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Verbundeinsätze

Zusammenarbeit aller Beteiligten intensivieren

Abegestimmtes Vorgehen ist angezeigt

Hamburg.

Nach der erfolgreichen Kontrolle von Shisha-Bars in Hamburg: Illegales Glücksspiel, Drogen-Kriminalität und Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen - Staatsanwaltschaft, Polizei, Steuerfahndung, Zoll und Ordnungsbehörden müssen zusammen handeln. Wie erfolgreich eine Bündelung der behördlichen Kompetenzen ist, hat der aktuelle Verbundeinsatz in Hamburg gezeigt. Die GdP Hamburg fordert daher, die Gefahrenabwehr und Strafverfolgung von Polizei, Zoll und den Bezirksämtern, Fachberechen Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt zu intensivieren.

Lars Osburg, GdP-Vize: „Kriminalität zeigt sich in Hamburg in vielfältiger Weise. Organisierte Kriminalität auf dem Kiez rund um die Reeperbahn und das dortige Rotlicht-Milieu zu reduzieren bedeutet, neue Formen von Kriminalität entweder nicht zu kennen oder, was problematischer wäre, gar nicht erkennen zu wollen."
Die Gewerkschaft der Polizei Hamburg regt seit Langem an, regelmäßig eine Bestands- aufnahme illegaler Aktivitäten vor allem im urbanen Gaststättenbereich vorzunehmen, um daraus aktuelle Schlüsse für gefahrenabwehrende und strafverfolgende Maßnahmen zu ziehen. Kriminalitätsprävention heute heißt: Zusammenhänge erkennen und frühzeitig handeln. Die polizeipraktische Erkenntnislage zeigt, dass in Shisha-Bars nicht selten unversteuerter Tabak gekauft und konsumiert wird. Bereits um dieses strafbare Verhalten zu ahnden, muss es gemeinsame Einsätze von Zoll und Polizei geben.

Lars Osburg weiter: „Bei etlichen Einsätzen der Vergangenheit wurden interessante polizeiliche Feststellungen gemacht. So fanden sich in illegal geöffneten Shisha-Bars auch oft Hinweise auf illegales Glücksspiel. Korrespondierend dazu trugen nicht wenige Bar- Besucher bei entsprechenden Überprüfungen große Mengen Bargeld bei sich.“ Hinzu kommt, dass polizeiliche Erkenntnisse ein klares Bild vermitteln: Im hier festgestellten Milieu, welches eindeutig dem Phänomen Organisierter Kriminalität zuzurechnen ist, finden sich typische Verhaltensweisen. Illegal erworbene Finanzmittel werden unter ande- rem in legales und illegales Glücksspiel reinvestiert. Die Szene zeigt sich „posend“ mit hochmotorisierten Kraftfahrzeugen und trifft sich häufig in und vor Shisha-Bars. Hier werden auch Betäubungsmittel konsumiert. Wenn es das staatliche Ziel ist, diese Kriminalität zu bekämpfen, müssen alle Orte und Symbole restriktiv eingeschränkt werden, um den Wortführern und damit auch Vorbildern der Szene zu verdeutlichen, dass ihre Handlungsweisen nicht akzeptiert werden.

Die GdP Hamburg unterstützt einen restriktiven Umgang mit der Szene. Aus Sicht der GdP Hamburg ist es sinnvoll und zielführend, eine zentrale Koordinationsstelle für die Organisation sogenannter Verbundeinsätze zu schaffen. Damit wäre ein abgestimmtes Vorgehen gegen solche kriminellen Strukturen möglich. Eine entsprechende Stelle wäre ein großer Schritt für mehr Sicherheit und Ordnung in Hamburg.
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