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DEUTSCHE POLIZEI (DP)

Die Mitgliederzeitschrift der Gewerkschaft der Polizei

Die DEUTSCHE POLIZEI können eingeloggte Nutzer des GdP-Mitgliederbereichs bereits direkt nach dem Redaktionsschluss und vor dem Versand der Printausgabe online als pdf-Datei lesen. Die DP-Landesjournale werden seit der September-Ausgabe 2011 zu Monatsbeginn ergänzt und stehen dann allen Nutzern ebenfalls als pdf-Download bereit.

Seit dem 1. Januar 1952 erhalten die Mitglieder der GdP die DEUTSCHE POLIZEI (DP) regelmäßig zu Beginn eines jeden Monats. Darüber hinaus gehören etliche Vertreter aus Politik, von Verbänden und Institutionen zum Verteiler der Zeitschrift. Elektronisch eingestellt ist die DP seit März 2000.

Neben Beiträgen zur gesellschaftlichen Entwicklung und zur aktuellen Gewerkschaftspolitik greift die DP insbesondere Themen auf, die sich mit der besonderen Interessenlage ihrer Mitglieder befassen – vom Arbeitsschutz bis zur Zukunft der Polizei. Neben dem „Bundesteil“ ist in den Ausgaben jeweils der entsprechende „Landesteil“ eingeheftet. Dieser Bereich wird von den Landesredakteuren in Eigenregie erstellt.

Die aktuelle Ausgabe DEUTSCHE POLIZEI: "Innere Sicherheit - Herausforderung Föderalismus"

Deutschland sei trotz der aktuellen Bedrohungen ein sehr sicheres Land, was letztlich auch der föderal organisierten Sicherheitsarchitektur zu verdanken sei, so Malchow. Allerdings entwickelten sich Einsatzlagen und Kriminalität auf der Grundlage geänderter gesellschaftlicher, technischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen rasend schnell weiter. Damit stelle sich zugleich die Frage, ob nachjustiert werden müsse, um den künftigen Voraussetzungen gewachsen zu sein, sagte der GdP-Vorsitzende.

Die Föderalismusreform vor über einem Jahrzehnt kam im Gewand einer Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung daher. Aber was hat sie gebracht? Malchow: „Sie war vor allem sehr effizient in ihren fiskalischen Argumenten: Die Gesetzesreform ermöglichte eine Konsolidierung der Staatsfinanzen und insbesondere eine Sanierung der Länderhaushalte zu Lasten der öffentlich-rechtlichen Beschäftigten. Die Rückverlagerung der Gesetzgebungskompetenz insbesondere für das Besoldungsrecht der Landesbeamten bewirkte in der Praxis nichts anderes, als dass sich die Besoldung im Vergleich zwischen Bund und Ländern beziehungsweise zwischen den Ländern untereinander immer weiter auseinander entwickelte.“

Die Föderalismusreform verursachte Malchow zufolge ziemlich viel Chaos – und dies nicht nur in der Bezahlung, in der Ausstattung und Ausrüstung, sondern auch im Laufbahn und Versorgungsrecht. Seither drifteten Wochenarbeitszeiten und Altersgrenzen, ebenso auseinander wie die Höhen der Altersversorgung. 17 unterschiedliche Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnrechte hatten die bürokratie- und kostenintensive Schaffung entsprechender Dienstrechtsabteilungen in den Ländern erfordert.

„Nahezu ausgeufert ist die Verschiedenartigkeit der Polizeigesetze und Versammlungsrechte der Länder. Die zunehmenden Großlagen, die einzelne Bundesländer aufgrund der Sparpolitik der vergangenen Jahre mit eigenen Kräften nicht mehr bewältigen, erhöht auch die Zahl der länderübergreifenden Einsätze und stellt unseren Kolleginnen und Kollegen 16 Mal die Frage: Auf welchen rechtlichen Grundlagen arbeite ich hier eigentlich?“, verdeutlichte der Gewerkschafter.

Weitere Themen der aktuellen Ausgabe:

NACHRUF GdP trauert um Dagmar Hölzl; TITEL/FÖDERALISMUS Mehrklassen-Polizei schnellstens abschaffen!, "Die Kriminalpolizei" mit neuer Redaktion; INTERNATIONALES Terrorismus und Cybercrime stellen Europa vor große Herausforderungen; SOZIALES GdP will Beschäftigte verlässlicher Ansprechpartner bei Arbeitszeitfragen sein; FRAUEN Tod von Dagmar Hölzl überschattet DGB-Bundesfrauenkonferenz, Auf nach Berlin ...; ANERKENNUNG Geldspende und Ferienwohnungen für am G20-Gipfel beteiligte Polizistinnen und Polizisten; TERMIN Fachtagung anlässlich 25 Jahre Jugendberatungsstelle der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord; POLIZEIBIKER Spende an die Arche Noah; GdP-NACHRICHTEN GdP-Drink-Caddy, Vorlesetag 2017; NACHRUF Ehemaliger Bundesschriftführer verstorben; POLIZEI IM AUSLAND In New York ist alles vorbereitet!; INNERE SICHERHEIT Der neue Terrorismus; RECHT Das Präventionsinstrument der Meldeauflage im Rahmen polizeilicher Standardbefugnisse; TARIF Tariflichen Gestaltungsspielraum nutzen!; SCHEIDUNGSFAMILIEN Eine Woche Papa, eine Woche Mama; INNENMINISTERKONFERENZ Sicherheit muss besser vernetzt werden; IMPRESSUM
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