GdP zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik - Positive Entwicklung kein Anlass zur Entspannung
Dietmar Schilff, Landesvorsitzender der GdP: „Der Rückgang der Straftaten ist aufgrund des nach wie vor stark eingeschränkten öffentlichen Lebens im letzten Jahr nachvollziehbar. Diese Situation wird sich aber auch wieder ändern, wenn die von vielen herbeigesehnte Entspannung der pandemischen Lage eintritt und Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen ermöglicht. Die hohe Aufklärungsquote der Fälle von fast 65 Prozent durch die Polizei zeigt aber deutlich, dass die Kolleginnen und Kollegen eine sehr gute Arbeit leisten.“
Dennoch weist Schilff darauf hin, dass man sich auf dieser Entwicklung nicht ausruhen darf: „Wir sehen mit Sorge, dass in besonders ermittlungsintensiven Bereichen wie der Cyberkriminalität die Deliktszahlen steigen, unter anderem bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch die Verbreitung von Bild- und Videomaterial von Vergewaltigungen oder Missbrauch von Kindern und Jugendlichen. Für entsprechende Ermittlungen muss auch die Ausstattung der Polizei schnell und regelmäßig auf den Stand der Technik gebracht werden. Zudem fordern wir die Einführung einer verfassungskonformen Vorratsdatenspeicherung, um auch gegen die Hintermänner solcher Taten ermitteln zu können.“ Weiterhin alarmierend ist die Zunahme skrupelloser Vorgehen wie die hohe Zahl an Automatensprengungen.
Insgesamt sei diesen Entwicklungen nur mit mehr und gut ausgebildetem Personal entgegenzutreten, erklärt Schilff. Ein Problem ist in diesem Zusammenhang auch, dass wieder zunehmend Exekutivkräfte für administrative Aufgaben eingesetzt werden. Mit einem größeren Budget für Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamtinnen und -beamte muss dieses Problem gelöst werden. Schilff: „Wir brauchen eine weitere Stärkung der gesamten Polizei, nicht nur einzelner Teilbereiche. Und auch die Ausstattung muss in allen Bereichen stets zeitgemäß sein.“
Mit Sorge blickt die GdP zudem auf den erneuten Anstieg an Straftaten gegen Polizistinnen und Polizisten. Die Anzahl der Opfer unter den Polizeibeschäftigten stieg um acht Prozent gegenüber dem Vorjahr, auch die Gewalt gegen Rettungskräfte hat stark zugenommen. Insbesondere im Zusammenhang mit Protesten gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen zeigt ein kleiner, aber wachsender Teil der Bevölkerung eine deutliche Ablehnung der demokratischen Grundordnung und deren Vertreter und ist auch bereit, diese zu attackieren. Diese Entwicklung sei absolut inakzeptabel und habe sich im Verlauf der Corona-Pandemie verstärkt, so Schilff. Hier sei es auch Aufgabe der Politik, verlorenes Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen.
Wichtig ist es nach Ansicht der GdP weiterhin, dass in Anbetracht der positiven objektiven Zahlen der Statistik auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gestärkt und gute Präventionsarbeit betrieben wird, um auch die Taten zu verhindern, die in der Statistik nicht auftauchen. „Es ist erfreulich zu sehen, dass mittlerweile immer mehr Einbruchsdelikte scheitern. Das ist eine positive Entwicklung. Was die PKS allerdings nicht abbilden kann, sind Straftaten die gar nicht erst angezeigt werden. Insbesondere im Bereich der Rauschgiftkriminalität, diversen Bereichen der organisierten Kriminalität und auch bei Online-Delikten, die teils aus dem Ausland erfolgen, ist der Dunkelbereich noch hoch“, verdeutlicht Schilff.
Dennoch weist Schilff darauf hin, dass man sich auf dieser Entwicklung nicht ausruhen darf: „Wir sehen mit Sorge, dass in besonders ermittlungsintensiven Bereichen wie der Cyberkriminalität die Deliktszahlen steigen, unter anderem bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch die Verbreitung von Bild- und Videomaterial von Vergewaltigungen oder Missbrauch von Kindern und Jugendlichen. Für entsprechende Ermittlungen muss auch die Ausstattung der Polizei schnell und regelmäßig auf den Stand der Technik gebracht werden. Zudem fordern wir die Einführung einer verfassungskonformen Vorratsdatenspeicherung, um auch gegen die Hintermänner solcher Taten ermitteln zu können.“ Weiterhin alarmierend ist die Zunahme skrupelloser Vorgehen wie die hohe Zahl an Automatensprengungen.
Insgesamt sei diesen Entwicklungen nur mit mehr und gut ausgebildetem Personal entgegenzutreten, erklärt Schilff. Ein Problem ist in diesem Zusammenhang auch, dass wieder zunehmend Exekutivkräfte für administrative Aufgaben eingesetzt werden. Mit einem größeren Budget für Tarifbeschäftigte und Verwaltungsbeamtinnen und -beamte muss dieses Problem gelöst werden. Schilff: „Wir brauchen eine weitere Stärkung der gesamten Polizei, nicht nur einzelner Teilbereiche. Und auch die Ausstattung muss in allen Bereichen stets zeitgemäß sein.“
Mit Sorge blickt die GdP zudem auf den erneuten Anstieg an Straftaten gegen Polizistinnen und Polizisten. Die Anzahl der Opfer unter den Polizeibeschäftigten stieg um acht Prozent gegenüber dem Vorjahr, auch die Gewalt gegen Rettungskräfte hat stark zugenommen. Insbesondere im Zusammenhang mit Protesten gegen die Infektionsschutz-Maßnahmen zeigt ein kleiner, aber wachsender Teil der Bevölkerung eine deutliche Ablehnung der demokratischen Grundordnung und deren Vertreter und ist auch bereit, diese zu attackieren. Diese Entwicklung sei absolut inakzeptabel und habe sich im Verlauf der Corona-Pandemie verstärkt, so Schilff. Hier sei es auch Aufgabe der Politik, verlorenes Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen.
Wichtig ist es nach Ansicht der GdP weiterhin, dass in Anbetracht der positiven objektiven Zahlen der Statistik auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gestärkt und gute Präventionsarbeit betrieben wird, um auch die Taten zu verhindern, die in der Statistik nicht auftauchen. „Es ist erfreulich zu sehen, dass mittlerweile immer mehr Einbruchsdelikte scheitern. Das ist eine positive Entwicklung. Was die PKS allerdings nicht abbilden kann, sind Straftaten die gar nicht erst angezeigt werden. Insbesondere im Bereich der Rauschgiftkriminalität, diversen Bereichen der organisierten Kriminalität und auch bei Online-Delikten, die teils aus dem Ausland erfolgen, ist der Dunkelbereich noch hoch“, verdeutlicht Schilff.