Messen & Kongresse
4. Messen und Kongresse
4.1 Europäische Polizeikongresse des „Behörden Spiegel“
Die GdP präsentierte sich an einem Gemeinschaftsstand gemeinsam mit EuroCOP. Der Kongress wurde von GdP und EuroCOP auch dazu genutzt, auf die nationale und internationale Zusammenarbeit mit anderen Polizeigewerkschaften in Europa aufmerksam zu machen. Begleitet wurde der Kongress von Fachforen zur aktuellen Situation in der Polizei. In der Ausstellung der führenden Hersteller von Systemlösungen für die Sicherheitskräfte konnte man sich einen Überblick über das heute schon technisch Machbare verschaffen.
Der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg, war ein viel gefragter Interviewpartner diverser Medienvertreter. Außerdem moderierte er das Fachforum „Der Polizist der Zukunft“.
Seit dem 9. Europäischen Polizeikongress war die GdP in Kooperation mit EuroCOP mit einem eigenen Stand vertreten.
Auf dem 10. Europäischen Polizeikongress wurde festgestellt, dass der Stand mit 9 qm zwischenzeitlich nicht mehr ausreichend war, um den Besuchern eine längere Verweildauer zu bieten.
Der „Behörden Spiegel“ hat der GdP für den 11. Europäischen Polizeikongress eine größere Standfläche zur Verfügung gestellt. Aufgrund der vorgegebenen Baulichkeiten beträgt die Standfläche nun 36 qm.
Die GdP war auf dem 11. Europäischen Polizeikongress 2008 in Berlin nicht nur mit einem Stand vertreten. Der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg, und der Präsident von EuroCOP konnten jeweils als Redner im Hauptprogramm am ersten Tag der Veranstaltung platziert werden.
4.2 Moderner Staat (nach oben)
Wie ein roter Faden zog sich der demografische Wandel als treibende Kraft für die künftige Entwicklung der öffentlichen Verwaltung bis ins Jahr 2020 hindurch. Er bringt tief greifende Änderungen für die öffentliche Infrastruktur und das Personal der Verwaltung mit sich: Das Potenzial der Erwerbspersonen wird aufgrund sinkender Geburtenzahlen abnehmen; die Mitarbeiter in der Verwaltung werden immer älter. 2007 war rund ein Viertel der Beschäftigten im höheren Dienst 55 Jahre und älter. Das Thema Führungskräfterekrutierung werde also verstärkt an Bedeutung gewinnen, so ein Referent. Lange unterschätzt worden sei auch das Thema Personalentwicklung als wichtiger Erfolgsfaktor. Neue Personalkonzepte würden nicht zuletzt darüber entscheiden, ob der öffentliche Dienst auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber bleibe.
Im Rahmen der Messe stellte die Prognos AG den Zukunftsreport „Moderner Staat“ vor. Diese Studie beschreibt die wichtigsten Probleme und Handlungsfelder der öffentlichen Hand im Jahr 2020. Sie verdichtet die Prognosen und Vorstellungen ausgewählter Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zur Zukunft der öffentlichen Verwaltung. Globalisierung und Europäisierung, moderne Technologien, neue Dialogformen, Demografie und Personalentwicklung und nicht zuletzt die Finanzsituation sind dabei wichtige Herausforderungen für die Zukunft (im Internet ist die Studie unter: „http://www.prognos.com“ abrufbar).
Mehr als 200 Referenten und 100 Veranstaltungen wurden im Rahmenprogramm der Messe angeboten.
Allein der Kongress beleuchtete in insgesamt 31 Foren die aktuellen Entwicklungen, stellte Praxisbeispiele vor und gab konkrete Handlungsempfehlungen. Kongresspartner von „Moderner Staat“ 2008 waren das BMI, die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) und die DHV (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften) Speyer.
Top-Themen auf „Moderner Staat“ 2008 waren neben dem Projekt D115 (eine einheitlichen Behördenrufnummer) die Doppik (die Abkürzung steht für die DOPPelte Buchführung in Konten), Neuigkeiten aus den Projekten von Deutschland-Online sowie die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.
Vom einheitlichen Ansprechpartner bis zu den technologischen Voraussetzungen – Die EU-Dienstleistungsrichtlinie berührt auch die Themenbereiche Personalmanagement und E-Government (Regieren und Verwalten mit Unterstützung von Informations- und Kommunikationstechniken).
Das Land Hessen, das in diesem Jahr offizielles Partnerland der Messe war, stelle den HessenPC vor. Dabei handelt es sich um einen landesweit einheitlichen Verwaltungsarbeitsplatz. Mit ihm hat Hessen die Plattform für eine einfache und einheitliche Bedienung von zentralen Verfahren geschaffen.
Ob demografischer Wandel, leistungsorientierte Bezahlung oder neue Fortbildungskultur – das Thema Personalmanagement bekam auch auf „Moderner Staat“ eine immer größere Bedeutung. Wie sehr das Thema Personal die öffentliche Verwaltung in den nächsten Jahren fordern wird, zeigten neben zahlreichen Ausstellern auch die Referenten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft im Kongressprogramm.
Vorweg: Das hat sich nicht so recht erschlossen. Dennoch haben vom
24. bis 25. November 2009 auf dem Messegelände in Berlin über 200 Aussteller auf rund 8.000 qm Ausstellungsfläche innovative Produkte und Dienstleistungen für die Verwaltungsmodernisierung präsentiert.
„Wir streben eine durchgreifende Modernisierung der Bundesverwaltung, einschließlich der Ministerien und nachgeordneten Behörden an“, so der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in seiner Eröffnungsrede.
Es war Freiherr vom Stein, der den ganzen Staat schon einmal umgekrempelt, neue Verwaltungen geschaffen und versucht hat, dem Bürger zu seinem Recht zu verhelfen. Mit seinem Namen sind die Modernisierung der Verwaltung, die Bauernbefreiung, die Einführung der Wehrpflicht und die städtische Selbstverwaltung verbunden. Sein Motto: „Viel leisten, wenig hervortreten“. Er hatte „das verstaubte Preußen“ grundlegend reformiert und einmal gesagt: „Um eine Staatsverwaltung in tüchtigem Gange zu erhalten, müssten alle drei Jahre einige Minister, einige Generale und Dutzende Räte füsiliert werden – man müsste alle Beamten mit dem fünfzigsten Jahre wegjagen!“ So zitierte ihn auch der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, MdB, in seiner Eröffnungsrede – bezog es allerdings auf die Politiker – und stellte das Verwaltungs-Programm für die nächsten Jahre klar:
„Wir streben eine durchgreifende Modernisierung der Bundesverwaltung, einschließlich der Ministerien und nachgeordneten Behörden an. Das soll unter anderem durch eine umfassende Aufgabenkritik, die konsequente Standardisierung von Prozessen sowie durch weitere Entbürokratisierung geschehen. Wirkungen und Erfolge werden wir evaluieren und transparent kommunizieren. Neben dem Effizienzprogramm ist der Bürgerservice unser zweiter Schwerpunkt in den nächsten Jahren. Es ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung, Bürgernähe, Partizipation und Servicequalität der Bundesverwaltung weiter zu verbessern.“
Der Kongress befasste sich u. a. mit folgenden Themen:
Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung – Lernen von der Privatwirtschaft?
Die Korruption ist in der öffentlichen Verwaltung schon seit geraumer Zeit Gegenstand wissenschaftlicher Analyse wie auch gesellschaftlicher Diskussion. Angesichts der durch Korruption verursachten Schäden ist es insbesondere die Frage nach Strategien und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die im Fokus dieser Veranstaltung stand.
Projekt D115 – Einheitliche Behördenrufnummer im Pilotbetrieb
Seit das Projekt D115 – Einheitliche Behördenrufnummer – am 24. März 2009 in den Pilotbetrieb gestartet ist, haben rund 10 Millionen Bürger einen direkten Draht in die Verwaltung. Die 115 baut bürokratische Hürden ab und ist somit ein wichtiger Schritt zu einer bürgernahen Verwaltung.
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und das Bundesministerium des Innern haben am ersten Kongress- und Messetag die „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts D115 – Einheitliche Behördenrufnummer“ unterzeichnet und bekennen sich damit zum weiteren Ausbau des Bürgerservice. Sie verpflichten sich, vertrauensvoll und kooperativ zusammenzuarbeiten, um eine deutschlandweite Verfügbarkeit der einheitlichen Behördenauskunft zu realisieren.
Auswirkungen der Finanzkrise auf die Kommunen
Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise beschert den Kommunen hohe Steuerausfälle, während die damit verbundenen Arbeitsmarktprobleme – vor allem bei einer länger anhaltenden Krise – zusätzliche Ausgaben für Langzeitarbeitslose nach sich ziehen. Die Konjunkturprogramme des Bundes fördern zwar ausgewählte kommunale Investitionen, erfordern aber einen Eigenanteil aus den kommunalen Haushalten. Diese Probleme treffen nicht nur strukturell gesunde Gemeinden und Gemeindeverbände, sondern auch solche mit sehr hohen, „chronischen“ Kassendefiziten in Regionen, in denen schon seit längerem ein dramatischer ökonomischer und demografischer Strukturwandel im Gang ist.
Personalmanagement im demografischen Wandel – Folgen und Vorsorge für die gesundheitliche Belastung von Mitarbeitern
Der demografische Wandel hat Auswirkungen auf die Altersstruktur der Beschäftigten in Betrieben, Verbänden und Verwaltungen: Die Gewinnung von Nachwuchskräften wird in Zukunft schwieriger.
Zugleich gehen die Beschäftigten später in den Ruhestand. Somit erhöht sich der Altersdurchschnitt der Belegschaften. Um die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten, spielt eine betriebliche Gesundheitsvorsorge für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine immer wichtigere Rolle.
Dabei setzen Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden am individuellen Bedarf an.
IT-Sicherheit zwischen Verfolgungswahn und Fahrlässigkeit
Aktuelle Angriffe, effektive Sicherheitsmaßnahmen und das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und persönlicher Freiheit kennzeichnen diesen Bereich. Anhand der Live-Demonstration aktueller Angriffe gegen IT-Infrastrukturen wurde gezeigt, welchen Gefahren die öffentliche Verwaltung in der heutigen Informationsgesellschaft ausgesetzt ist. Kritisch wurden die Antworten des Gesetzgebers hinterfragt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Elektronische Identität und sichere Kommunikation im E-Government
Laut Statistischem Bundesamt waren 2007 knapp 70 % der Deutschen online. Einkaufen, tauschen und ersteigern, Online-Tagebücher und soziale Netzwerke gehören heute weitgehend zum Alltag. Doch für ein wesentliches Medium gibt es noch immer keine digitale Entsprechung: die Papierpost. Unter dem Namen „De-Mail“ sollen Nachrichten und Dokumente daher ab 2010 zuverlässig und vor Veränderungen geschützt in einem sicheren Kommunikationsraum zwischen registrierten Nutzern versendet werden können.
De-Mail und das Bürgerportalgesetz schaffen die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Infrastruktur, die – ähnlich wie die Papierpost – für alle funktioniert:
Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung können per De-Mail Nachrichten und Dokumente sicher elektronisch versenden und empfangen. De-Mail soll so einfach werden wie E-Mail und dabei so sicher und verbindlich wie die Papierpost. De-Mail und die zugehörigen Dienste erfüllen dabei die hohen Anforderungen an die Kommunikation zwischen Behörden und Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft.
Die 14. Fachmesse und Kongress „Moderner Staat“ finden vom 27. bis 28. Oktober 2010 auf dem Messegelände Berlin statt.
(Weitere Infos unter: www.modernerstaat.de)
4.3 Leitmesse für Polizei- und Spezialausrüstung (GPEC) 2008 in München (nach oben)
Seitens des Veranstalters der Leitmesse für Polizei- und Spezialausrüstung (GPEC), die in der Zeit vom 03. bis 05. Juni 2008 in München stattfand, lag eine Anfrage vor, ob sich die GdP mit einem Info-Stand an der Messe beteiligen möchte.
GPEC
Die GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference ist eine geschlossene Spezialmesse für Polizeiausrüstung, Sicherheitstechnik und Dienstleistungen ausschließlich für Besucher aus Behörden. Ein spezielles Kongress- und Vortragsprogramm rundet die erstmals 2000 durchgeführte Veranstaltung ab. Sie findet alle zwei Jahre in Deutschland statt. Veranstalter ist die Exhibition & Marketing Wehrstedt GmbH.
Präsenz durch die VDP GmbH
In den zurückliegenden Jahren war die VDP GmbH mit einem Stand auf dieser Messe präsent. Für die GdP war ein Mitglied des BFA Bereitschaftspolizei als Repräsentant und Ansprechpartner an diesem Stand anwesend. Die VDP GmbH hat entschieden, an der GPEC 2008 in München nicht teilzunehmen.
Die GdP beteiligte sich, in Kooperation mit dem Landesbezirk Bayern, an der GPEC 2008 mit einem eigenen Info-Stand.
4.4 IPOMEX 2009 – Medienpartnerschaft mit der Halle Münsterland (nach oben)
Die Halle Münsterland GmbH hat als Ausrichter der IPOMEX 2009 der GdP den Entwurf eines Kooperationsvertrages vorgelegt und damit starkes Interesse bekundet, dass die GdP mit einem Info-Stand dort vertreten ist.
Der durch die Halle Münsterland GmbH vorgelegte Kooperationsvertrag basiert auf der gegenseitigen Erbringung bestimmter, festzulegender Leistungen.
Die IPOMEX fand vom 31.03. bis 02. April 2009 zum vierten Mal als Polizeifachmesse in der Halle Münsterland statt.
Die GdP beteiligte sich an der IPOMEX 2009 mit einem Info-Stand.
Bericht über die IPOMEX 2009
Es war die 4. Internationale Polizeifachmesse IPOMEX, bei der auch die Gewerkschaft der Polizei Präsenz zeigte. Im Rahmen einer Medienpartnerschaft mit dem Veranstalter war die GdP mit einem Info-Stand präsent, der von vielen GdP-Mitgliedern auch als Anlaufstelle genutzt wurde.
Die Erwartungen des Veranstalters, des Messe und Congress Centrums Halle Münsterland, wurden weit übertroffen.
Offiziell wurde die dreitägige Messe am 31. März 2009 durch deren Schirmherrn und nordrhein-westfälischen Innenminister Dr. Ingo Wolf eröffnet. Insgesamt konnte der Veranstalter mehr als 4.200 Fachbesucher aus Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie der Bundeswehr verzeichnen.
Über 100 Aussteller boten einen Überblick über die technischen Neuheiten. Begleitet wurde die Messe von einem umfangreichen Rahmenprogramm aus Fachkonferenzen, Workshops, Vorträgen und auch zahlreichen Vorführungen, auch im Freigelände der Messe.
Polizei-Teams aus Köln und Bonn führten z. B. vor, wie sich die Qualität der Verkehrsunfallaufnahme verbessert hat.
Abschließend bleibt festzustellen, dass sich die IPOMEX als Fachmesse von Praktikern für Praktiker aus Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben etabliert hat.
Die 5. IPOMEX findet in der Zeit vom 12. bis 14. April 2011 wieder in Münster statt. www.ipomex.de
4.5 Polizeitage 2010 (nach oben)
Kooperation mit dem „Behörden Spiegel“; Gemeinsame Veranstaltungen 2010
Der „Behörden Spiegel“ hatte bereits im Jahr 2008 das Ansinnen geäußert, mit der GdP gemeinsam Veranstaltungen durchführen zu wollen. Bis dato war jedoch u. a. die Kostenfrage nicht eindeutig geklärt.
Der „Behörden Spiegel“ teilte der GdP mit, dass mit den gemeinsamen Veranstaltungen im Frühjahr 2010 begonnen werden könnte. Dabei wurde an „Tagesseminare“ gedacht, die z. B. unter dem Thema „Gewalt – die gegenwärtige Herausforderung“ oder aber „Internetkriminalität“ in vier Städten stattfinden sollten.
Das finanzielle Konzept sah so aus, dass der „Behörden Spiegel“ das finanzielle Risiko trägt und die Tagungen über Teilnehmergebühren und Sponsorengelder refinanziert würden. GdP-Mitglieder sollen freien Zutritt zu den Veranstaltungen haben, die übrigen Besucher mussten eine Tagungspauschale entrichten.
Mit der Bewerbung der Veranstaltung wurde auf dem 13. Europäischen Polizeikongress, Anfang Februar 2010, begonnen und im „Behörden Spiegel“ fortgesetzt. Auch in Deutsche Polizei und auf der Homerpage der GdP wurden die Veranstaltungen beworben. Ferner unter: www.polizeitage.de
Die Veranstaltungen wurden im März 2010 begonnen.
Die geplanten und gemeinsam durchgeführten Veranstaltungen wurden inhaltlich und terminlich in enger Absprache mit den jeweiligen Landesbezirksvorsitzenden festgelegt.
Die organisatorischen Vorbereitungen erfolgten durch den „Behörden Spiegel“ bzw. den ProPress Verlag in Bonn.
Die Veranstaltungen sollten wie folgt stattfinden:
4.1 Europäische Polizeikongresse des „Behörden Spiegel“
- 10. Europäischer Polizeikongress vom 13.–14. Februar 2010 in Berlin
Die GdP präsentierte sich an einem Gemeinschaftsstand gemeinsam mit EuroCOP. Der Kongress wurde von GdP und EuroCOP auch dazu genutzt, auf die nationale und internationale Zusammenarbeit mit anderen Polizeigewerkschaften in Europa aufmerksam zu machen. Begleitet wurde der Kongress von Fachforen zur aktuellen Situation in der Polizei. In der Ausstellung der führenden Hersteller von Systemlösungen für die Sicherheitskräfte konnte man sich einen Überblick über das heute schon technisch Machbare verschaffen.
Der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg, war ein viel gefragter Interviewpartner diverser Medienvertreter. Außerdem moderierte er das Fachforum „Der Polizist der Zukunft“.
- 11. Europäischer Polizeikongress am 29./30. Januar 2008 in Berlin
Seit dem 9. Europäischen Polizeikongress war die GdP in Kooperation mit EuroCOP mit einem eigenen Stand vertreten.
Auf dem 10. Europäischen Polizeikongress wurde festgestellt, dass der Stand mit 9 qm zwischenzeitlich nicht mehr ausreichend war, um den Besuchern eine längere Verweildauer zu bieten.
Der „Behörden Spiegel“ hat der GdP für den 11. Europäischen Polizeikongress eine größere Standfläche zur Verfügung gestellt. Aufgrund der vorgegebenen Baulichkeiten beträgt die Standfläche nun 36 qm.
Die GdP war auf dem 11. Europäischen Polizeikongress 2008 in Berlin nicht nur mit einem Stand vertreten. Der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg, und der Präsident von EuroCOP konnten jeweils als Redner im Hauptprogramm am ersten Tag der Veranstaltung platziert werden.
- 12. Europäischer Polizeikongress vom 10.–11. Februar 2009 in Berlin
- 13. Europäischer Polizeikongress vom 02.–03. Februar 2010 in Berlin
4.2 Moderner Staat (nach oben)
- 12. Fachmesse und Kongress Moderner Staat 2008
Wie ein roter Faden zog sich der demografische Wandel als treibende Kraft für die künftige Entwicklung der öffentlichen Verwaltung bis ins Jahr 2020 hindurch. Er bringt tief greifende Änderungen für die öffentliche Infrastruktur und das Personal der Verwaltung mit sich: Das Potenzial der Erwerbspersonen wird aufgrund sinkender Geburtenzahlen abnehmen; die Mitarbeiter in der Verwaltung werden immer älter. 2007 war rund ein Viertel der Beschäftigten im höheren Dienst 55 Jahre und älter. Das Thema Führungskräfterekrutierung werde also verstärkt an Bedeutung gewinnen, so ein Referent. Lange unterschätzt worden sei auch das Thema Personalentwicklung als wichtiger Erfolgsfaktor. Neue Personalkonzepte würden nicht zuletzt darüber entscheiden, ob der öffentliche Dienst auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber bleibe.
Im Rahmen der Messe stellte die Prognos AG den Zukunftsreport „Moderner Staat“ vor. Diese Studie beschreibt die wichtigsten Probleme und Handlungsfelder der öffentlichen Hand im Jahr 2020. Sie verdichtet die Prognosen und Vorstellungen ausgewählter Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zur Zukunft der öffentlichen Verwaltung. Globalisierung und Europäisierung, moderne Technologien, neue Dialogformen, Demografie und Personalentwicklung und nicht zuletzt die Finanzsituation sind dabei wichtige Herausforderungen für die Zukunft (im Internet ist die Studie unter: „http://www.prognos.com“ abrufbar).
Mehr als 200 Referenten und 100 Veranstaltungen wurden im Rahmenprogramm der Messe angeboten.
Allein der Kongress beleuchtete in insgesamt 31 Foren die aktuellen Entwicklungen, stellte Praxisbeispiele vor und gab konkrete Handlungsempfehlungen. Kongresspartner von „Moderner Staat“ 2008 waren das BMI, die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) und die DHV (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften) Speyer.
Top-Themen auf „Moderner Staat“ 2008 waren neben dem Projekt D115 (eine einheitlichen Behördenrufnummer) die Doppik (die Abkürzung steht für die DOPPelte Buchführung in Konten), Neuigkeiten aus den Projekten von Deutschland-Online sowie die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.
Vom einheitlichen Ansprechpartner bis zu den technologischen Voraussetzungen – Die EU-Dienstleistungsrichtlinie berührt auch die Themenbereiche Personalmanagement und E-Government (Regieren und Verwalten mit Unterstützung von Informations- und Kommunikationstechniken).
Das Land Hessen, das in diesem Jahr offizielles Partnerland der Messe war, stelle den HessenPC vor. Dabei handelt es sich um einen landesweit einheitlichen Verwaltungsarbeitsplatz. Mit ihm hat Hessen die Plattform für eine einfache und einheitliche Bedienung von zentralen Verfahren geschaffen.
Ob demografischer Wandel, leistungsorientierte Bezahlung oder neue Fortbildungskultur – das Thema Personalmanagement bekam auch auf „Moderner Staat“ eine immer größere Bedeutung. Wie sehr das Thema Personal die öffentliche Verwaltung in den nächsten Jahren fordern wird, zeigten neben zahlreichen Ausstellern auch die Referenten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft im Kongressprogramm.
- 13. Fachmesse und Kongress „Moderner Staat“ 2009
Vorweg: Das hat sich nicht so recht erschlossen. Dennoch haben vom
24. bis 25. November 2009 auf dem Messegelände in Berlin über 200 Aussteller auf rund 8.000 qm Ausstellungsfläche innovative Produkte und Dienstleistungen für die Verwaltungsmodernisierung präsentiert.
„Wir streben eine durchgreifende Modernisierung der Bundesverwaltung, einschließlich der Ministerien und nachgeordneten Behörden an“, so der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in seiner Eröffnungsrede.
Es war Freiherr vom Stein, der den ganzen Staat schon einmal umgekrempelt, neue Verwaltungen geschaffen und versucht hat, dem Bürger zu seinem Recht zu verhelfen. Mit seinem Namen sind die Modernisierung der Verwaltung, die Bauernbefreiung, die Einführung der Wehrpflicht und die städtische Selbstverwaltung verbunden. Sein Motto: „Viel leisten, wenig hervortreten“. Er hatte „das verstaubte Preußen“ grundlegend reformiert und einmal gesagt: „Um eine Staatsverwaltung in tüchtigem Gange zu erhalten, müssten alle drei Jahre einige Minister, einige Generale und Dutzende Räte füsiliert werden – man müsste alle Beamten mit dem fünfzigsten Jahre wegjagen!“ So zitierte ihn auch der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, MdB, in seiner Eröffnungsrede – bezog es allerdings auf die Politiker – und stellte das Verwaltungs-Programm für die nächsten Jahre klar:
„Wir streben eine durchgreifende Modernisierung der Bundesverwaltung, einschließlich der Ministerien und nachgeordneten Behörden an. Das soll unter anderem durch eine umfassende Aufgabenkritik, die konsequente Standardisierung von Prozessen sowie durch weitere Entbürokratisierung geschehen. Wirkungen und Erfolge werden wir evaluieren und transparent kommunizieren. Neben dem Effizienzprogramm ist der Bürgerservice unser zweiter Schwerpunkt in den nächsten Jahren. Es ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung, Bürgernähe, Partizipation und Servicequalität der Bundesverwaltung weiter zu verbessern.“
Der Kongress befasste sich u. a. mit folgenden Themen:
Korruptionsbekämpfung in der öffentlichen Verwaltung – Lernen von der Privatwirtschaft?
Die Korruption ist in der öffentlichen Verwaltung schon seit geraumer Zeit Gegenstand wissenschaftlicher Analyse wie auch gesellschaftlicher Diskussion. Angesichts der durch Korruption verursachten Schäden ist es insbesondere die Frage nach Strategien und Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die im Fokus dieser Veranstaltung stand.
Projekt D115 – Einheitliche Behördenrufnummer im Pilotbetrieb
Seit das Projekt D115 – Einheitliche Behördenrufnummer – am 24. März 2009 in den Pilotbetrieb gestartet ist, haben rund 10 Millionen Bürger einen direkten Draht in die Verwaltung. Die 115 baut bürokratische Hürden ab und ist somit ein wichtiger Schritt zu einer bürgernahen Verwaltung.
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und das Bundesministerium des Innern haben am ersten Kongress- und Messetag die „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts D115 – Einheitliche Behördenrufnummer“ unterzeichnet und bekennen sich damit zum weiteren Ausbau des Bürgerservice. Sie verpflichten sich, vertrauensvoll und kooperativ zusammenzuarbeiten, um eine deutschlandweite Verfügbarkeit der einheitlichen Behördenauskunft zu realisieren.
Auswirkungen der Finanzkrise auf die Kommunen
Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise beschert den Kommunen hohe Steuerausfälle, während die damit verbundenen Arbeitsmarktprobleme – vor allem bei einer länger anhaltenden Krise – zusätzliche Ausgaben für Langzeitarbeitslose nach sich ziehen. Die Konjunkturprogramme des Bundes fördern zwar ausgewählte kommunale Investitionen, erfordern aber einen Eigenanteil aus den kommunalen Haushalten. Diese Probleme treffen nicht nur strukturell gesunde Gemeinden und Gemeindeverbände, sondern auch solche mit sehr hohen, „chronischen“ Kassendefiziten in Regionen, in denen schon seit längerem ein dramatischer ökonomischer und demografischer Strukturwandel im Gang ist.
Personalmanagement im demografischen Wandel – Folgen und Vorsorge für die gesundheitliche Belastung von Mitarbeitern
Der demografische Wandel hat Auswirkungen auf die Altersstruktur der Beschäftigten in Betrieben, Verbänden und Verwaltungen: Die Gewinnung von Nachwuchskräften wird in Zukunft schwieriger.
Zugleich gehen die Beschäftigten später in den Ruhestand. Somit erhöht sich der Altersdurchschnitt der Belegschaften. Um die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten, spielt eine betriebliche Gesundheitsvorsorge für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine immer wichtigere Rolle.
Dabei setzen Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden am individuellen Bedarf an.
IT-Sicherheit zwischen Verfolgungswahn und Fahrlässigkeit
Aktuelle Angriffe, effektive Sicherheitsmaßnahmen und das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und persönlicher Freiheit kennzeichnen diesen Bereich. Anhand der Live-Demonstration aktueller Angriffe gegen IT-Infrastrukturen wurde gezeigt, welchen Gefahren die öffentliche Verwaltung in der heutigen Informationsgesellschaft ausgesetzt ist. Kritisch wurden die Antworten des Gesetzgebers hinterfragt und Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Elektronische Identität und sichere Kommunikation im E-Government
Laut Statistischem Bundesamt waren 2007 knapp 70 % der Deutschen online. Einkaufen, tauschen und ersteigern, Online-Tagebücher und soziale Netzwerke gehören heute weitgehend zum Alltag. Doch für ein wesentliches Medium gibt es noch immer keine digitale Entsprechung: die Papierpost. Unter dem Namen „De-Mail“ sollen Nachrichten und Dokumente daher ab 2010 zuverlässig und vor Veränderungen geschützt in einem sicheren Kommunikationsraum zwischen registrierten Nutzern versendet werden können.
De-Mail und das Bürgerportalgesetz schaffen die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Infrastruktur, die – ähnlich wie die Papierpost – für alle funktioniert:
Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung können per De-Mail Nachrichten und Dokumente sicher elektronisch versenden und empfangen. De-Mail soll so einfach werden wie E-Mail und dabei so sicher und verbindlich wie die Papierpost. De-Mail und die zugehörigen Dienste erfüllen dabei die hohen Anforderungen an die Kommunikation zwischen Behörden und Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft.
Die 14. Fachmesse und Kongress „Moderner Staat“ finden vom 27. bis 28. Oktober 2010 auf dem Messegelände Berlin statt.
(Weitere Infos unter: www.modernerstaat.de)
4.3 Leitmesse für Polizei- und Spezialausrüstung (GPEC) 2008 in München (nach oben)
Seitens des Veranstalters der Leitmesse für Polizei- und Spezialausrüstung (GPEC), die in der Zeit vom 03. bis 05. Juni 2008 in München stattfand, lag eine Anfrage vor, ob sich die GdP mit einem Info-Stand an der Messe beteiligen möchte.
GPEC
Die GPEC General Police Equipment Exhibition & Conference ist eine geschlossene Spezialmesse für Polizeiausrüstung, Sicherheitstechnik und Dienstleistungen ausschließlich für Besucher aus Behörden. Ein spezielles Kongress- und Vortragsprogramm rundet die erstmals 2000 durchgeführte Veranstaltung ab. Sie findet alle zwei Jahre in Deutschland statt. Veranstalter ist die Exhibition & Marketing Wehrstedt GmbH.
Präsenz durch die VDP GmbH
In den zurückliegenden Jahren war die VDP GmbH mit einem Stand auf dieser Messe präsent. Für die GdP war ein Mitglied des BFA Bereitschaftspolizei als Repräsentant und Ansprechpartner an diesem Stand anwesend. Die VDP GmbH hat entschieden, an der GPEC 2008 in München nicht teilzunehmen.
Die GdP beteiligte sich, in Kooperation mit dem Landesbezirk Bayern, an der GPEC 2008 mit einem eigenen Info-Stand.
4.4 IPOMEX 2009 – Medienpartnerschaft mit der Halle Münsterland (nach oben)
Die Halle Münsterland GmbH hat als Ausrichter der IPOMEX 2009 der GdP den Entwurf eines Kooperationsvertrages vorgelegt und damit starkes Interesse bekundet, dass die GdP mit einem Info-Stand dort vertreten ist.
Der durch die Halle Münsterland GmbH vorgelegte Kooperationsvertrag basiert auf der gegenseitigen Erbringung bestimmter, festzulegender Leistungen.
Die IPOMEX fand vom 31.03. bis 02. April 2009 zum vierten Mal als Polizeifachmesse in der Halle Münsterland statt.
Die GdP beteiligte sich an der IPOMEX 2009 mit einem Info-Stand.
Bericht über die IPOMEX 2009
Es war die 4. Internationale Polizeifachmesse IPOMEX, bei der auch die Gewerkschaft der Polizei Präsenz zeigte. Im Rahmen einer Medienpartnerschaft mit dem Veranstalter war die GdP mit einem Info-Stand präsent, der von vielen GdP-Mitgliedern auch als Anlaufstelle genutzt wurde.
Die Erwartungen des Veranstalters, des Messe und Congress Centrums Halle Münsterland, wurden weit übertroffen.
Offiziell wurde die dreitägige Messe am 31. März 2009 durch deren Schirmherrn und nordrhein-westfälischen Innenminister Dr. Ingo Wolf eröffnet. Insgesamt konnte der Veranstalter mehr als 4.200 Fachbesucher aus Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie der Bundeswehr verzeichnen.
Über 100 Aussteller boten einen Überblick über die technischen Neuheiten. Begleitet wurde die Messe von einem umfangreichen Rahmenprogramm aus Fachkonferenzen, Workshops, Vorträgen und auch zahlreichen Vorführungen, auch im Freigelände der Messe.
Polizei-Teams aus Köln und Bonn führten z. B. vor, wie sich die Qualität der Verkehrsunfallaufnahme verbessert hat.
Abschließend bleibt festzustellen, dass sich die IPOMEX als Fachmesse von Praktikern für Praktiker aus Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben etabliert hat.
Die 5. IPOMEX findet in der Zeit vom 12. bis 14. April 2011 wieder in Münster statt. www.ipomex.de
4.5 Polizeitage 2010 (nach oben)
Kooperation mit dem „Behörden Spiegel“; Gemeinsame Veranstaltungen 2010
Der „Behörden Spiegel“ hatte bereits im Jahr 2008 das Ansinnen geäußert, mit der GdP gemeinsam Veranstaltungen durchführen zu wollen. Bis dato war jedoch u. a. die Kostenfrage nicht eindeutig geklärt.
Der „Behörden Spiegel“ teilte der GdP mit, dass mit den gemeinsamen Veranstaltungen im Frühjahr 2010 begonnen werden könnte. Dabei wurde an „Tagesseminare“ gedacht, die z. B. unter dem Thema „Gewalt – die gegenwärtige Herausforderung“ oder aber „Internetkriminalität“ in vier Städten stattfinden sollten.
Das finanzielle Konzept sah so aus, dass der „Behörden Spiegel“ das finanzielle Risiko trägt und die Tagungen über Teilnehmergebühren und Sponsorengelder refinanziert würden. GdP-Mitglieder sollen freien Zutritt zu den Veranstaltungen haben, die übrigen Besucher mussten eine Tagungspauschale entrichten.
Mit der Bewerbung der Veranstaltung wurde auf dem 13. Europäischen Polizeikongress, Anfang Februar 2010, begonnen und im „Behörden Spiegel“ fortgesetzt. Auch in Deutsche Polizei und auf der Homerpage der GdP wurden die Veranstaltungen beworben. Ferner unter: www.polizeitage.de
Die Veranstaltungen wurden im März 2010 begonnen.
Die geplanten und gemeinsam durchgeführten Veranstaltungen wurden inhaltlich und terminlich in enger Absprache mit den jeweiligen Landesbezirksvorsitzenden festgelegt.
Die organisatorischen Vorbereitungen erfolgten durch den „Behörden Spiegel“ bzw. den ProPress Verlag in Bonn.
Die Veranstaltungen sollten wie folgt stattfinden:
- 11./12.03.2010 Hamburg Gewalt – eine zunehmende Herausforderung für Politik, Polizei und Gesellschaft
- 07./08.06.2010 München Gewalt – eine zunehmende Herausforderung für Politik, Polizei und Gesellschaft
- 08./09.07.2010 Düsseldorf Polizei der Zukunft – Zukunft der Polizei
- 12./13.07.2010 Hannover Cybercrime, Cyberware, Cyberdefence (angefragt)
- 01./02.09.2010 Berlin Abschlussveranstaltung (noch ohne Titel)