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GdP Rheinland-Pfalz: Belastung der Polizeikräfte in Rheinland-Pfalz steigt

Mainz.

In Anbetracht diverser Groß- und Protestveranstaltungen anlässlich der Infektionsschutzmaßnahmen und aufgrund zunehmender Unzufriedenheit und Frustration im Rahmen alltäglicher Einsatzanlässe verzeichnet dieGewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz eine zunehmende Belastung für die Einsatzkräfte im ganzen Land.

Neben den Kontrollen der Hygieneregelungen finden in zunehmender Anzahl in verschiedenen Städten in Rheinland-Pfalz unangemeldete Kundgebungen oder sogenannte Spaziergänge von Gegner:innen der Infektionsschutzmaßnahmenstatt. Nicht immer werden die gebotenen Abstands- und Hygieneregelungen beachtet. Wenn die Polizei einschreitet, kommt es zu Protesten, werden Aufnahmen der polizeilichen Einsatzsituationen getätigt, aus dem Kontext gerissen und im Netz veröffentlich. Nichtselten entlädt sich der Protest an den Corona-Maßnahmen im unmittelbaren Kontakt mit der Polizei, welche in Uniform den Staat repräsentiert. Aus diesem Grund appelliert die GdP Rheinland-Pfalz, die Polizist:innen nicht nur als Uniformträger und damit als Repräsentant:innendes Staates zu sehen, sondern auch als Menschen in Uniform.

Zu den Protestveranstaltungen am Wochenende und vor dem Montagabend äußert sich Landeschefin Sabrina Kunz: "Wir befinden uns nach wie vor in turbulenten Zeiten, indenen einige Menschen aus unterschiedlichsten Gründen frustriert und enttäuscht wegen der Infektionsschutzmaßnahmen sind. Das Recht auf Versammlungsfreiheit gilt für all diejenigen, die sich friedlich und ohne Waffen versammeln wollen, um ihre Meinung zu äußern. Wer also seinen Unmut kundtun möchte, darf dies unter diesen Voraussetzungen tun und muss sich an die geltenden Auflagen halten. Wir kommen mit vielen Formen der Meinungsäußerung gut klar, aber nicht mit denen, bei denen von vornherein ein hohes Maß an Aggressivität herrscht, keine Kooperationsbereitschaft gezeigt wird und Gewalt eingesetzt wird. Wer sich so verhält, muss damit rechnen, dass die eingesetzten Kräfte konsequent einschreiten. So erwarten wir auch ein konsequentes rechtsstaatliches Vorgehen der Justiz in den Fällen, in denen Menschen sich nicht an Recht und Gesetz halten oder die Einsatzkräfte angegriffen werden.“
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