Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten
Gewalt gegen Polizei nimmt zu - Was wir brauchen, ist Wertschätzung!
In der Strafverfolgungsstatistik zeigt sich eine Zunahme der Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. Die GdP fordert Konsequenzen.
Darauf hat die FDP hingewiesen und in einer kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, über die Hintergründe und Konsequenzen Auskunft zu geben.
Die Landesregierung vermutet, dass hinter dem Anstieg der Zahlen eine gesteigerte Anzeigenbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen sowie weniger eingestellte Verfahren stecken. Das würde bedeuten, es gab nicht mehr Angriffe, sie wurden vorher nur nicht erfasst und verurteilt. Allerdings stellt die Landesregierung auch fest: Der Respekt hat im Rahmen einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung abgenommen. Für GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff ist klar: „Jeder Angriff auf einen Kollegen oder eine Kollegin ist einer zu viel. Es muss endlich was passieren! Wenn diejenigen angegriffen werden, die für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen, ist jeder Angriff auf die Polizei auch ein Angriff auf unsere Gesellschaft. Mit dazu tragen auch die Verbalattacken einiger Protagonisten bei, die die Polizei gerne in die Gewalt- und Rassismusecke stecken. Die Konsequenz ist, dass immer häufiger Polizisten/-innen als Nazis beschimpft werden und sich gegen sie ‚zusammengerottet‘ wird. Den Zusammenhang zwischen öffentlichen Pauschalvorwürfen und Gewaltexessen gegen meine Kolleginnen und Kollegen müsste eigentlich jedem klar sein.“
Von der Landesregierung werden als Maßnahmen zur Vermeidung von Gewalt gegen die Polizei die Schulung von Deeskalationsstrategien, Trainings im Bereich der Eigensicherung, die Verbesserung der Einsatz- und Schutzausrüstung sowie strukturierte Einsatznachbereitungen aufgeführt. Schilff hierzu: „Das ist zwar wichtig, greift das Problem aber nicht an der Wurzel. Es kann nicht sein, dass die Lösung nur darin besteht, dass wir uns besser selbst schützen sollen. Darüber hinaus muss das Thema Gewalt und Respekt in Schule, Ausbildung und Familien behandelt werden. Wir brauchen endlich einen engen Schulterschluss aller gesellschaftlich und politisch Verantwortlichen." Auch dass die Staatsanwaltschaften angewiesen wurden, Angriffe auf Vollstreckungsbeamte nicht mehr wegen Geringfügigkeit einzustellen, löse das Problem nicht.
Was wir brauchen, ist eine deutliche Wertschätzung für unsere Arbeit, die in der Gesellschaft auch sichtbar ist!
Dazu gehört die aktive Unterstützung durch die Politik, mehr Personal und bessere Anreize für einen Einstieg in die Polizeiarbeit. Dafür setzt sich die GdP weiter ein!
Die Landesregierung vermutet, dass hinter dem Anstieg der Zahlen eine gesteigerte Anzeigenbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen sowie weniger eingestellte Verfahren stecken. Das würde bedeuten, es gab nicht mehr Angriffe, sie wurden vorher nur nicht erfasst und verurteilt. Allerdings stellt die Landesregierung auch fest: Der Respekt hat im Rahmen einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung abgenommen. Für GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff ist klar: „Jeder Angriff auf einen Kollegen oder eine Kollegin ist einer zu viel. Es muss endlich was passieren! Wenn diejenigen angegriffen werden, die für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen, ist jeder Angriff auf die Polizei auch ein Angriff auf unsere Gesellschaft. Mit dazu tragen auch die Verbalattacken einiger Protagonisten bei, die die Polizei gerne in die Gewalt- und Rassismusecke stecken. Die Konsequenz ist, dass immer häufiger Polizisten/-innen als Nazis beschimpft werden und sich gegen sie ‚zusammengerottet‘ wird. Den Zusammenhang zwischen öffentlichen Pauschalvorwürfen und Gewaltexessen gegen meine Kolleginnen und Kollegen müsste eigentlich jedem klar sein.“
Von der Landesregierung werden als Maßnahmen zur Vermeidung von Gewalt gegen die Polizei die Schulung von Deeskalationsstrategien, Trainings im Bereich der Eigensicherung, die Verbesserung der Einsatz- und Schutzausrüstung sowie strukturierte Einsatznachbereitungen aufgeführt. Schilff hierzu: „Das ist zwar wichtig, greift das Problem aber nicht an der Wurzel. Es kann nicht sein, dass die Lösung nur darin besteht, dass wir uns besser selbst schützen sollen. Darüber hinaus muss das Thema Gewalt und Respekt in Schule, Ausbildung und Familien behandelt werden. Wir brauchen endlich einen engen Schulterschluss aller gesellschaftlich und politisch Verantwortlichen." Auch dass die Staatsanwaltschaften angewiesen wurden, Angriffe auf Vollstreckungsbeamte nicht mehr wegen Geringfügigkeit einzustellen, löse das Problem nicht.
Was wir brauchen, ist eine deutliche Wertschätzung für unsere Arbeit, die in der Gesellschaft auch sichtbar ist!
Dazu gehört die aktive Unterstützung durch die Politik, mehr Personal und bessere Anreize für einen Einstieg in die Polizeiarbeit. Dafür setzt sich die GdP weiter ein!