6. Dezember 2016

Arbeitsberatung der Landesseniorenvorsitzenden der GdP aus Norddeutschland

Teilnahme der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt

Am 27. und 28. September 2016 fand im Landesbüro der GdP Sachsen-Anhalt die planmäßige Arbeitsberatung der Landesseniorenvorsitzenden des Nordbundes der GdP statt. An der Beratung nahmen Vertreter der Landesbezirke Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen. Niedersachsen, Schleswig-Holstein und als Gast Roland Oberhack von der IG Metall teil. In der Runde fehlte nur der Vertreter Hamburgs. Nach der Begrüßung, Vorstellung des Landesbezirkes Sachsen-Anhalt und der Darstellung aktueller gewerkschaftlicher Schwerpunkte durch das Landesvorstandsmitglied Ingo Neubert folgte eine Gesprächsrunde mit der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt Frau Grimm-Benne zu den Schwerpunkten Rentenangleichung Ost-West, Altersarmut in Sachsen-Anhalt, die Einbindung der Senioren in die Gesellschaft durch den Erlass eines Seniorenbeteiligungsgesetzes.

Zur Vermeidung des Absenkens von Renten bedarf es deshalb im Rentenüberleitungsangleichungsgesetz (Referentenentwurf im Internet veröffentlicht) noch einer Reihe von Nachbesserungen. Trotz der sinkenden Rentenentwicklung und den vorhandenen sozialen Problemen, so die Ministerin, wächst die Altersarmut in Sachsen-Anhalt nicht überdurchschnittlich.

Im Gegenteil: sie bleibt auf relativ niedrigem Niveau stabil. Allerdings ist bei den Projekten und angestrebten Lösungen zur Altersarmut von einer höheren Dunkelziffer auszugehen. Verschärfend wirkt in dieser Hinsicht auch, dass weder die Riester-Rente noch die private Vorsorge richtig funktioniert. Positiv für Sachsen-Anhalt wirkt sich bisher dagegen aus, dass es keine Verknappung des preiswerten Wohnraumes gibt. Zur besseren Einbindung von Senioren in die Gesellschaft unterstützt die Ministerin die Arbeit der Landesseniorenvertretung.

Nicht geschafft wurde bisher eine AG 60 Plus und ein Landesseniorenvertretungsgesetz. Dieses Gesetz ist auf Grund des vorherrschenden politischen Willens in Sachsen-Anhalt auch in der nächsten Zeit nicht zu erwarten. Die Ministerin setzt deshalb auf die Förderung und Unterstützung der Zusammenarbeit der Seniorenvertretungen in den Kreisen, Städten, Kommunen und Verbänden. Der Ministerin wurde seitens der Teilnehmer der Beratung der Dank für die geduldige Beantwortung aller Fragen ausgesprochen. Als Erinnerung übergab ihr der Kollege Edgar Pilz einen Polizei-Teddy.

Nach einer kurzen Kaffeepause mit selbstgebackenen Kuchen stellte die Vorsitzende Vera Ruprecht den Förderverein der GdP Sachsen-Anhalt mit seinen Aufgaben und Inhalten vor. Diese Form der Organisation zur Unterstützung der gewerkschaftlichen Arbeit ist so in den anderen Landesverbänden nicht bekannt. Im Anschluss erfolgte eine Diskussion zu aktuellen Problemen der Seniorenarbeit durch die Vertreterder Teilnehmerländer. In der Diskussion wurden vor allem die landesspezifischen Unterschiede bei der Versorgung, der Besoldung, Heilfürsorge, Beihilfe sowie auch beim Stellenwert der Arbeit mit den Senioren und der Finanzierung der Seniorenarbeit deutlich. Mit einem gemeinsamen Abendessen wurde der erste Beratungstag beendet.

Am zweiten Beratungstag wurde die Diskussion fortgesetzt. Im Mittelpunkt stand dabei besonders die Verallgemeinerung guter Erfahrungen in der Seniorenarbeit wie die Seminare zum Thema „Hilfe mein Ruhestand kommt“, „Vorsorge“, „Suchtprobleme“ oder die Flüchtlingssituation, die Notwendigkeit von Seniorensprechern in allen Kreisgruppen, die Prüfung der Einführung eines Beihilfenotsstandsbeauftragten, die Finanzierung der Seniorenarbeit. Im Ergebnis der Beratung gab es bei allen Teilnehmern die einstimmige Meinung diese Form der Beratung unbedingt fortzusetzen.

Als Gastgeber für die Beratung 2017 fungiert das Land Niedersachsen. Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto wurde die Beratung beendet mit einem Rundgang aller Teilnehmer durch das historische Zentrum der Stadt Magdeburg unter sachkundiger Führung von Wolfgang Jung. Dieser Tagungspunkt fand bei allen Teilnehmern großen Anklang. Beeindruckt waren die Teilnehmer besonders vom Dom, dem Jahrhundertwasserhaus und der städtebaulichen Entwicklung Magdeburgs.

Udo Klapper
Landesseniorenvorstand