Ausgabe Juli 2021

Der Sklavenhandel ist eine Erfindung aus der Hochkultur des Altertums. Dieser erstreckt sich in veränderter Weise subtil bis in die Gegenwart. Während Sklaven noch bis in das 19. Jahrhundert offen gehandelt wurden, ist ein solcher Markt der Ausbeutung für Polizei und Zoll heute kaum sichtbar und schwer zu ermitteln. Entweder findet die Ausbeutung im Verborgenen statt oder tarnt sich hinter verschachtelten und oftmals grenzüberschreitenden Vertragskonstruktionen. Den Schaden tragen die, die unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten müssen, und nicht zuletzt der Staat, dem durch illegale Beschäftigung Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in Milliardenhöhe vorenthalten werden.

Nun könnte man annehmen, dass hierzulande Menschenhandel, Ausbeutung, Sklaverei und Unterdrückung längst abgeschafft seien. Immerhin garantiert die Bundesrepublik eine verfassungsmäßige Rechts- und Sozialstaatlichkeit. Die Straftatbestände Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit, Ausbeutung der Arbeitskraft oder Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung dürften in entwickelten Zivilgesellschaften bestenfalls nur noch in der Erinnerung existieren. Sie sind unzweifelhafte Merkmale eines völlig verrohten und anachronistischen Barbarenverhaltens.

Dennoch existiert im sozialstaatlichen Deutschland immer noch eine Vielzahl profitabler Möglichkeiten der Ausbeutung gibt. Der Volksmund bezeichnet diese Schlupflöcher auch als „moderne Lohnsklaverei“. Der Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages im Jahr 2005 machte genau das deutlich. Er zeigte, dass eine Vielzahl zunächst touristisch erteilter Einreisvisa für Osteuropäer nicht deswegen beantragt wurde, weil die Antragsteller etwa die Dresdner Semperoper, den Hamburger Hafen oder das Münchener Oktoberfest besuchen wollten.

Problematisch: Bereits damals konnte das Bundesfinanzministerium (BMF) mangels ausreichender Datenerfassung im Zoll kaum Auskunft über festgestellte illegal Beschäftigte mit derartigem Herkunftsbezug geben. Die Logik der hohen Finanzbeamten: Für die Nacherhebung der Sozialversicherungsbeiträge sei es unerheblich, aus welchem Land jemand komme. Der Hinweis auf die Notwendigkeit von Lagebildern zur Kriminalitätsbekämpfung stieß in der Führungsetage des BMF auf große Augen und wenig Verständnis.

Ein aktuelles Beispiel ungebremster Geldgeilheit auf dem Rücken prekär Beschäftigter sind die sogenannten Schnitzelbarone. Jene Fleischindustrielle, die in der Corona-Pandemie in die Schlagzeilen gerieten. Die vermeintlich neue Spitze eines alten Eisbergs. Das Erbärmliche dieser untergründigen Arbeitswelt zieht sich wie ein Krebsgeschwür durch viele Branchen. Sie reichen von fast systemrelevanten Weltkonzernen bis zu Kleinstunternehmen. Ob Industrie, Gastgewerbe, Bauwirtschaft, körpernahe Dienstleistungen, Servicedienste oder Handel: Überall, wo es gierige Unternehmer gibt, finden sich undurchsichtige Vertragskonstruktionen.

INHALT In eigener Sache; KAMPAGNE IN LÄNDERN UND BEZIRKEN #100für100 auf Deutschlandtour; INNENLEBEN #100für100 – Wertschätzung für Gute Arbeit; HINTERFRAGT Digitale Dienststelle, Digitales Wissen über das PSN transferieren; TITEL/ARBEITSMARKTKRIMINALITÄT Moderne Sklaverei; IM GESPRÄCH "Politiker wollen nicht immer verstanden werden"; INNENLEBEN Altersdiskriminierung im Fokus; INNENLEBEN Digitales Planungstreffen; SENIORENPOLITIK Neuer Imageflyer; IM GESPRÄCH Aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik im Fokus; HINGESCHAUT Gaffen tötet; IM GESPRÄCH Flächendeckend. rund um die Uhr; INNENLEBEN So transparent wie möglich; INNENLEBEN Sachverständige in der Daktyloskopie; HILFREICH Auslandseinsatz in der Pandemie; INNENLEBEN Dauerbaustelle Mitbestimmung; INNENLEBEN Der 1. FC Wundervoll als Glücksbringer; INNENLEBEN Ernst Schrader –ein Gewerkschaftspionier; IM KALENDER Gemeinsamer "Ausritt"; EURE MEINUNG; IMPRESSUM

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