Austausch zwischen Braunschweigs neuen Oberbürgermeister Thorsten Kornblum und GdP-Landesvorsitzenden Dietmar Schilff im Braunschweiger Rathaus
Die GdP hatte im Vorfeld der Kommunalwahlen am 12.09.2021 alle demokratischen Parteien sowie zur Wahl stehende Oberverwaltungsbeamte/-innen angeschrieben und Vorschläge für die Verbesserung der Sicherheit in Städten und Gemeinden aus Sicht der GdP übermittelt. Dies machte die GdP Niedersachsen auch bei den vorherigen Kommunalwahlen und es kam in der Folge zu etlichen Gesprächen mit der GdP.
Bei dem Austausch ging es natürlich auch um die aktuellen demonstrativen Aktionen (sog. "Sparziergänge") von Impfgegnern sowie von immer noch fragenden sowie unsicheren Menschen. Einig waren sich beide Gesprächspartner, dass es sich um Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz handelt und insofern alle etwaigen Auflagen und Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Dietmar Schilff verwies in diesem Zusammenhang auf die zusätzliche große Belastung der Polizei und auf die hohe Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Polizeikräfte, die allerdings aufgrund der Beleidigungen und auch Angriffen auf sie, einiges auszuhalten haben. Beleidigungen und/oder Angriffe sind inakzeptabel und müssen verfolgt werden, auch da waren sich Kornblum und Schilff einig.
Darüber hinaus ging es um die stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Gestaltung eines sicheren Lebensumfeldes, die auch die Arbeit der Polizei erleichtert, z.B. Entzerrung von Angsträumen, helle Straßen und Wege, sichere Schulwege etc.. Die GdP hatte dazu auch den Vorschlag von "Runden Tischen" unterbreitet. Diesen Vorschlag fand der Oberbürgermeister ausgesprochen interessant und wird die Verwaltung bitten, sich damit intensiver auseinanderzusetzen.
Ebenfalls ging es in dem Gespräch unter anderem um die stärkere Demokratieförderung und -bildung, auch schon in den Schulen, um weitere Integrationsmaßnahmen, um die Stärkung des Ehrenamtes und des Sports als verbindendes Element zwischen Kindern und Jugendlichen und um die Verbesserung des Lebensumfeldes für behinderte Menschen.
Beide Gesprächspartner vereinbarten im Austausch zu bleiben.
Bei dem Austausch ging es natürlich auch um die aktuellen demonstrativen Aktionen (sog. "Sparziergänge") von Impfgegnern sowie von immer noch fragenden sowie unsicheren Menschen. Einig waren sich beide Gesprächspartner, dass es sich um Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz handelt und insofern alle etwaigen Auflagen und Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Dietmar Schilff verwies in diesem Zusammenhang auf die zusätzliche große Belastung der Polizei und auf die hohe Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Polizeikräfte, die allerdings aufgrund der Beleidigungen und auch Angriffen auf sie, einiges auszuhalten haben. Beleidigungen und/oder Angriffe sind inakzeptabel und müssen verfolgt werden, auch da waren sich Kornblum und Schilff einig.
Darüber hinaus ging es um die stärkere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Gestaltung eines sicheren Lebensumfeldes, die auch die Arbeit der Polizei erleichtert, z.B. Entzerrung von Angsträumen, helle Straßen und Wege, sichere Schulwege etc.. Die GdP hatte dazu auch den Vorschlag von "Runden Tischen" unterbreitet. Diesen Vorschlag fand der Oberbürgermeister ausgesprochen interessant und wird die Verwaltung bitten, sich damit intensiver auseinanderzusetzen.
Ebenfalls ging es in dem Gespräch unter anderem um die stärkere Demokratieförderung und -bildung, auch schon in den Schulen, um weitere Integrationsmaßnahmen, um die Stärkung des Ehrenamtes und des Sports als verbindendes Element zwischen Kindern und Jugendlichen und um die Verbesserung des Lebensumfeldes für behinderte Menschen.
Beide Gesprächspartner vereinbarten im Austausch zu bleiben.
Zur Person
Dr. Thorsten Kornblum,
Jahrgang 1982, ist seit dem 1. November Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig. Zuvor war er unter anderem Dezernent für Personal-, Digitalisierungs-, Rechts- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt sowie Leiter des Ministerbüros im Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, nachdem er als Referatsleiter und als persönlicher Referent von Innenminister Boris Pistorius tätig war. 2010 promovierte er zum Doktor der Rechte in Münster.
Jahrgang 1982, ist seit dem 1. November Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig. Zuvor war er unter anderem Dezernent für Personal-, Digitalisierungs-, Rechts- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt sowie Leiter des Ministerbüros im Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, nachdem er als Referatsleiter und als persönlicher Referent von Innenminister Boris Pistorius tätig war. 2010 promovierte er zum Doktor der Rechte in Münster.