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Lübecker Nachrichten - Michael Silkeit gibt kritischen Bericht ab

Streifenwagen im Leasing: Ausstattung der Polizei wird erneuert

Schwerin:.

Den kritischen Zeitungsbericht in den Lübecker Nachrichten des GdP Landesvorsitzenden Michael Silkeit über die Ausstattung unserer Landespolizei könnt Ihr hier nachlesen.

Wismar - Es geht voran bei der Polizei. Die Ausstattung der Beamten, die in den vergangenen Jahren für Kritik sorgte, wird nach und nach erneuert. Die Gewerkschaft sieht die Entwicklung allerdings nicht ganz so positiv.
Von Michael Prochnow, LN


Der Chef der Wismarer Polizeiinspektion, Joachim Arlom, kann aufatmen. "Die Entwicklung ist durchaus positiv", lautet sein Fazit im Hinblick auf die Ausstattung seiner Beamten. Noch vor zwei Jahren sah das ein wenig anders aus. Polizeifahrzeuge mit bis zu 400 000 Kilometern auf dem Tacho, Schreibmaschinen statt Computer in den Büros, und von einem Internetzugang konnten die Beamten nur träumen.

"Inzwischen haben wir für fast jeden Beamten auch einen Rechner", sagt Arlom. Zumindest kann jeder Polizist, der im Dienst ist, auf einen Computer zurückgreifen, der zudem an das landesweite interne Netz der Polizei angeschlossen ist.

In Sachen Fahrzeugerneuerung geht es ebenfalls voran. 55 Stück gibt es innerhalb der Inspektion, das neuste Fahrzeug ist inzwischen gerade einmal drei Monate alt. Der VW Passat der Schönberger Station wurde Anfang August geliefert und ist eines der Autos der Polizei, die nicht mehr gekauft, sondern geleast werden.

Michael Silkeit, Vorsitzender Landespolizeigewerkschaft, kann der Entscheidung des Innenministerium für diesen Weg jedoch nichts abgewinnen. "Leasing ist schlichtweg unwirtschaftlich", sagt Silkeit. "Denn erstens laufen Polizeifahrzeuge pro Jahr mehr als 100 000 Kilometer, und zweitens sind die Ansprüche an die Autos ganz andere als an Privat- oder Firmenwagen." Was letztlich bedeute, dass auf das Land erhebliche Kosten zukommen werden, sobald die Leasingzeit vorbei sei. Selbst die PC-Ausstattung ist nach Aussage von Silkeit noch nicht annähernd auf dem Stand, wo sie sein sollte. "Kleine Dienststellen haben bis heute noch keinen Rechner, und die Beamten tragen ihre Daten auf dem Papier durch die Gegend", so der GdP-Vorsitzende. Ein weiterer Punkt, der der Gewerkschaft seit geraumer Zeit unter den Nägeln brennt, ist der Zustand vieler Polizeigebäude. "Allein die Inspektion in Wismar ist ein Beispiel dafür, dass dringend investiert werden muss." Dass beim Land die Kassen nicht gerade überquellen, ist auch in der Gewerkschaft bekannt. "Aber die Bedingungen, unter denen unsere Beamten teilweise arbeiten müssen, sind einfach schlecht."
Trotz der schwierigen Bedingungen gehört die Aufklärungsrate von Verbrechen in Mecklenburg-Vorpommern zu den Spitzenwerten im Bundesvergleich. "Die Arbeitsergebnisse sind Spitze, nur die Umstände sind es, die uns Sorge bereiten", so Silkeit.

Probleme gibt es überdies mit der Ausstattung von Schutzwesten. Zwar sind die Streifenwagen mit jeweils zwei Westen ausgestattet. Die sind bei den Polizisten jedoch nicht sonderlich beliebt. Weil sie einerseits schwer, auf der anderen Seite nur in einer Standardgröße vorhanden sind und beim Einsatz mehr behindern als wirklich schützen.

Bleibt nur die Möglichkeit, sich privat eine Weste zu besorgen. Die einfachen Modelle kosten rund 100 Euro, die guten Versionen beginnen bei 300 Euro. Das Innenministerium hat den Beamten zwar zugesagt, die Hälfte der Kosten beim Kauf einer neuen Weste zu übernehmen. Aber die Mühlen der Behörden mahlen langsam. Noch gibt es trotz der Zusage keine Möglichkeit, die Zahlung zu beantragen.

Quelle: ln-online/lokales vom 21.10.2005 01:00



GdP Mecklenburg-Vorpommern
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