Projektgruppe WSP
Der seit kurzem vorliegende Zwischenbericht der Projektgruppe zur Überprüfung des Aufbaus und der Ablauforganisation der Wasserschutzpolizei Niedersachsen liegt vor. Innenminister Schünemann hat unter Festlegung verschiedener Eckpunkte dem Zwischenbericht zugestimmt. Offiziell und inoffiziell liegt dieser Zwischenbericht offensichtlich überall vor. Die dienstliche Seite wird sich in den nächsten Tagen und Wochen noch sehr intensiv mit diesem Bericht beschäftigen bis eine erneute und vielleicht schon abschließende Stellungnahme dem LPP und dem Innenminister vorgelegt wird.
Nach dem heutigen Stand kann von nachstehendem Zeitplan ausgegangen werden:
Die GdP wird ihre Position in einer Stellungnahme darlegen und alle Kolleginnen und Kollegen weiter informieren.
Nach dem heutigen Stand kann von nachstehendem Zeitplan ausgegangen werden:
| 08.01.2007 | Der PP der ZPD informierte die Amtsleitung, die WSPK-Leiter und die Personalvertretung über die beabsichtigte Maßnahme. |
| 09.01.2007 | Die Beschäftigten wurden in Dienstversammlungen durch die WSPK-Leiter informiert. |
| 16.01.2007 | Personalversammlung des örtlichen Personalrates in Oldenburg |
| 18.01.2007 | GdP berät in erster kleiner Runde über die Pläne zur Umorganisation. Beteiligt: GdP-Vorstand der Bezirksgruppe ZPD, Bezirkspersonalrat ZPD, Kreisgruppenvorstände der WSP, Fachausschuss WSP |
| 29.01.2007 | Presseinformation des Innenministers zum Thema |
| 22.01.2007 | Beratung der WSP-Leitung mit den WSPK-Leitern über die Auswirkung und Probleme der Umorganisation |
| 07.02.2007 | Sitzung des GdP-Fachausschusses WSP zum Thema |
Die GdP wird ihre Position in einer Stellungnahme darlegen und alle Kolleginnen und Kollegen weiter informieren.