GdP Hamburg: Hass und Hetze im Netz auch nach dem Polizisten-Mord unerträglich!
Horst Niens, Landesvorsitzender der GdP Hamburg: „Dass der grausame Tod zweier junger Polizeibeamte den Kolleginnen und Kollegen nahe geht, haben wir auch über die Grenzen Deutschlands hinweg erlebt. Aus der ganzen Republik bekunden Polizisten, Politiker und Bürger ihre Anteilnahme. Neben Trauer und Fassungslosigkeit gibt es aber leider auch hässliche Kommentare gegenüber der Polizei – im Netz und auf der Straße.“
Wir erwarten, dass die strafrechtliche Aufarbeitung auch in der digitalen Welt etabliert wird. Es ist an der Zeit, dass die Polizei ihre erprobten Maßnahmen der analogen Welt auch in die digitale Welt überführen kann. Horst Niens weiter: „Viele Täter haben offenbar den Eindruck, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, in dem ungestraft gehetzt und Propaganda verbreitet werden darf und in dem straffrei zu Straftaten angestiftet werden kann. Wir müssen klarmachen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!“
Gemeinsam können wir verhindern, dass Hetzer ihr Gift für die Demokratie weiter ungehindert im Netz versprühen und damit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beschädigen können. Der Staat muss sich diesen Zersetzungsprozessen entschlossen entgegenstellen und die Täter ermitteln. Weiterhin fordert die GdP Hamburg wiederholt die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die sich der Bekämpfung von Delikten gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes widmet.
Horst Niens abschließend: „Am Freitag, um 10:00 Uhr werden wir uns an der Schweigeminute beteiligen. Im Rheinland-pfälzischen Kusel wird es am Freitag eine Trauerfeier im Gedenken an unsere 24-jährige Kollegin und unseren 29-jährigen Kollegen geben. Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität mit der Polizei und den Angehörigen der beiden Opfer senden.“
Wir erwarten, dass die strafrechtliche Aufarbeitung auch in der digitalen Welt etabliert wird. Es ist an der Zeit, dass die Polizei ihre erprobten Maßnahmen der analogen Welt auch in die digitale Welt überführen kann. Horst Niens weiter: „Viele Täter haben offenbar den Eindruck, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, in dem ungestraft gehetzt und Propaganda verbreitet werden darf und in dem straffrei zu Straftaten angestiftet werden kann. Wir müssen klarmachen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!“
Gemeinsam können wir verhindern, dass Hetzer ihr Gift für die Demokratie weiter ungehindert im Netz versprühen und damit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beschädigen können. Der Staat muss sich diesen Zersetzungsprozessen entschlossen entgegenstellen und die Täter ermitteln. Weiterhin fordert die GdP Hamburg wiederholt die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die sich der Bekämpfung von Delikten gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes widmet.
Horst Niens abschließend: „Am Freitag, um 10:00 Uhr werden wir uns an der Schweigeminute beteiligen. Im Rheinland-pfälzischen Kusel wird es am Freitag eine Trauerfeier im Gedenken an unsere 24-jährige Kollegin und unseren 29-jährigen Kollegen geben. Wir wollen damit ein Zeichen der Solidarität mit der Polizei und den Angehörigen der beiden Opfer senden.“