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Mai-Rede in Bremen von Dietmar Schilff

Aufruf zu mehr Miteinander und Zusammenhalt: "Klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte"

Der stellv. Vorsitzende der GdP und Landesvorsitzende in Niedersachsen, Dietmar Schilff, bei seiner Rede zum 1. Mai auf dem Domshof in Bremen. Foto: GdP Nds
Der stellv. Vorsitzende der GdP und Landesvorsitzende in Niedersachsen, Dietmar Schilff, bei seiner Rede zum 1. Mai auf dem Domshof in Bremen. Foto: GdP Nds
Hannover/Bremen/Stade/Hameln.

An den DGB-Veranstaltungen zum 1. Mai in Niedersachsen und Bremen hat sich die GdP mit zahlreichen Aktiven beteiligt. Der "Tag der Arbeit" stand unter dem Motto "Solidarität - Vielfalt - Gerechtigkeit". In Stade und Hameln war die GdP mit Infoständen präsent. Dietmar Schilff hielt als stellvertretender Bundesvorsitzender die zentrale Rede in Bremen auf dem Domshof.

Schilff rief darin zu mehr Miteinander und Zusammenhalt auf und dazu, sich aktiv und friedlich gegen Ausgrenzungen zu positionieren. Denn die Werte Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit würden zu bröckeln drohen. "Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Wir demonstrieren gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Rechtspopulismus", so Schilff. "Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte".

Der GdP-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende sieht die Politik in der Pflicht, "sich endlich daran zu machen, Ungerechtigkeiten wirklich zu bekämpfen". Er forderte mehr Investitionen in Bildung, soziale Sicherheit, Pflege, Integration und sowie in Infrastruktur und Daseinsvorsorge. Die Koalition in Berlin müsse ihre Vorhaben schnell und vollständig umsetzen und mutiger werden. "Die etablierten Parteien dürfen den populistischen Plattitüden der AfD nicht auf den Leim gehen und dann selber Forderungen aufstellen, die verfassungsrechtlich bedenklich oder fragwürdig sind." Die GdP werde ihre kritische Sichtweise wie z.B. zum neuen Polizeiaufgabengesetz in Bayern und zu den sogenannten ANKER-Zentren behalten "weil zum einen Verfassungsrecht nicht gebrochen werden darf, zum anderen aber auch weil es wieder einmal die Polizei und die Ordnungsbehörden ausbaden müssen."

Desweiteren ging Schilff auf den notwendigen Schutz von Rettungskräften, Feuerwehrleuten und Polizeibeschäftigten ein: "Er sollte allen Menschen wichtig sein. Diejenigen, die unsere Werte, unsere Verfassung und unsere Sicherheit 24 Stunden am Tag und in der Nacht, 365 Tage im Jahre, teils mit ihrer Gesundheit oder ihrem Leben verteidigen, haben auch Schutz verdient." Schilff dankte allen, die am Tag der Arbeit dafür gesorgt haben, dass "wir sicher und in Freiheit den 1. Mai begehen können".

Eine kleine, schwarzgekleidete Minderheit von laut Medienberichten etwa 30 Leuten, die offenbar dem linksradikalen Spektrum zuzurechnen sind, richteten Transparente und Pfiffe gegen die GdP und vor allem gegen die Polizei ("Keine Polizei am 1. Mai"). Doch sie konnten der Rede nichts anhaben. Schilff reagierte vom Rednerpult aus und sagte: „Wer so etwas hochhält, hat nicht alle Latten am Zaun!“. Wer derartige Beleidigungen ("Deutsche Polizisten - Mörder und Faschisten") vor sich hertrage, stelle sich selbst in Abseits jeglicher Diskussion, erklärte er. Er wurde von den restlichen fast 3.000 Zuhörenden lautstark mit Applaus und zustimmenden Rufen unterstützt. Dank einer guten Lautsprecheranlage waren Schilffs Positionen und Forderungen in Bremen gut zu hören. Auch der Bremer DGB positionierte sich eindeutig gegen die Störer und sprach sich pro Polizei und GdP aus.

In Stade und Hameln war die GdP jeweils mit einem Infostand bei den DGB-Veranstaltungen vertreten. In Hameln nutzten die GdP-Aktiven die Besuche des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps und des SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Adomat am Stand, um mit ihnen über gewerkschaftliche Themen wie z.B. den Haushaltsentwurf 2019 zu sprechen. In Stade trotzten etwa 200 Besucher dem kalten, norddeutschen Schmuddelwetter. Die GdP-Kreisgruppe Stade informierte ebenso wie andere Gewerkschaften und Organisationen über ihre aktuelle Arbeit. Ihr war wichtig, die Solidarität der Gewerkschaften zu betonen und den Austausch unter den Arbeitnehmervertretern zu fördern. Auch die Wiedereinführung des Weihnachtsgeld wurde thematisiert.
(Red.)

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