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Bereitschaftspolizei

Metz: "Die Unterstützung des Einzeldienstes muss an zweiter Stelle stehen"

Die Spezialisten für Großlagen als Retter des täglichen Dienstes

Eckhard Christian Metz ist Vorsitzender des BePo-Expertengremiums der Gewerkschaft der Polizei. Foto privat
Eckhard Christian Metz ist Vorsitzender des BePo-Expertengremiums der Gewerkschaft der Polizei. Foto privat
Berlin.

Eckhard Christian Metz ist Bereitschaftspolizist mit Leib und Seele. Der kernige Sachsen-Anhalter ist stellvertretender Hundertschaftsführer einer Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft und lässt es damit bei Weitem nicht genug sein. Seit rund zwei Jahren steht der Einsatzexperte dem Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor. DEUTSCHE POLIZEI hat mit ihm über die Brennpunkte bei der Bereitschaftspolizei gesprochen.

"Wir haben es mit hochkomplexen, massendynamischen Situationen zu tun, die meinen Kolleginnen und Kollegen wirklich alles abfordern."

DEUTSCHE POLIZEI (DP): Kollege Metz, Wo brennt es denn bei den Geschlossenen Einheiten?
Eckhard Christian Metz: Bevor ich darauf antworte, betone ich ausdrücklich, dass meine Kolleginnen und Kollegen landauf, landab ihre Aufgaben mit großer Hingabe und hoher Professionalität erfüllen. Das ist keine Lobhudelei, sondern schlicht eine Tatsache. Und das muss im Übrigen auch so sein, weil wir Bereitschaftspolizistinnen und -polizisten oft gerade dort eingesetzt werden, wo es brenzlig werden kann. Großdemonstrationen verschiedener politischer Lager, Sportveranstaltungen, was meistens Fußballspiele sind, oder Gipfeltreffen hochrangiger Politiker aus aller Herren Länder. Das sind häufige Einsatzanlässe, die die Fachexpertise der Bereitschaftspolizei erfordern. Unser Auftrag ist es, die Meinungsfreiheit selbst in hitzigen Demonstrationslagen zu schützen, aber eben auch dort robust durchzugreifen, wenn Gewalttäter versuchen, den Rechtstaat anzugreifen oder die Unversehrtheit von Unbeteiligten gefährdet ist.

DEUTSCHE POLIZEI (DP): Du betonst das, weil Du glaubst, dass die Rolle der Bereitschaftspolizeien nicht ausreichend gewürdigt wird?
Metz: Nein, das sehe ich nicht so. Die Bereitschaftspolizei genießt innerhalb der Polizei und in der öffentlichen Wahrnehmung eine sehr gute Reputation. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Polizei – und wir als Bereitschaftspolizei im Besonderen – beim polizeilichen Gegenüber und dessen Sympathisanten anders wahrgenommen wird. Wir sind dann die Spielverderber, wenn sich Demonstranten unfriedlich verhalten und mit Steinen werfen, wenn Fußballfans zu Fußballchaoten werden und sich gegenseitig die Köpfe einschlagen oder wenn übertriebene religiöse Antriebe in extreme Gewalt umschlagen. Bereitschaftspolizei ist in diesen Fällen die letzte Instanz des Staates, um die Ordnung wiederherzustellen, und – wenn man so will – um Menschen vor Menschen zu schützen. Ich glaube, dass ich auch angesichts dieser Beispiele nicht nur für mich spreche, wenn ich voller Überzeugung sage, dass ich gerne Bereitschaftspolizist bin. Wir haben es mit hochkomplexen, massendynamischen Situationen zu tun, die meinen Kolleginnen und Kollegen wirklich alles abfordern. Aber dafür sind wir Profis, wir behalten den Überblick und bewahren einen kühlen Kopf. Für mich steht außer Frage, dass unsere Geschlossenen Einheiten ein unverzichtbarer Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur sind. Ohne Bereitschaftspolizei wäre die Sicherheit bei vielen der genannten Anlässe schlichtweg nicht zu gewährleisten.

DEUTSCHE POLIZEI (DP): Dann ist aber doch alles in bester Ordnung?
Metz: Leider nein. Wir Gewerkschafter treffen uns ja nicht, um uns zu beweihräuchern, und um zu sagen, dass alles prima ist. Wir bewerten, analysieren, zeigen Missstände auf und wollen somit die Zukunft der Bereitschaftspolizei begleiten und gestalten. Unterm Strich sagen wir: Der großen Bedeutung der Bereitschaftspolizei werden die Rahmenbedingungen, unter denen wir seit vielen Jahren arbeiten müssen, leider nur selten gerecht. Seit Jahren fordern wir spürbar mehr Personal und eine zeitgemäße Ausstattung. Stattdessen erleben wir einen Investitionsstau in dreistelliger Millionenhöhe, schieben einen gewaltigen Überstundenberg vor uns her und stehen auf einem föderalen Flickenteppich in vielen Bereichen. Die positiven Effekte eines kooperativen Föderalismus verwandeln sich oft, meist aufgrund fiskalischer Engpässe, in einen für die Bereitschaftspolizei gefährlichen Wettbewerbsföderalismus. Polizei ist Ländersache. Gut so, jedes Land reagiert maßgeschneidert auf seine Eigenheiten. Für die Bereitschaftspolizei kann das aber ärgerlich oder gar gefährlich sein, wenn dann der Blick in andere Bundesländer „vergessen“ wird. Nicht nur unterschiedliche Personalstärken sowie Führungs- und Einsatzmittel fordern uns im länderübergreifenden Unterstützungseinsatz heraus, auch zum Teil sehr unterschiedliche Versammlungs- und Polizeigesetze verkomplizieren die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen sehr. Diese Probleme hat ein Polizist im normalen Streifendienst grundsätzlich nicht.

DP: Wo setzt ihr an?
Metz: Bund und Länder haben Verwaltungsabkommen geschlossen. Darin geht es unter anderem um Sollstärken für Einsatzeinheiten, einheitliche Führungs- und Einsatzmittel und kompatible Strukturen. Aus unserer Sicht fehlt Bund und Ländern aber die nötige Konsequenz zur Kooperation und zur Kompatibilität. Wenn doch allen Beteiligten klar scheint, dass die Bewältigung komplexer Einsatz- und Großlagen nur mit einer gut ausgebildeten sowie einheitlich und kompatibel aufgestellten Bereitschaftspolizei möglich ist, warum spiegeln sich die in letzter Zeit noch gestiegenen Anforderungen an uns weder in der Personalentwicklung, der zeitgemäßen Ausstattung noch in einer angemessenen finanziellen Wertschätzung des Bedarfsdienstes in der Bereitschaftspolizei wider? Gut, die gerade angesprochene „BePo-Zulage“ hat mit den Verwaltungsabkommen nichts zu tun, aber zum Beispiel regeln Verwaltungsabkommen die Abrechnung der Einsatzzeiten bei Unterstützungseinsätzen. Wir sagen klar, wenn der Dienstherr bestimmt, wo die Kolleginnen und Kollegen zu sein haben, dann ist das Dienst und keine Freizeit – und zwar zu 100 Prozent. Wir wollen ein systematisches und modernes Personalmanagement, eine sachgerechte Ämterbewertung und eine den taktischen Einsatzerfordernissen entsprechende Ausstattung.

DP: Du scheinst ja gerade in Fahrt zu kommen. Zu eurer BePo-Fachtagung habt ihr ein Themenheft herausgebracht. Ihr schreibt selbst über Herausforderungen und Perspektiven. Worum geht es genau?
Metz: Wie viel Platz haben wir denn in eurer Zeitung?

"Es hilft uns eben nicht weiter, wenn das gewaltbereite polizeiliche Gegenüber online vernetzt agiert, während wir uns auf Zuruf verständigen müssen."

DP: So viel wie nötig, aber bitte so kurz wie möglich …
Metz: Okay, fangen wir mit der soliden und lageangepassten Aus- und Fortbildung an: Die ist die Voraussetzung für eine professionelle und erfolgreiche Aufgabenbewältigung im geschlossenen Einsatz. Dazu benötigen wir vor allem bundesweit einheitliche Standards. Damit schaffen wir das Fundament für eine erfolgreiche länderübergreifende Einsatzbewältigung. Wir schlagen deshalb vor, eine zentrale Fortbildungseinrichtung für die Bereitschaftspolizeien auf Bundesebene zu schaffen, die innerhalb einer nicht zur Debatte stehenden föderal strukturierten Polizei die weitere Professionalisierung und vor allem die Kompatibilität der Bereitschaftspolizei sichert. Eben mehr Kooperation von Bund, Ländern und Ländern untereinander. Und: Schweifende Blicke über den Tellerrand, deutlich weniger introvertierte Eigenbrötelei.

DP: Ihr habt schon öfter kritisiert, dass ihr mehr Einsatz- als Bereitschaftspolizei seid.
Metz: Wir werden tatsächlich stark gefordert. In vielen Ländern und vor dem Hintergrund anhaltendem Personalabbaus und zunehmender Überalterung durchaus in extremen Ausmaßen. Wir unterstützen gern und helfen da, wo Not am Mann ist, jedoch ist unsere tatsächliche Leistungsfähigkeit wesentlich für einen erfolgreichen Einsatz. Da liegt es doch auf der Hand, dass Geschlossene Einheiten vorrangig in ihrem Hauptaufgabenbereich, also Großlagen, eingesetzt werden müssten. Wie gesagt: Wir helfen gern, aber das sollte eher die Ausnahme bleiben. Wir sehen uns als Spezialisten für Großlagen und müssen für unsere Aufgaben trainieren. Wir können nicht die Dauersehhilfe für eine kurzsichtige Personalpolitik sein. Aber auch ich bin nicht so kurzsichtig, um anzunehmen, dass diese Ungleichgewichte zeitnah ausgeglichen werden können. Nun, wir lassen nicht locker, darauf hinzuweisen, dass die Unterstützung des Einzeldienstes prinzipiell eher an zweiter Stelle steht.

DP: Der rechtsextremistische Anschlag in Halle …
Metz: Entschuldige, bevor ich es vergesse: Anfügen möchte ich noch, dass wir, die Bereitschaftspolizei, in die Einsatzvor- und Nachbereitungen regelmäßig mit eingebunden sein sollten. Auch bei der konzeptionellen und vorausschauenden Vorbereitung komplexer und nicht konkret vorhersehbarer dynamischen Sofortlagen. Und: Der Anschlag auf die jüdische Synagoge in Halle wird die Polizei in ganz Deutschland beeinflussen. Die Wirkungen auf die BePo spüren meine Kolleginnen und Kollegen bereits direkt. Die Fachexpertise der Bereitschaftspolizeien muss künftig stärker gewichtet werden, um solchen Einsatzlagen bestmöglich begegnen zu können.

DP: Wie sieht es denn mit den Einsätzen an sich aus. Was wollt ihr als Expertengremium des Bundesvorstandes verbessern.
Metz: Für einen erfolgreichen Einsatz brauchst du zügig, gute Informationen und Lagedarstellungen. Die Verständigung untereinander, also die taktische Kommunikation, muss einwandfrei funktionieren. Dass wir da vor allem digital kommunizieren wollen, dürfte angesichts komplexer werdender Lagen ziemlich klar sein. Lage- und Einsatzinformationen brauchen wir unmittelbar und nicht über den reitenden Boten. Zeitgemäße Endgeräte, ein bundeseinheitlicher Messenger-Dienst und ein verlässliches Breitband- und Digitalfunknetz stehen da auf unserer Liste ganz weit oben. Was im gesellschaftlichen Alltag Standard ist, muss auch im Dienst bei Funk- und Telekommunikation Standard sein. Wenn wir als Bereitschaftspolizei in Großlagen eingesetzt werden kommen da ganz schnell mehrere tausend Beamte zusammen. Wenn die dann auch noch alle Funkgeräte und Telefone nutzen, ist eine gute und ausreichend dimensionierte Infrastruktur entscheidend. Ohne Information und Kommunikation ist eine Einsatzeinheit in Großlagen einfach nicht zu führen. Einsätze wie der Hamburger G20-Gipfel bringen die polizeiinterne Infrastruktur schnell an ihre Grenzen. Gut, wenn dann die Einheit eingespielt ist, und man „auf Sicht und Zuruf“ die Einheit sicher in Stand-by bringen kann.

DP: Das klingt ein bisschen so, als hättet ihr bis jetzt auch ein bisschen Glück bei euren Lagen gehabt.
Metz: Also, Glück kann ja nie schaden, aber sich auf das Glück zu verlassen, wäre töricht. Professionalität hinsichtlich der Vorbereitung von Einsätzen, das Nutzen von Erfahrung und konsequentes Lernen aus Fehlern sind die Schlüsselelemente für einen erfolgreichen Einsatz Wir sind auf einem hohen Niveau, was die Einsatzbewältigung angeht. Unsere Kolleginnen und Kollegen wissen, was sie zu tun haben, und wie bestimmte Entwicklungen einer dynamischen Lage zu händeln sind. Ich hatte ja gesagt, die Lagen werden komplexer. Und es hilft uns eben nicht weiter, wenn das gewaltbereite polizeiliche Gegenüber online vernetzt agiert, während wir uns auf Zuruf verständigen müssen. Na ja, etwas übertrieben, aber du weißt ja, was ich meine.

DP: Werden eure Einsätze gefährlicher?
Metz: Nicht jede Lage eskaliert gleich. Dennoch müssen wir auch mit dem Schlimmsten rechnen. Wir reden hier von unserer eigenen Sicherheit und damit von einer standardisierten modernen und modularen Körperschutzausstattung. Die fordern wir tatsächlich schon ziemlich lange. Und da wird unser Geduldsfaden immer dünner.

DP: Was meinst Du mit modular genau?
Metz: Ganz einfach. Die Komponenten der Schutzausstattung wie Helme, Visiere, ballistische Westen und Einsatzbekleidung müssen aufeinander abgestimmt sein und individuell den Einsatzerfordernissen angepasst werden können. Und dann wollen wir noch die Lücke zwischen Wasserwerfer und Schusswaffe schließen.

DP: Wie groß ist diese Lücke aus eurer Sicht?
Metz: Ich könnte jetzt sagen, so weit die Steine fliegen. Es fehlt an einem geeigneten Distanzmittel. Wir denken übrigens nicht an Gummigeschosse, sondern an ein Distanzmittel, das die Verhältnismäßigkeit wahrt. Für Terrorlagen brauchen wir flächendeckend spezialgeschützte Fahrzeuge, die, wenn wir sie brauchen, auch schnell zur Verfügung stehen. Oder beim Verlegen der Kräfte. Auch da brauchen wir Sicherheit, also ausreichend Halbgruppenfahrzeuge, die den aktuellen technischen und taktischen Anforderungen genügen.

"Wir können ja nicht wie die Kollegen aus den Tatort-Krimis mitten in unserem Einsatz an die nächste Currywurstbude fahren."

DP: Der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder wird auch Gast eurer BePo-Tagung sein. Was erwartet ihr von ihm?
Metz: Der Inspekteur ist das Bindeglied zwischen Bund und Ländern. Er ist aus unserer Sicht eine wichtige Kontrollinstanz, der die Verwaltungsabkommen zwischen Ländern und Bund regelmäßig prüft. An dieser Stelle muss konkret geschaut werden, ob die Länder ihre Zusagen einhalten. Nur dann kann die Bereitschaftspolizei als einheitliche Organisation und Gliederung sowie eine kompatible Ausstattung der BePo erreicht werden. Mehr muss er eigentlich nicht tun. In der Praxis ist das für ihn aber sehr schwierig. Er arbeitet mit einem überschaubaren Fachstab und einem finanziellen Spielraum, der im Vergleich zu den Finanzierungslücken wie der buchstäbliche Tropfen auf den heißen Stein anmutet. Für eine zukunftssichere Sachmittelausstattung muss der Bund mindestens 50 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellen.

DP: Darum redet ihr vom Brennpunkt Bereitschaftspolizei?
Metz: Ja, einige Dinge habe ich ja auch schon genannt. Das ist aber noch nicht alles. Was uns zunehmend stört, sind die unterschiedlichen Polizei- und Versammlungsgesetze. Wir wollen ja grundsätzlich Fehler in der Rechtsanwendung vermeiden. Die mittlerweile großen Unterschiede machen es uns aber nicht gerade leichter.

DP: Ihr fordert ein Musterpolizeigesetz und eine Harmonisierung der Versammlungsgesetze?
Metz: Ja, natürlich. Es kann doch nicht richtig sein, dass Fußballchaoten in kompletter Vermummung damit in einem Land eine Straftat begehen und das in einem anderen Land nicht mal eine Ordnungswidrigkeit ist. Nachträgliche Strafverfolgung ist damit unmöglich. Während wir als Bereitschaftspolizisten in vielen Ländern mittlerweile eine individuelle Kennzeichnung tragen, wird dem Gegenüber erlaubt, sich einer nachträglichen Identifizierung zu entziehen. Hier läuft aus meiner Sicht etwas schief.

DP: Das klingt nachvollziehbar. Worum geht’s euch noch?
Metz: Die Polizeiarbeit in Deutschland ist nahezu identisch. Wir erleben das speziell bei den rund 200 länderübergreifenden Unterstützungseinsätzen durch die Bereitschaftspolizeien pro Jahr. Meine Kolleginnen und Kollegen wollen aber gleich behandelt werden. Und der Maßstab in Sachen Besoldung und Versorgung darf nicht der Tabellenletzte, sondern sollte der Tabellenerste sein. Ich betone ausdrücklich, dass das auch für die Anrechnung von Bereitschaftszeiten im geschlossenen Einsatz gelten muss. Ich wiederhole: Das ist 100 Prozent Arbeitszeit und muss als geleistete Mehrarbeit vollständig mit Freizeit ausgeglichen werden.

DP: Hast Du eigentlich genug Zeit, deinen Hobbys nachzugehen?
Metz: Gute Frage, nächste Frage. Es ist nicht so, dass ich mich frage, ob ich noch ein Zuhause brauche, aber die Einsatzbelastung ist schon enorm hoch. Wir schieben eine Menge Wochenenddienste und haben lange Arbeitszeiten. Das ist Gift für eine verlässliche Freizeitplanung. Soziales Leben mit Freunden und Familie findet nun mal am Wochenende statt. Das ist mit den üblichen Wochenenddiensten in der Bereitschaftspolizei kaum vereinbar. Die Lösung des Problems ist aber recht einfach. Die strikte Einhaltung der Arbeitszeitverordnungen, eine effiziente Personalplanung, mehr Personal und eine ausgeglichene Verteilung der Einsatzzeiten zwischen den Bereitschaftspolizeien des Bundes und der Länder. Bei der Personalplanung sind feste und planbare freie Wochenenden essentiell um ein normales soziales Leben überhaupt möglich zu machen. Ebenso schaffen nur zusammenhängende dienstfreie Zeiträume von mehr als 48 Stunden einen gesunden Erholungseffekt. Die Spontaneität aktueller Einsatzanforderungen ist nur schwer erträglich. Genauso spontan soll dann ja die Freizeitplanung meiner Kolleginnen und Kollegen laufen. Jeder weiß, das ist schlicht nicht möglich, und so beschränkt sich unsere Freizeit oft auf’s Einkaufen oder andere notwendige Dinge, mal auszuschlafen und wieder zur Arbeit fahren.

DP: Ich nehme an, mit einem Schnupfen gehst du auch in den Einsatz?
Metz: Als Bereitschaftspolizist mit ein paar mehr Jahresringen achte ich auf die Signale meines Körpers. Und das sollten auch schon jüngere Kolleginnen und Kollegen tun. Es gibt bei uns eindeutige Faktoren, die deine Gesundheit negativ beeinflussen können. Wir sind der Überzeugung, dass ein gutes Gesundheitsmanagement unabdingbar ist. Dazu gehört übrigens auch eine gute Einsatzverpflegung. Wir können ja nicht wie die TV-Kollegen aus den Tatort-Krimis mitten in unserem Einsatz an die nächste Currywurstbude fahren.

DP: Vielen Dank für das Gespräch.
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