Hintergrund
Weitere Informationen zur Verwendung der zweckgebundenen Haushaltsmittel
Bei der Einführung der Außentragehüllen haben wir bereits viele Rückmeldungen über die hohen Anschaffungskosten erhalten. In einem ersten Schritt konnten wir uns als GdP durchsetzen, dass dieser Preis um einige Euro gesenkt wurde – von 185,18 Euro auf 172 Euro.
In einem zweiten Schritt wurden dank der Initiative der GdP 1,4 Millionen Euro zusätzliche Mittel vom Innenministerium an die Behörden freigegeben. Dieses Geld ist „zweckgebunden“, das heißt, es ist ausschließlich für die Beschaffung der angesprochenen Ausrüstung (Außentragehülle, Bodycams und Troyer) zu verwenden. Betriebskosten der Kamera etc. sind demnach davon nicht umfasst.
Wie erreicht euch dieses Geld nun? Das Budget wird je nach Personalstärke an die Behörden zugewiesen und von dort an die einzelnen Dienststellen verteilt. Die Anschaffung/Zuweisung der Ausrüstung innerhalb der Dienststellen muss individuell in enger Abstimmung mit den Personalräten erfolgen. Wer also Ausrüstungsgegenstände durch das zusätzliche Budget erhält, ist Sache der Dienststelle. Wendet euch darum bitte an die entsprechende Leitung.
Ein wichtiger Aspekt für die GdP bei dem neuen Erlass besteht darin, dass Kolleginnen und Kollegen, die bereits eine Außentragehülle auf Kosten ihres individuellen Bekleidungsbudgets erworben haben, nicht automatisch außen vor bleiben. Darum wurde auch die Anschaffung der Troyer als „zweckgebundene“ Verwendung des Budgets erklärt. Somit haben auch Kolleginnen und Kollegen, die bereits über eine eigene Weste verfügen, die Möglichkeit, von dem zusätzlichen Budget zu profitieren. Rechnerisch ergibt dies zwar immer noch eine Differenz von 32 Euro (Hülle 172 Euro - Troyer 140 Euro), jedoch ist dies dennoch ein großer Schritt und ein guter Kompromiss. Auf jeden Fall bleiben wir am Ball, um diesen Erfolg in eurem Sinne weiter auszubauen.
In einem zweiten Schritt wurden dank der Initiative der GdP 1,4 Millionen Euro zusätzliche Mittel vom Innenministerium an die Behörden freigegeben. Dieses Geld ist „zweckgebunden“, das heißt, es ist ausschließlich für die Beschaffung der angesprochenen Ausrüstung (Außentragehülle, Bodycams und Troyer) zu verwenden. Betriebskosten der Kamera etc. sind demnach davon nicht umfasst.
Wie erreicht euch dieses Geld nun? Das Budget wird je nach Personalstärke an die Behörden zugewiesen und von dort an die einzelnen Dienststellen verteilt. Die Anschaffung/Zuweisung der Ausrüstung innerhalb der Dienststellen muss individuell in enger Abstimmung mit den Personalräten erfolgen. Wer also Ausrüstungsgegenstände durch das zusätzliche Budget erhält, ist Sache der Dienststelle. Wendet euch darum bitte an die entsprechende Leitung.
Ein wichtiger Aspekt für die GdP bei dem neuen Erlass besteht darin, dass Kolleginnen und Kollegen, die bereits eine Außentragehülle auf Kosten ihres individuellen Bekleidungsbudgets erworben haben, nicht automatisch außen vor bleiben. Darum wurde auch die Anschaffung der Troyer als „zweckgebundene“ Verwendung des Budgets erklärt. Somit haben auch Kolleginnen und Kollegen, die bereits über eine eigene Weste verfügen, die Möglichkeit, von dem zusätzlichen Budget zu profitieren. Rechnerisch ergibt dies zwar immer noch eine Differenz von 32 Euro (Hülle 172 Euro - Troyer 140 Euro), jedoch ist dies dennoch ein großer Schritt und ein guter Kompromiss. Auf jeden Fall bleiben wir am Ball, um diesen Erfolg in eurem Sinne weiter auszubauen.