DEUTSCHE POLIZEI (DP)

Die DEUTSCHE POLIZEI können eingeloggte Nutzer des GdP-Mitgliederbereichs bereits direkt nach dem Redaktionsschluss und vor dem Versand der Printausgabe online als pdf-Datei lesen. Die DP-Landesjournale werden seit der September-Ausgabe 2011 zu Monatsbeginn ergänzt und stehen dann allen Nutzern ebenfalls als pdf-Download bereit.

Seit dem 1. Januar 1952 erhalten die Mitglieder der GdP die DEUTSCHE POLIZEI (DP) regelmäßig zu Beginn eines jeden Monats. Darüber hinaus gehören etliche Vertreter aus Politik, von Verbänden und Institutionen zum Verteiler der Zeitschrift. Elektronisch eingestellt ist die DP seit März 2000.

Neben Beiträgen zur gesellschaftlichen Entwicklung und zur aktuellen Gewerkschaftspolitik greift die DP insbesondere Themen auf, die sich mit der besonderen Interessenlage ihrer Mitglieder befassen – vom Arbeitsschutz bis zur Zukunft der Polizei. Neben dem „Bundesteil“ ist in den Ausgaben jeweils der entsprechende „Landesteil“ (oder das "Bezirksjournal") eingeheftet. Dieser Bereich wird von den Landes- und Bezirksredakteurinnen und -redakteuren in Eigenregie erstellt.

Die Bereitschaftspolizeien von Ländern und Bund sind mächtig gefordert. Und das nicht erst seit gestern. Föderale Facetten stellen Hürden bei länderübergreifenden Einsätzen dar. Und das Geld fehlt, um Schutz- und technische Ausstattung auf den neuesten Stand zu bringen. Mal ganz abgesehen von dringend benötigtem Personal.

Clemens Murr, für Einsatzlagen zuständiges Mitglied des Geschäftsführenden GdP-Bundesvorstandes, brachte eine kalorienreiche Mängelliste nach Berlin mit. Dort hatten sich Ende Oktober rund 100 GdP-Einsatzexperten zu einer zweitägigen Fachtagung getroffen, wo sie ihre Bereitschaftspolizeien (BePo) in den Brennpunkt der Beratungen rückten. Auch der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder, Andreas Backhoff, zeigte Präsenz, ebenso wie Bundestagsabgeordnete von SPD, CDU und den Linken.

In den Jahren 2004 bis 2017 verzeichnete die Polizei einen Anstieg von 500 Prozent an länderübergreifenden Einsätzen. Und das bei auf dem Papier gleichbleibender Einsatzkräftezahl. Aber, Papier ist geduldig. Fast nirgendwo entspricht Murr zufolge Personalstand der Papierlage. Dazu komme die Lückenbüßerfunktion der BePo. Die Kräfte würden nur allzu gern dazu verwendet, um personelle Defizite anderer Polizeiverbände abzumildern. „Die Unterstützungsanforderungen der Landespolizeien an die BePo aufgrund der allgemeinen Kriminalitätslage und besonderen Einsatzlagen reißen nicht ab, im Gegenteil das nimmt zum Teil noch erheblich zu“, beschrieb der GdP-Einsatzfachmann.

Die Position der GdP in Sachen BePo sei glasklar. „Künftige Demonstrationslagen in den Ländern, aber auch länderübergreifend, können dann einigermaßen bewältigt werden, wenn die zwischen Bund und Ländern bestehenden Verträge erfüllt werden: 29 Bereitschaftspolizeiabteilungen, 108 Hundertschaften, 288 Zugtrupps, 874 Gruppen, 64 Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten sowie 30 Technische Einsatzeinheiten plus zwei Züge.“ Stehende Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizeien zugunsten von Aufrufeinheiten wie Alarmhundertschaften oder Alarmeinheiten der Landespolizeien zu reduzieren, lehne die GdP strikt ab. Das gelte ebenso für das Vermischen solcher Einheiten im Einsatz

Und da wäre noch das liebe Geld! Erstaunlicherweise seien Haushaltsmittel für die Bereitschaftspolizeien im Zeitraum von 2010 bis 2015 im Soll um 1,5 Millionen Euro auf jährlich rund 14 Millionen Euro gekürzt worden, betonte Murr. Damit hätten die Mittel sogar noch unter dem Stand von 2007 gelegen. Das Unverständnis darüber hatte die GdP bereits im Juli 2015 den Vorsitzenden des Innen- und Haushaltsausschusses des Bundestages schriftlich überliefert ...

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