30. März 2006

Verzicht auf WM-Einsatz der Bundeswehr für Polizeiaufgaben überrascht GdP nicht

Freiberg: Einsatzkräfte des Zolls könnten Bundespolizei beim WM-Einsatz entlasten

Berlin.

Der jetzt bekannt gewordene Verzicht Bundesinnenministers Dr. Wolfgang Schäuble auf eine Übertragung von Polizeiaufgaben auf die Bundeswehr während der Fußball-WM in Deutschland kommt für die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht überraschend. GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Der Bundesinnenminister hat endlich erkannt, dass er auf dem Holzweg war. Die verfassungsrechtlichen Hürden für einen Einsatz der Bundeswehr zur Wahrnehmung von Polizeiaufgaben dürfen nicht umgangen werden.“

Als „unverständlich“ bezeichnete der GdP-Vorsitzende, dass stattdessen nicht über den Einsatz wesentlich geeigneter Kräfte nachgedacht wird. So sei der Zoll bislang bei den WM-Sicherheitskonzepten nicht eingeplant. Freiberg: „Beim Zoll stehen qualifizierte Einsatzkräfte zur Verfügung, die bereits polizeiliche Aufgaben erfüllen. Bei den notwendigen verstärkten Kontrollen des Grenzverkehrs könnte der Zoll der Bundespolizei unter die Arme greifen. Dadurch würden bei der Bundespolizei Einsatzkräfte für andere Aufgaben frei.“

Vor diesem Hintergrund erscheine das monatelange Hin und Her über den Einsatz der Bundeswehr als Hilfspolizei als Geisterdebatte. Der GdP-Vorsitzende: „Die Sicherheit bei der Fußball-Weltmeisterschaft ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller Sicherheitsbehörden. Der Zoll könnte dabei einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der WM leisten.“

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