24. August 2011

GdP-Gespräch mit Sebastian Striegel, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)

GdP Sachsen-Anhalt: Differenzen mit grünem Politiker ausgeräumt

Magdeburg.

Auslöser war der Einsatz am Maifeiertag in Halle, es folgten gegenseitige Vorwürfe hinsichtlich der Einsatztaktik, des Verhaltens einzelner Beamter respektive eines Landtagsabgeordneten. Der Konflikt wurde über verschiedene Medien ausgetragen, zuletzt beschäftigte sich die Mitteldeutsche Zeitung damit. Nun fand ein persönliches Zusammentreffen statt. Der Unterzeichner empfing den Landtagsabgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sebastian Striegel zu einem Gespräch.

In einer jederzeit sachlichen Atmosphäre wurden die gegenseitigen Positionen erörtert, die Vorhaltungen ausgewertet. Im Ergebnis dessen konnten die wesentlichen Anschuldigungen von beiden Seiten relativiert werden. Als zukunftsförderlich wird der neue Erlass des MI LSA (Umgang mit Mitgliedern des Landtages bei polizeilichen Einsätzen) angesehen, der für die Polizei als auch für die Abgeordneten entsprechende Handlungssicherheit im Umgang miteinander schafft.

MdL Striegel machte abschließend deutlich, dass seine Unterstützung einer demokratischen und stets um Verbesserungen bemühten Polizei gilt. Die Grundlage für eine Zusammenarbeit im Interesse der sachsen-anhaltischen Polizei wurde mit dem Gespräch geschaffen. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Dialog vereinbart.

Im Rahmen des Treffens wurden auch andere, derzeit aktuelle Themen wie die Kennzeichnungspflicht oder auch die Einstellungszahlen besprochen. Beim Thema Kennzeichnung wurde deutlich, dass ein gemeinsamer Nenner wohl nicht zu finden sein wird. Man war sich nur in einem einig, nämlich dass man hinsichtlich des Nummernschilds für Polizeibeamte uneinig ist.

MdL Striegel teilte mit, dass seine Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Kennzeichnungspflicht in den Landtag einbringen wird.