Polizei Hamburg in der Pandemie
Die Pandemie ist keine Pandemie der Polizei!
Bei der Durchsetzung der Corona-Verordnung sieht Niens vor allem die Ordnungsämter und die Verantwortlichen der Betriebe in der Pflicht. Dies gilt insbesondere auch für Kontrollen im ÖPNV. Seit vergangener Woche gelten in Hamburg in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens strengere Regeln. Insbesondere ist die 2G-Regel ausgeweitet worden.
Die GdP Hamburg fordert schon lange Verbundeinsätze unter Beteiligung aller betroffenen Behörden. Gerade auf Leitungsebene der Bezirksämter scheint hier der Ernst der Lage noch nicht vollumfänglich angekommen zu sein. Wir hören hier immer wieder von einer Blockadehaltung.
„Kontrollteams im Einsatz zu haben, die die Kompetenzen der Behörden vereinen, sind aber ein sehr erfolgreiches Mittel im Kampf gegen die Pandemie“, so Niens weiter. Ganz konkret fordert die GdP Hamburg hier, dass die Polizei durch qualifizierte Mitarbeiter des Ordnungsamtes unterstützt wird.
Es müssen feste Strukturen für Verbundeinsätze in den Ordnungsämtern der Bezirksämter eingerichtet / geschaffen werden, denn die Pandemie ist keine Pandemie der Polizei! Die Polizei ist lediglich in Amtshilfe tätig und erwartet zurecht Hilfe der originär zuständigen Behörde. „Hier ist jetzt die stellvertretende Bürgermeisterin gefordert, den Bezirksämtern den Ernst der Lage zu erläutern. Eine Ausweitung der Kontrollen in den Bereich des ÖPNV lehnt die GdP ab. Meine Kolleginnen und Kollegen arbeiten bereits jetzt am Limit, mehr geht nicht“, so Horst Niens.
Die aktuelle Lage ist ein Beleg dafür, dass Lehren aus der Pandemie gezogen werden und Vollzugsstrukturen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Spätestens dann, wenn sich die Lage etwas beruhigt hat.
Die GdP Hamburg fordert schon lange Verbundeinsätze unter Beteiligung aller betroffenen Behörden. Gerade auf Leitungsebene der Bezirksämter scheint hier der Ernst der Lage noch nicht vollumfänglich angekommen zu sein. Wir hören hier immer wieder von einer Blockadehaltung.
„Kontrollteams im Einsatz zu haben, die die Kompetenzen der Behörden vereinen, sind aber ein sehr erfolgreiches Mittel im Kampf gegen die Pandemie“, so Niens weiter. Ganz konkret fordert die GdP Hamburg hier, dass die Polizei durch qualifizierte Mitarbeiter des Ordnungsamtes unterstützt wird.
Es müssen feste Strukturen für Verbundeinsätze in den Ordnungsämtern der Bezirksämter eingerichtet / geschaffen werden, denn die Pandemie ist keine Pandemie der Polizei! Die Polizei ist lediglich in Amtshilfe tätig und erwartet zurecht Hilfe der originär zuständigen Behörde. „Hier ist jetzt die stellvertretende Bürgermeisterin gefordert, den Bezirksämtern den Ernst der Lage zu erläutern. Eine Ausweitung der Kontrollen in den Bereich des ÖPNV lehnt die GdP ab. Meine Kolleginnen und Kollegen arbeiten bereits jetzt am Limit, mehr geht nicht“, so Horst Niens.
Die aktuelle Lage ist ein Beleg dafür, dass Lehren aus der Pandemie gezogen werden und Vollzugsstrukturen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Spätestens dann, wenn sich die Lage etwas beruhigt hat.