12. November 2020

Corona-Demo in Hannover:

GdP Niedersachsen appelliert an Vernunft

Hannover.

Vor der Demonstration von Kritikern der Maßnahmen zum Infektionsschutz am Freitag in Hannover ruft die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen (GdP) die Teilnehmenden zu Besonnenheit und Umsicht auf. „Der Rechtsstaat respektiert den Wunsch der Demonstrierenden, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Darum ist es zwingend notwendig, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demo auch das Recht der Vertreter des Rechtsstaates auf körperliche Unversehrtheit respektieren“, so Dietmar Schilff, Landesvorsitzender der GdP. Der Appell ziele nicht nur auf eine gewaltfreie Demonstration ab, sondern vor allem auf die Akzeptanz der geltenden Regelungen zum Infektionsschutz.

„Sollte es wieder zu massenhaften Verstößen gegen die Auflagen kommen, sind die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten, die die Demonstration sichern, direkt gefährdet. Wir erwarten als Vertretung der Polizeibeschäftigten, dass die vorgeschriebenen Abstände zu anderen Personen eingehalten werden und ein Mund-Nasen-Schutz getragen wird.“, so Schilff. Auch wenn sich der Zweck des Protestes genau gegen diese Maßnahmen richte, sei es neben der Beachtung der Vorgaben eben auch eine Frage des Respekts und des Anstandes, die Gesundheit Unbeteiligter nicht mutwillig zu gefährden.

Die GdP hatte in einer Reaktion auf die massenhaften Verstöße gegen die Coronaschutz-Auflagen und die gewalttätigen Ausschreitungen einer ähnlichen Demonstration in Leipzig am Wochenende das Vorgehen der Demonstrierenden scharf kritisiert. Auch die juristische Entscheidung, die Demonstration in der Leipziger Innenstadt zuzulassen, war Teil dieser Kritik.