Landesjournal Niedersachsen September 2016 -
Leitartikel: KOMMUNALWAHL 2016 - Sicherheit in Städten und Gemeinden

Die Keimzelle des Miteinanders und des Vertrauens ist die Familie. Hier ist der Ort, wo man sich normalerweise geborgen fühlt, wo man angstfrei leben und sich bewegen kann, wo gemeinsam gelacht, geweint, sich geärgert und auch getrauert werden kann. Hier ist man zu Hause.

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	*Dietmar Schilff, Landesvorsitzender* *Foto: CH*	Familien leben in Städten und Gemeinden, in Dörfern und Wohnquartieren. Jede Familie, aber auch jeder Einzelne, ist auf ein funktionierendes Umfeld, auf eine gute Infrastruktur, auf ein organisiertes Gemeinwesen, auf bezahlbaren Wohnraum, auf Kinderbetreuung, Bildung und Pflege, auf Nahversorgung, gute Arbeit und auf Sicherheit angewiesen. Hier fühlt man sich zu Hause, hier ist es lebenswert, hier will man sich auch sicher fühlen.

Die Menschen in der Polizei sind die Experten für Sicherheit. Sie sorgen für Sicherheit und sie wollen dies auch weiterhin überall tun. Nicht nur in großen Städten, sondern auch, gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen, vor Ort in den kleineren Gemeinden. Die Polizei kann das aber schon jetzt nicht mehr flächendeckend machen, dafür sind die Aufgaben zu vielfältig und die Anzahl der Polizeibeschäftigten zu gering. Es wird an allen Ecken und Enden der Decke gezogen, die schon seit Jahren viel zu kurz ist. Anstatt über den möglichen Einsatz der Bundeswehr zu schwadronieren, muss die Polizei wieder gestärkt und die objektive und subjektive Sicherheit für alle verbessert werden.

Broschüre des DGB: „Kommunen der Zukunft wählen! Stark, sozial, solidarisch!“
auf der Themenseite des DGB zur Kommunalwahl 2016 >>>

Das Gefühl der Sicherheit ist gesunken, die letzten Wochen und Monate haben bei vielen ein Bild der Unsicherheit entstehen lassen. Wie sagt man landläufig: „Die Einschläge kommen näher“, auch aufgrund der Berichterstattung in den Medien. Die Menschen in den kleinen Gemeinden haben das gleiche Gefühl, auch dort wird eingebrochen, der Enkeltrick angewandt, es geschieht Gewalt und es passieren Unfälle.

Die GdP fordert schon seit langer Zeit, die Sicherheit in Städten und Gemeinden zu verbessern. Vor der Kommunalwahl 2011 hat sie allen politischen Parteien in unserem Bundesland dazu ein Positionspapier übersandt. Die Bundes-GdP hat 2014 gemeinsam mit dem Städte-und Gemeindebund ein Handlungskonzept erarbeitet und veröffentlicht. In diesen Papieren ist manifestiert, was getan werden muss, damit jeder Einzelne und die Familien sich in ihrem Wohn- und Lebensbereich sicherer fühlen. Auch der DGB Niedersachsen hat unter der Beteiligung der GdP ein Kommunalwahlflyer entwickelt, in dem es neben den wichtigen Punkten wie Wirtschaft und Bildung auch um das Thema Sicherheit geht. Dort kann man nachlesen, dass Kommunen sichere Lebensräume schaffen müssen. Man muss das halt nur lesen und dann natürlich auch angehen, wenn man die Menschen nicht an Nepper, Schlepper, Bauernfänger verlieren will.

Viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich vor Ort, ob in Sportvereinen, Verbänden und Organisationen, davor kann man nur den Hut ziehen. Ebenso engagieren sich Menschen auch in Gemeinde-, Stadt- oder Landkreisparlamenten. Darunter sind, ebenso wie bei den Vereinen und anderen Organisationen, auch etliche Polizeibeschäftigte, die sich dieses Jahr zur Wahl stellen, um ihre Kompetenz in die politische Waagschale zu werfen. Die GdP unterstützt dieses herausragende Engagement und hofft, dass viele gewählt werden, um das wichtige Thema Sicherheit sachlich, konstruktiv und diskriminierungsfrei in den vielen Gremien einzubringen.

Die GdP Niedersachsen ruft alle Polizeibeschäftigten auf, am 11. September 2016 wählen zu gehen und einer starken, sozialen, solidarischen und sicheren Kommune seine Stimme zu geben. Nur wer wählt, bestimmt mit, wie unser Gemeinwesen gestaltet wird.

Dietmar Schilff, GdP-Landesvorsitzender

Themenseite des DGB zur Kommunalwahl 2016

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