische Ausrüstung durch zukünftige Einkommenseinschnitte selbst finanzieren müssen.“

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