Parteiübergreifende Unterstützung der GdP-Position in Diskussion um Ausstellung der Grünen Jugend
Die GdP hatte unter anderem die Unterstellung von strukturellem Rassismus in der Polizei sowie die Aussage der Grünen Jugend kritisiert, die Polizei würde es den Menschen in Niedersachsen nicht ermöglichen, frei und sicher leben zu können. „Der Vorwurf, die Polizei sei von strukturellem Rassismus durchzogen, unterstellt, dass rechtes Gedankengut in der niedersächsischen Polizei weit verbreitet wäre und die Kolleginnen und Kollegen systematisch rassistisches Verhalten an den Tag legen. Damit fühlen sich alle massiv vor den Kopf gestoßen, die sich jeden Tag dafür einsetzen, genau solche Verhaltensweisen zu ahnden“, erklärt Kevin Komolka, Landesvorsitzender der GdP.
Im Laufe der Woche hat die GdP auf Ihre Stellungnahme breite Unterstützung aus weiten Teilen der Landespolitik erfahren. Die SPD veröffentlichte gestern, am 22. September, eine Pressemitteilung, in der der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Watermann die Rolle der Polizei als ‚Bürgerpolizei‘ hervorhob, die in der Zivilgesellschaft verwurzelt ist. Zudem erklärte Innenminister Boris Pistorius vor dem Landtag, der von der Grünen Jugend geäußerte Generalverdacht sei ein fragwürdiges Vorgehen gegen die Polizei, die sich in den letzten Jahren in besonderer Weise als Prellbock in schwierigen Zeiten und Lagen erwiesen habe.
Bereits zuvor hatte Uwe Schünemann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU bei einem Treffen mit dem GdP-Landesvorsitzenden Kevin Komolka die Gelegenheit genutzt, klar Stellung zu beziehen und die Vorwürfe als respektlos bezeichnet, die als Frontalangriff auf unseren Rechtsstaat zu werten sind.
Die FDP hatte bereits am Dienstag in einem persönlichen Schreiben an Kevin Komolka durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Birkner erklärt, dass sie an der Seite der niedersächsischen Polizei steht und sich pauschaler Diffamierungen und Verleumdungen verwehrt.
Auch die Grünen selbst haben Kontakt zur GdP aufgenommen. So hat Julia Willie Hamburg als Fraktionsvorsitzende Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeit der Polizeibeschäftigten ausgedrückt und rassistische Vorfälle in der Polizei auf differenzierte Art und Weise zur Sprache gebracht und diese als Einzelfälle bezeichnet.
Als besonders wichtig bewertet die GdP, dass zudem die Grüne Jugend der JUNGEN GRUPPE der GdP ein Gesprächsangebot unterbreitet hat und damit dem Ansinnen nachkommt, den Dialog vor pauschale Anschuldigungen zu stellen. Die GdP vertritt weiterhin die Ansicht, dass insbesondere heikle und stark emotionale Themen im persönlichen Austausch diskutiert werden sollten. Die JUNGE GRUPPE begrüßt darum das Angebot, die unterschiedlichen Positionen und Erfahrungen im persönlichen Austausch zu diskutieren.
Im Laufe der Woche hat die GdP auf Ihre Stellungnahme breite Unterstützung aus weiten Teilen der Landespolitik erfahren. Die SPD veröffentlichte gestern, am 22. September, eine Pressemitteilung, in der der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Watermann die Rolle der Polizei als ‚Bürgerpolizei‘ hervorhob, die in der Zivilgesellschaft verwurzelt ist. Zudem erklärte Innenminister Boris Pistorius vor dem Landtag, der von der Grünen Jugend geäußerte Generalverdacht sei ein fragwürdiges Vorgehen gegen die Polizei, die sich in den letzten Jahren in besonderer Weise als Prellbock in schwierigen Zeiten und Lagen erwiesen habe.
Bereits zuvor hatte Uwe Schünemann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU bei einem Treffen mit dem GdP-Landesvorsitzenden Kevin Komolka die Gelegenheit genutzt, klar Stellung zu beziehen und die Vorwürfe als respektlos bezeichnet, die als Frontalangriff auf unseren Rechtsstaat zu werten sind.
Die FDP hatte bereits am Dienstag in einem persönlichen Schreiben an Kevin Komolka durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Stefan Birkner erklärt, dass sie an der Seite der niedersächsischen Polizei steht und sich pauschaler Diffamierungen und Verleumdungen verwehrt.
Auch die Grünen selbst haben Kontakt zur GdP aufgenommen. So hat Julia Willie Hamburg als Fraktionsvorsitzende Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeit der Polizeibeschäftigten ausgedrückt und rassistische Vorfälle in der Polizei auf differenzierte Art und Weise zur Sprache gebracht und diese als Einzelfälle bezeichnet.
Als besonders wichtig bewertet die GdP, dass zudem die Grüne Jugend der JUNGEN GRUPPE der GdP ein Gesprächsangebot unterbreitet hat und damit dem Ansinnen nachkommt, den Dialog vor pauschale Anschuldigungen zu stellen. Die GdP vertritt weiterhin die Ansicht, dass insbesondere heikle und stark emotionale Themen im persönlichen Austausch diskutiert werden sollten. Die JUNGE GRUPPE begrüßt darum das Angebot, die unterschiedlichen Positionen und Erfahrungen im persönlichen Austausch zu diskutieren.