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Begleitung von Großraum- und Schwertransporten

GdP Niedersachsen: Entlastung der Polizei deutlich spürbar

Hannover.

Die positive Bilanz des niedersächsischen Innenministeriums zum Forschungsprojekt für die Begleitung bei Großraum- und Schwertransporten (GST) kann die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nur unterstreichen. „Wir haben das seit vielen Jahren gefordert und freuen uns, dass das Land hier geliefert hat“, sagt der Landesvorsitzende Dietmar Schilff.

Insbesondere die Polizeidienststellen in Nordwesten Niedersachsens seien durch solche Einsätze stark belastet gewesen: „Die Kolleginnen und Kollegen dort haben zum Teil nächtelang nichts Anderes gemacht, als den Transport großer Rotorblätter für Windkraftanlagen zu begleiten“, so Schilff. Insofern sei es sehr zu loben, dass nun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter privater Firmen mit spezieller Ausbildung diese Aufgaben übernehmen können. Die Entlastung sei deutlich spürbar.

„Wir als GdP haben in den vergangenen Jahren im Rahmen der sogenannten Aufgabenkritik immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die Schwertransporte nicht zwingend von der Polizei begleitet werden müssen“. Das Pilotprojekt sollte daher fortgeführt und weiter ausgebaut werden, meint Schilff, um den prozentualen Anteil der Entlastung, den das Innenministerium auf 66 Prozent bzw. 82 Prozent im Nordosten beziffert, noch zu vergrößern.

Weitere Bereiche, in denen die GdP dahingehend Veränderungs- und Verbesserungsmöglichkeiten sieht, sind Blitzermarathons sowie in der Polizeiverwaltung. „Angesichts der Personalsituation in der niedersächsischen Polizei ist es wichtig, dass Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte grundsätzlich polizeiliche Kernaufgaben durchführen“, so Schilff. Die GdP werde den Prozess, Exekutivbeamtinnen und -beamte von vollzugsfremden Aufgaben zu entlasten und stattdessen Verwaltungsfachleute einzusetzen und diese auch adäquat zu bezahlen, weiterhin aktiv begleiten.