18. September 2019

GdP Bayern zur Studie „Polizeigewalt in Deutschland“: Stimmungsmache hilft niemanden

München.

Sechs Wochen nach der ARD-Sendung „Wenn Polizisten zu Tätern werden“, in der über vermeintliche „Polizeigewalt“ in Deutschland in einer Art und Weise berichtet wurde, die uns als Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bayern sehr nachdenklich und auch betroffen machte, ist dieses Thema wieder aktuell in den Medien.

Kolleginnen und Kollegen werden unter Generalverdacht gestellt

Unsere Kolleginnen und Kollegen, Staatsanwälte und Richter werden hier unter „Generalverdacht“ gestellt. Basierend auf einer nicht veröffentlichten Studie des Bochumer Kriminologen Prof. Dr. Singelnstein fragen wir uns als GdP Bayern, wie man eine solch einseitig geführte und wenig valide erscheinende Studie immer wieder in die Öffentlichkeit bringen kann und vor allem „warum“. Des Weiteren sind wir verwundert und enttäuscht, wie Teile der Medienwelt sofort auf diese äußerst fragwürdige und nach eigenen Angaben der Bochumer Universität nicht repräsentative Studie reagiert haben. Eine solche Darstellung, bei der weder Vertreter von Polizei, Staatsanwaltschaft noch Gericht zu Wort kamen, erscheint uns als GdP unwissenschaftlich, einseitig und unseriös. Angeblich wurden 3.400 Betroffene befragt. Und natürlich und menschlich nachvollziehbar, führt dies zu subjektiven Ergebnissen. Auch ist bei dieser Online-Umfrage nicht sichergestellt worden, dass es nicht zu Mehrfachbeteiligungen kommt.

Diskussion führt zur Verunsicherung in der Gesellschaft

Unsere Polizeibeamtinnen und Beamten genießen mitunter das höchste Ansehen auf der Prestige-Skala für Berufe, was sie auch jeden Tag rund um die Uhr mit allerhöchstem Engagement unter Beweis stellen. Dass wir als Polizei nicht immer „Freund und Helfer“ sein können, dürfte jedem klar sein. Unter Beachtung der gesetzlichen Regeln müssen wir notfalls mit Gewalt (jur.: unmittelbarem Zwang) den rechtsstaatlichen Bedürfnissen Rechnung tragen. Das können und dürfen unsere Bürgerinnen und Bürger von ihrer Polizei auch erwarten. Auch stehen wir dahinter, dass unsere Maßnahmen jederzeit durch Staatsanwaltschaft und Gerichte überprüft und bei Bedarf Fehlverhalten auch verfolgt und geahndet werden. Allerdings sprechen hier die tatsächlichen Zahlen eindeutig für das Verhalten der Beamten in ihren schwierigen Einsätzen.
Die jetzt völlig unnötig losgetretene Diskussion führt nur zur Verunsicherung in Teilen unserer Gesellschaft. Stimmungsmache - welche Motivation auch immer dahinter stehen mag - hilft niemandem.