+++Polizei und Politik+++
Auch während der Pandemie ist diese Unterstützung nicht vollumfänglich vorhanden gewesen. Die Polizei musste sich wiederholt Rassismus, unverhältnismäßige Gewaltanwendung oder unsachgemäßes Handeln vorwerfen lassen. Man konnte das Gefühl bekommen, die Pandemie war mit steigenden Temperaturen im Frühling 2020 für viele Politiker vorbei, Polizei-Bashing war ein probates Mittel, sich ins Gespräch zu bringen und von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken. Natürlich hat die Polizei den Anspruch und im Übrigen auch den gesetzlichen Auftrag, dass rechtswidrige Maßnahmen in ihren Reihen konsequent verfolgt werden. Aus eigenem Interesse geschieht dies auch und muss nicht ständig eingefordert werden. Eine Polizei, die den rechtschaffenen Bürgern nah sein will, braucht das Vertrauen der Bevölkerung! Eine, die bestehenden Gesetze einhaltende Polizei, ist elementar für einen Rechtsstaat.
Trotzdem werden in steter Regelmäßigkeit Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Einige Parteien und ihre Spitzenvertreter beteiligen sich an vorderster Front beim Schwingen der Rassismus-Keule. Die Frage ist, was all die teilweise üblen Verallgemeinerungen bringen? Sie bringen genauso viel, wie Verallgemeinerungen über Politik und Politiker, nämlich nichts.
Gleichwohl müht sich die Polizeiführung nach jedem Rassismus-Vorwurf gegenüber der Polizei zu betonen, wie unheimlich engagiert man sei, damit es in den Reihen der Polizei gar keinen Rassismus geben kann. Diese Reiz-Reaktion-Gleichung ist aber ermüdend und führt nicht weiter! Was wir brauchen, ist eine ehrliche Auseinandersetzung mit unserem Beruf und seinen Bedingungen. Die GdP forderte deshalb eine Belastungsstudie, die sich mit der Arbeitswirklichkeit unserer Kolleginnen und Kollegen auseinandersetzt. Sie wird wohl kommen, weil wir es gefordert haben!
Das Problem an der Debatte war und ist, dass Bürger gegen die Polizei aufgebracht werden. Das Vertrauen in die Polizei ist seit Jahren konstant hoch und wird täglich von unseren Kolleginnen und Kollegen erarbeitet. Das heißt aber nicht, dass dieses Vertrauen nicht durch ebensolche Kampagnen erschüttert werden könnte. In Teilen der Gesellschaft sind die Folgen inzwischen spürbar. So kommt es immer wieder bei polizeilichem Einschreiten zu Solidarisierungen gegen die Polizei. Nur durch den Einsatz zahlreicher Polizeikräfte können solche Einsatzsituationen verhältnismäßig und zumeist wenig gewaltsam abgearbeitet werden.
Die derzeitige Corona-Lage ist allerdings bemerkenswert. Bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen ist Verhältnismäßigkeit plötzlich kein Thema mehr. Insbesondere ist dies nach Versammlungen sog. Querdenker zu beobachten. Plötzlich kann die Polizei gar nicht hart genug durchgreifen. Diese Forderungen kommen nicht selten aus dem Lager derjenigen, die sonst gegenüber ihrer Klientel zu polizeilicher Zurückhaltung mahnen oder die Verhältnismäßigkeit polizeilicher Zwangsmaßnahmen lautstark anzweifeln.
Die Polizei ist gut beraten, keine „Geschmackspolizei“ zu werden, die ihr Handeln an den politisch-taktischen Notwendigkeiten ausrichtet. Die Polizei wird sich der Lage weiterhin stellen und nicht in Selbstmitleid verfallen. Da, wo Politik versagt, wo die Kolleginnen und Kollegen geradezu sehnsüchtig auf die Verantwortungsübernahme der zuständigen Behörden warten, werden die Kolleginnen und Kollegen weiterhin für den Rechtsstaat einstehen und ihn verteidigen.
Wenn Teile der Politik und der Öffentlichkeit glaubten, sie könnten die Taktik für Polizeieinsätze vorgeben, wird es schwierig, denn eine tatsächliche Expertise ist in den allermeisten Fällen nicht vorhanden. Es ist an der Zeit, von der Politik nicht nur ablenkende Floskeln zu hören, sondern Taten einzufordern.
Die GdP Hamburg wird dies weiter tun!
Trotzdem werden in steter Regelmäßigkeit Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Einige Parteien und ihre Spitzenvertreter beteiligen sich an vorderster Front beim Schwingen der Rassismus-Keule. Die Frage ist, was all die teilweise üblen Verallgemeinerungen bringen? Sie bringen genauso viel, wie Verallgemeinerungen über Politik und Politiker, nämlich nichts.
Gleichwohl müht sich die Polizeiführung nach jedem Rassismus-Vorwurf gegenüber der Polizei zu betonen, wie unheimlich engagiert man sei, damit es in den Reihen der Polizei gar keinen Rassismus geben kann. Diese Reiz-Reaktion-Gleichung ist aber ermüdend und führt nicht weiter! Was wir brauchen, ist eine ehrliche Auseinandersetzung mit unserem Beruf und seinen Bedingungen. Die GdP forderte deshalb eine Belastungsstudie, die sich mit der Arbeitswirklichkeit unserer Kolleginnen und Kollegen auseinandersetzt. Sie wird wohl kommen, weil wir es gefordert haben!
Das Problem an der Debatte war und ist, dass Bürger gegen die Polizei aufgebracht werden. Das Vertrauen in die Polizei ist seit Jahren konstant hoch und wird täglich von unseren Kolleginnen und Kollegen erarbeitet. Das heißt aber nicht, dass dieses Vertrauen nicht durch ebensolche Kampagnen erschüttert werden könnte. In Teilen der Gesellschaft sind die Folgen inzwischen spürbar. So kommt es immer wieder bei polizeilichem Einschreiten zu Solidarisierungen gegen die Polizei. Nur durch den Einsatz zahlreicher Polizeikräfte können solche Einsatzsituationen verhältnismäßig und zumeist wenig gewaltsam abgearbeitet werden.
Die derzeitige Corona-Lage ist allerdings bemerkenswert. Bei der Durchsetzung der Corona-Maßnahmen ist Verhältnismäßigkeit plötzlich kein Thema mehr. Insbesondere ist dies nach Versammlungen sog. Querdenker zu beobachten. Plötzlich kann die Polizei gar nicht hart genug durchgreifen. Diese Forderungen kommen nicht selten aus dem Lager derjenigen, die sonst gegenüber ihrer Klientel zu polizeilicher Zurückhaltung mahnen oder die Verhältnismäßigkeit polizeilicher Zwangsmaßnahmen lautstark anzweifeln.
Die Polizei ist gut beraten, keine „Geschmackspolizei“ zu werden, die ihr Handeln an den politisch-taktischen Notwendigkeiten ausrichtet. Die Polizei wird sich der Lage weiterhin stellen und nicht in Selbstmitleid verfallen. Da, wo Politik versagt, wo die Kolleginnen und Kollegen geradezu sehnsüchtig auf die Verantwortungsübernahme der zuständigen Behörden warten, werden die Kolleginnen und Kollegen weiterhin für den Rechtsstaat einstehen und ihn verteidigen.
Wenn Teile der Politik und der Öffentlichkeit glaubten, sie könnten die Taktik für Polizeieinsätze vorgeben, wird es schwierig, denn eine tatsächliche Expertise ist in den allermeisten Fällen nicht vorhanden. Es ist an der Zeit, von der Politik nicht nur ablenkende Floskeln zu hören, sondern Taten einzufordern.
Die GdP Hamburg wird dies weiter tun!