DP - DEUTSCHE POLIZEI

Die DP - DEUTSCHE POLIZEI können eingeloggte Nutzer des GdP-Mitgliederbereichs bereits direkt nach dem Redaktionsschluss und vor dem Versand der Printausgabe online als pdf-Datei lesen. Die DP-Landesjournale werden seit der September-Ausgabe 2011 zu Monatsbeginn ergänzt und stehen dann allen Nutzern ebenfalls als pdf-Download bereit.

Seit dem 1. Januar 1952 erhalten die Mitglieder der GdP die DP regelmäßig zu Beginn eines jeden Monats. Darüber hinaus gehören etliche Vertreter aus Politik, von Verbänden und Institutionen zum Verteiler der Zeitschrift. Elektronisch eingestellt ist die DP seit März 2000.

Neben Beiträgen zur gesellschaftlichen Entwicklung und zur aktuellen Gewerkschaftspolitik greift die DP insbesondere Themen auf, die sich mit der besonderen Interessenlage ihrer Mitglieder befassen – vom Arbeitsschutz bis zur Zukunft der Polizei. Neben dem „Bundesteil“ ist in den Ausgaben jeweils der entsprechende „Landesteil“ (oder das "Bezirksjournal") eingeheftet. Dieser Bereich wird von den Landes- und Bezirksredakteurinnen und -redakteuren in Eigenregie erstellt.

Wie und mit welchem Erfolg haben extremistische und fundamental-religiöse Gruppierungen die Pandemie, staatliche Bekämpfungsmaßnahmen und Verschwörungsfantasien für ihre Zwecke instrumentalisiert? DP-Autor Jakob Guhl hat genauer hingeschaut.

Die Pandemie hat zu einschneidenden Veränderungen in unserem Leben und zu großer Unsicherheit in Bezug auf das Gesundheitswesen, den sozialen Zusammenhalt und die ökonomischen Folgen der Pandemie geführt. Die staatlichen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung brachten zudem erhebliche Gegenproteste. Es kam bei Großdemonstrationen der Lockdown-Gegner ein breites und ungewöhnliches Spektrum von Gruppen zusammen, von Verschwörungstheoretikern und QAnon-Anhängern bis zu Reichsbürgern, Impfgegnern, Esoterikern, AfD-Mitgliedern, Identitären und Neo-Nazis.

Kritik an der Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen kann natürlich legitim sein und ist in jedem Fall vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt. Das Versäumnis der Organisatoren dieser Proteste, sich glaubhaft von bekannten Extremisten zu distanzieren, wirft jedoch einen Schatten auf die Corona-Demos. Anfang Dezember gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es die Gruppe „Querdenken“ unter Beobachtung gestellt hat. Diese Gruppe, maßgeblich an der Organisation der Corona-Demos in ganz Deutschland beteiligt, sei „von Extremisten unterwandert“ worden, so das BfV.

Der Fall „Querdenken“ zeigt, wie politische, soziale, wirtschaftliche und medizinische Sorgen, die weit über den harten Kern extremistischer Gruppen hinaus geteilt werden, von extremistischen Gruppen politisch instrumentalisiert werden können.

Die Krise stellt eine Gelegenheit für Extremisten dar, von der Unsicherheit zu profitieren, die aus den einschneidenden Veränderungen des alltäglichen Lebens resultiert. Durch gezielte Falschinformationen und Verschwörungstheorien versuchen insbesondere Rechtsextremisten, diese Unsicherheiten auszunutzen, den öffentlichen Diskurs zu polarisieren und einen Nährboden für ihre politische Agenda zu schaffen. Angesichts der Zunahme des Internetkonsums durch zeitweilige Schulschließungen und der Verlegung vieler Arbeitsplätze in das Homeoffice sind das Internet und die sozialen Medien noch wichtigere Ressourcen für die extremistischen Rekrutierungsbemühungen.

Um diese extremistische Kooptation des Virus besser zu verstehen, hat der ISD-Forschungsbericht „Krise und Kontrollverlust“, der Anfang November in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, die Netzwerke und Narrative deutschsprachiger rechtsextremer, linksextremer und islamistisch-extremistischer Akteure in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf Facebook, Twitter, YouTube, Telegram, 4chan sowie auf extremistischen Websites analysiert.

Der Bericht dokumentiert, welche Narrative Extremisten mit unterschiedlichen ideologischen Hintergründen aufgreifen, um die durch die Krise entstandene Unsicherheit zu instrumentalisieren. Es wird deutlich, dass Extremisten die Corona-Pandemie entlang präexistierender ideologischer Muster interpretieren, an Narrativen und Feindbildern festhalten und diese mit der aktuellen Krisen-Thematik verknüpfen.

INHALT In eigener Sache; INNENLEBEN Tattoos, Besoldung und das Virus; INNENLEBEN Das geht auch digital; INNENLEBEN Bernd Becker neuer Bundesseniorenvize; TITEL Krise gekapert, Angefacht; IM GESPRÄCH Wir stehen zu dem, der Missstände aufzeigt und nicht zu dem, der sie verursacht; HINGESCHAUT Gute Führung in der Polizei; INNENLEBEN Polizei erklären und nachvollziehbar machen; IM GESPRÄCH Ohne Polizei keine Freiheit; INNENLEBEN Karl Moll ist 70 Jahre in der GdP; INNENLEBEN Der schnelle Weg zu mehr Geld; IM GESPRÄCH Fair und gerecht; KOMMENTIERT Section Control wirkt; IM GESPRÄCH Kommissar Computer, Polizei der Zukunft - gefangen in Algorithmen?; HILFREICH GdP-Plus - Eine starke Partnerschaft; HINTERFRAGT Sexuelle Gewalt unter Minderjährigen; IN GESPRÄCH Sexueller Missbrauch ist kein ethnisches oder religiöses Problem, sondern ein menschliches; NACHRUF Im Einsatz für andere; INNENLEBEN Startschuss zum Bewerbungsverfahren; EURE MEINUNG; GESEHEN Die Wache; IMPRESSUM