In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Februar 2018 sind u.a. folgende Themen zu finden...
Inhaltsverzeichnis
Am Anfang des Jahres erregte ein Artikel von N-TV meine Aufmerksamkeit, indem es um Vertrauen geht. Das Ergebnis einer vergleichenden Forsa-Umfrage ergab, dass bundesweit das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei um sechs Punkte gestiegen ist.
Seit einigen Wochen hole ich unser Brot immer aus einem Bioladen. Es ist geschmacklich ausgewogener und hält sich auch länger.
Bildungsreisen - Zwei GdP-Israel-Bildungsreisen in 2018
Die GdP bietet allen interessierten Kolleginnen und Kollegen, deren Partnern und Freunden bei Bund und Ländern auch im Jahr 2018 zwei ganz unterschiedlich konzipierte Reisen an, für die Sonderurlaub bzw. Bildungsurlaub beantragt werden kann.
Polizei und Föderalismus - Passt das zusammen?
Wird der föderative Staatsaufbau Deutschlands den Herausforderungen der inneren Sicherheit noch gerecht??
Berufsinformation ist erfolgreich - Kampagne ist ausgezeichnet
Aktuelle Umfrage in Deutschland - Vertrauen und Widersprüche
Am Anfang des Jahres erregte ein Artikel von N-TV meine Aufmerksamkeit, indem es um Vertrauen geht. Das Ergebnis einer vergleichenden Forsa-Umfrage ergab, dass bundesweit das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei um sechs Punkte gestiegen ist.
Dies bedeutet den Höchstwert mit 83 Punkten gegenüber allen anderen bedeutenden Institutionen (https://www.n-tv.de/panorama/Wem-die-Deutschen-am-meisten-vertrauen-article).
Deutsche vertrauen ihrer Polizei
Dieses Vertrauen der Bevölkerung in unsere Polizei ist das Ergebnis der Arbeit jedes einzelnen Kollegen in der Polizei. Dieses Vertrauen gilt es, jeden Tag neu zu erarbeiten und zu rechtfertigen.
Doch wem vertraut die Polizei?
Wir müssen feststellen, dass das Vertrauen in unseren Dienstherrn stark gelitten hat. Die Zahlung von 5.500 € an die Masse der GdP-Mitglieder, altersdiskriminierende Besoldung war ein toller Erfolg der GdP, jedoch ein Armutszeugnis des Dienstherrn.
Jeder Kollege wurde 2009 diskriminiert! Jedem Kollegen hätte die Ausgleichszahlung zugestanden.
Diese Diskriminierung in der Besoldung setzt sich fort und wird vom Land abgewiegelt oder ignoriert, Beispiel Westanpassung A 10 und höher. Dies ist genau das Gegenbeispiel, wie man Vertrauen schafft.
Das gestörte Vertrauen zu unserem Dienstherrn, der erst auf „Teufel komm raus“ Personal abbaute und jetzt wieder gegensteuert, zeigt sich zu jedem Jahresende in der Verfassung von Widersprüchen gegen die Alimentation, obwohl der Finanzminister zugesichert hat, dass er diese korrekt berechnet und alle Kollegen so stellt, als ob sie Widerspruch eingelegt hätten.
Widersprüche und kein Ende
Ich habe zwei Kollegen befragt, was sie motivierte, sich in ihrer Freizeit hinzusetzen und einen Widerspruch zu formulieren und anderen Kollegen zur Verfügung zu stellen.
„Wut“ war die Antwort. „Wenn das Bundesverwaltungsgericht feststellt, dass eine Diskriminierung vorliegt, dann liegt eine Diskriminierung vor. Diese kann nur durch eine Gleichbehandlung aller Kollegen geheilt werden. Nur weil ein Kollege davon zu spät hörte, hat er die A….karte? Das darf nicht sein! Das ist nicht richtig! Ich kann meinem Dienstherrn einfach nicht mehr trauen.“
Zuspruch zur Gewerkschaft, auch zur GdP steigt
Im N-TV-Artikel wird weiterhin aufgeführt, dass der Zuspruch zu Gewerkschaften bundesweit, um sieben Punkte gestiegen ist. Dies bedeutet gegenüber dem Jahr 2016 eine bundesweite Steigerung von ca.17 %.
Dies gilt auch für unsere Polizei. Die Menschen, unsere Kollegen, suchen in der sich ändernden Welt von heute einfach nur Halt und in privaten oder dienstlichen Problemfällen kompetente Hilfe. Die „Schwarmintelligenz“ unserer Gewerkschaft kann hierbei sehr oft helfen.
Werter Herr Finanzminister André Schröder,
die Diskriminierung im Fall der Westangleichung ab A 10 und höher kann man heilen, indem man das Besoldungsgesetz des Jahres 2008 ändert. Wenn die Politik es will! Sie brauchen bloß einen Gesetzesentwurf in den Landtag einbringen und dann sehen Sie, ob es dafür eine politische Mehrheit gibt. Das Schreiben der GdP diesbezüglich liegt Ihnen vor.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bleibt gesund und haltet durch!
Ingo Neubert, Landesschriftführer
Leserbrief - Gedanken zum Tag
Seit einigen Wochen hole ich unser Brot immer aus einem Bioladen. Es ist geschmacklich ausgewogener und hält sich auch länger.
Das ist nicht ganz unwichtig, seit unsere Tochter ausgezogen ist und wir unser Brot nur noch zu zweit verzehren. Am Anfang kaufte ich nur Brot, nach und nach kamen noch dieses und jenes dazu.
Mit einem Plastikbeutel fiel ich ziemlich auf in diesem Laden, also legte ich mir einen faltbaren Stoffbeutel zu.
So ein faltbarer Stoffbeutel ist schon eine sehr praktische Angelegenheit, man kann mit ihm machen, was man will, ihn kleinhalten und in die Tasche stecken, ihn auseinanderfalten und glattziehen, um ihn anschließend in seiner vollen Schönheit zu bewundern und seine Vorzüge zu preisen oder ihn vollstopfen mit allen möglichen Sachen und ihn bis an den Rand des Machbaren zu belasten, um ihn dann wieder kleinzumachen und wegzustecken.
Ich finde so einen Stoffbeutel unheimlich praktisch.
Am 21. Dezember 2017 fuhr ich meinen Computer hoch, die Startseite präsentierte mir die Schlagzeile: „Beförderungen in der PD Sachsen-Anhalt Süd“.
Ich öffnete die Seite, schaute mir die Bilder an. Ich suchte nach bekannten Gesichtern von Kollegen, mit welchen ich gemeinsam den Kommissarslehrgang absolvierte.
Ich fand jedoch keinen von ihnen. Die meisten der Kolleginnen und Kollegen waren weitaus jünger, knapp dreißig, eine um die vierzig.
Glückwunsch allen Kolleginnen und Kollegen.
Aber wo finden sich die Kollegen wieder, die mit C/B beurteilt wurden und seit gut vierzehn Jahren einen mehr als ordentlichen Job machen?
Erst an dieser Stelle fiel mir ein, dass ich ja weder örtlich noch sachlich zuständig bin als Personalrat der PD Sachsen-Anhalt Nord.
Dann fielen sie mir wieder ein, die Worte: „Wir haben uns darauf geeinigt, in diesem Jahr nicht zu befördern, aber es geht ja nichts verloren.“
Manchmal frage ich mich, wer diesen faltbaren Stoffbeutel erfunden hat.
Heiner Tessmann
Bildungsreisen - Zwei GdP-Israel-Bildungsreisen in 2018
Die GdP bietet allen interessierten Kolleginnen und Kollegen, deren Partnern und Freunden bei Bund und Ländern auch im Jahr 2018 zwei ganz unterschiedlich konzipierte Reisen an, für die Sonderurlaub bzw. Bildungsurlaub beantragt werden kann.
Vom 27. Mai bis zum 3. Juni 2018 startet die „GdP-Outdoor-Bildungsreise“. Wer - neben Bildungshunger - Lust auf eine atemberaubende Landschaft hat, mit uns im Zelt-Camp am Jordan-Fluss oder in der Negev-Wüste übernachten und unsere Bildungspunkte mit Klettern, Wandern, Biken verbinden möchte, ist hier richtig. Man entdeckt das Land auf eine faszinierende Art, die anderen Besuchern meist verschlossen bleibt.
Im Herbst startet dann vom 28. Oktober bis 06. November 2018 unsere „klassische“ Bildungsreise mit Hotel- und Gästehaus-Unterkunft mit einem vielfältigen Programm, um Land, Leute, Geschichte, Kultur und Politik kennenzulernen.
So unterschiedlich beide Reiseformen sind, so groß ist doch das durchweg begeisterte, positive Echo derer, die schon mitgefahren sind. Beide Reisen sind ein echtes Highlight unserer gewerkschaftlichen Bildungsangebote und begehrt.
Der Bezirk Bundespolizei ist der gemeinsame Veranstalter für alle interessierten Kolleginnen und Kollegen von Bund und Ländern. Wer sich für eine der beiden Reisen interessiert, findet auf http://israelreise.gdp-bundespolizei.de Informationen.
Sven Hüber
Polizei und Föderalismus - Passt das zusammen?
Wird der föderative Staatsaufbau Deutschlands den Herausforderungen der inneren Sicherheit noch gerecht??
Der Bundesvorstand unserer Gewerkschaft hatte am 6./7. Dezember 2017 nach Potsdam in das dortige „Dorint Hotel“ eingeladen.
Ich bin sehr gern dorthin gefahren, da mich die aufgeworfene Problematik schon seit vielen Jahren interessiert. Angetrieben wurde ich von der - zugegeben - vagen Hoffnung, dass einige schwer zu beantwortende Fragen, die ich mir in der Vergangenheit sehr oft gestellt hatte, einer Lösung zugeführt werden könnten.
Viele Fragen warten auf eine Antwort
Auf der Fahrt zum Veranstaltungsort fielen sie mir alle wieder ein: Warum braucht jedes Land für seine Polizei eine eigene Uniform? Warum hat jedes Land unterschiedliche Vordrucke für die gleichen Vorgangsarten? Warum sind polizeiliche Fachabschlüsse von unterschiedlicher Wertigkeit? Warum haben nahezu alle Länder* unterschiedliche, nicht kompatible Vorgangsbearbeitungssysteme?
Warum braucht jedes Land sein eigenes SOG mit den unterschiedlichsten Rechten und Befugnissen? Warum ist die personelle und sachlich/strukturelle Ausstattung der Polizei in den Ländern so verschieden? Warum wird Bewährtes nicht bundesweit übernommen?
Die Reihe der hier aufgezählten Fragen ließe sich beliebig fortsetzen. Ich bin auch überzeugt, dass viele Kollegen, die diesen Beitrag lesen, sich selbst schon oft bei ähnlichen Überlegungen ertappt haben. Alle haben gemeinsam, dass sich eine schlüssige Lösung hinter dem Begriff „Föderalismus“ zu verbergen scheint.
Um es gleich vorwegzunehmen, die Veranstaltung in Potsdam war aus meiner Sicht auf einem sehr beeindruckenden Niveau. Der bekannte WDR-Moderator Christoph Tiegel verstand es ausgezeichnet, die teilweise juristisch schwierig zu verstehenden Ausführungen der Referenten auf den Punkt zu bringen.
Ich gebe zu, dass auch ich teilweise nicht über das notwendige tiefe Fachwissen verfüge, um sofort alle vorgetragenen Argumente zu verstehen. Damit war ich naturgemäß nicht alleine, was aber nicht wirklich ein Problem war, weil die Vorträge bei aller Wissenschaftlichkeit und juristischen Exaktheit dennoch locker und verständlich gehalten worden sind.
Fachwissen wird verständlich vermittelt
Ich verzichte hier auf eine ausführliche namentliche Vorstellung der Referenten, da ich einen entsprechenden Beitrag im Bundesteil unserer Gewerkschaftszeitung erwarte. Mir geht es hier darum, meine wesentlichsten Eindrücke möglichst kurz zu schildern. Nach einer kurzen Einführung durch unseren Bundesvorsitzenden, Oliver Malchow, ergriffen nacheinander mehrere Redner das Wort.
Alle hatten sich der Frage verschrieben, ob Föderalismus die Polizei bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen der Gegenwart eher behindert oder durchaus realistische Chancen bietet, die man eben einfach nur erkennen und nutzen muss?
Chance oder Hemmnis
Ich muss an dieser Stelle einige schwer nachvollziehbare Tatsachen ansprechen. In Bayern hat sich aus meiner Sicht die Polizei in den letzten Jahren am kontinuierlichsten und sehr erfolgreich entwickelt.
Man kann sich der Vermutung nicht verschließen, dies sei das Ergebnis stabiler politischer Mehrheitsverhältnisse über mehrere Legislaturperioden hinaus. Es gibt dort einige erfolgreiche polizeilicher Handlungsmodelle wie zum Beispiel der konsequente Einsatz der so genannten Schleierfahndung oder die Verlängerung des Polizeigewahrsams bis zu drei Monaten (natürlich mit Richterbeschluss! d. A.).
Im Gegensatz dazu konnte ich feststellen, dass in der Hauptstadt Berlin die Schleierfahndung rechtlich nicht vorgesehen ist, obwohl niemand daran zweifeln dürfte, dass Berlin ein Kriminalitätsschwerpunkt ist.
Unterschiede Befugnisse
Aufgefallen ist mir auch, dass es unterschiedliche Regelungen und Befugnisse für die Berliner Polizei einerseits und die im Berliner Territorium handelnde Bundespolizei gibt.
Weiterhin musste ich erschreckend zur Kenntnis nehmen, dass auf dem Gebiet des Versammlungsrechts bundesweit völlig unverständliche Unterschiede herrschen.
Ohne näher darauf einzugehen, möchte ich einen Satz von Professor Brenneisen aus der Podiumsrunde zitieren: „Ein und das gleiche Verhalten stellt in einem Land eine Ordnungswidrigkeit, in einem anderen Land einen Straftatbestand und in einem weiteren Land keine Rechtsverletzung dar!“ Unglaublich! Oliver Malchow sprach auch von extremen Unterschieden im Vergleich der Polizeien der Länder, die teilweise „… zur 110-Polizei, durch Rückzug aus der Fläche, infolge massiven Personalabbaus, mutiert sei!“.
Vorbildlich sei die Zusammenarbeit aller Polizeieinheiten im Einsatzfall, ungeachtet, aus welchem Land sie kommen.
Als Beispiel wurde der diesjährige gesamtdeutsche Einsatz anlässlich des G 20-Gipfels in Hamburg durch den verantwortlichen Einsatzleiter, LPD Dudde, beschrieben.
Er machte aber auch nachdrücklich deutlich, dass es für einen relativ klar umrissenen Katalog polizeilicher Probleme „… dringend eines bundeseinheitlichen Rahmens bedarf… Die Situation muss analysiert und nach gemeinsamen Lösungen länderübergreifend gesucht werden. Dabei müssen die Eitelkeiten der Länder und Parteien hinter den objektiven Erfordernissen zurückgestellt werden…!“
So darf es aus seiner Sicht nicht sein, dass solche polizeilichen Standards wie beispielsweise Aktenaufbau so voneinander abweichen, dass im Einsatzfall dem zugeordneten Kollegen aus einem anderen Bundesland erst einmal alles erklärt werden muss.
Als langjähriger Vorsitzender des Fachausschusses Kriminalpolizei darf ich daran erinnern, dass wir ähnliche Probleme schon vor Jahren aufgezeigt haben.
Forderung: bundeseinheitliches Eingriffsrecht
Professor Knape, Direktor beim PP Berlin a. D., brachte seinen Vortrag auf den Punkt, indem er ein „bundeseinheitliches Eingriffsrecht“ als unabdingbare Forderung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen stellte. Zusammengefasst und unter dem Eindruck der abschließenden Podiumsdiskussion habe ich für mich nachfolgende Erkenntnisse gewonnen:
Für mich ist nicht die föderale Staatsstruktur in Deutschland das eigentliche Hemmnis. Vielmehr sind es Eitelkeiten und teilweise kleinkariertes Denken in der Politik, die eine länderübergreifende, kompatible Vereinheitlichung - dort, wo es aus polizeilicher Lagesicht erforderlich ist - behindern.
Personalabbau verschlimmert die Lage
Außerdem sind die jahrelangen Einsparungen auf dem Rücken der Polizeien der Länder auch nicht gerade förderlich gewesen.
Hoffen wir also gemeinsam, dass es gelingen möge, die schlimmsten Schwachstellen zu bereinigen.
Hier noch ein Zitat aus der Podiumsdiskussion: „Die Probleme der Polizei sind eher politisch. Polizei hilft sich gegenseitig. Die politische Sicht auf die Polizei muss überdacht werden!“ Dem habe ich nichts hinzuzufügen.
Rolf Strehler
Berufsinformation ist erfolgreich - Kampagne ist ausgezeichnet
Der Radiospot der Kampagne „Nachwuchsfahndung“ der Polizei Sachsen-Anhalt ist ausgezeichnet worden. Die Radiosender SAW und Rockland vergaben für den Spot eine „goldene Scheibe“. Stellvertretend für die gute Arbeit der Landesstelle für polizeiliche Medienarbeit, des Referates 25, der Agentur Zielgruppe Kreativ und der Fachhochschule Polizei (FH Pol) nahmen Martin Zimmermann (rechts) und Kirsten Försterling (Mitte) den Preis in Aschersleben entgegen.
Die Redaktion
Seniorentermine
Seniorengruppen der PD Ost
Bereich Sandersdorf
- am 13.02.18 ab 10.00 Uhr Bowling und am 27.02.18 ab 10.00 Uhr Bowling und Versammlung auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
- am 19.03.18 um 15.45 Uhr Bowling mit Ehepartnern in der Lutherstraße 4 in Wittenberg . Teilnehmermeldung bis zum 29.02.18 an Peter Lembke: 03491/5098077.
- am 06.02.18 und am 03.04.18 um 15.00 Uhr Versammlung in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen.
Bereich Bernburg
- am 08.02.18 und 11.05.18 um 14.00 Uhr Versammlung in „Lauf’s Restaurant“, Zepziger Weg 3 in Bernburg.
Seniorengruppe Saalekreis
- am 14.02.2018 und am 16.05.2018 um 10.00 Uhr Kegeln in der Ladenstraße in Schkopau, mit anschließendem Mittagessen.
- am 21.02.18 und am 14.03.18 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre“ der Volkssolidarität, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle: Böllberger Weg).
am 18.04.18 um 15.00 Uhr im Rosencafè in Aschersleben.
Liebe Seniorenvertreter, bitte meldet mir die Termine für 2018.
Die Landesredaktion
Gelacht oder Nachgedacht
„Es tut uns Leid. Dein Passwort muss Großbuchstaben,
zwei Zahlen, ein Zeichen, eine tiefgründige Botschaft,
einen Zauberspruch, eine Hieroglyphe und
das Blut einer Jungfrau enthalten.“
Der Landesvorstand