Info 07/2014
Endlich ACAB als Beleidigung verurteilt
Der Schriftzug ACAB wird seit längerer Zeit immer wieder vor allem von gewaltbereiten Fans gezielt als Mittel zur Beleidigung von Polizisten genutzt, die bei Fußballspielen eingesetzt sind. Die GdP Thüringen erwartet jetzt, dass die Verantwortlichen der Thüringer Fußballvereine aller Ligen entschieden gegen diesen Schriftzug in ihren Stadien vorgehen.
Die obergerichtliche Klarstellung, so Malchow, habe Signalwirkung auch über den Fußball hinaus. Jede Person, die einen ACAB-Schriftzug verwendet, wolle die Polizei bewusst verunglimpfen und die Justiz sei nunmehr bereit, dies strafrechtlich zu ahnden. Der GdP-Chef betonte: "Die gegenüber der Polizei seit Jahren weitläufig geäußerte Meinung, habt euch nicht so, ist damit klar widerlegt." Damit ist deutlich geworden, dass die durchaus um sich greifende Meinung, Polizisten müssten einiges mehr an Beleidigungen ertragen als Andere widerlegt und die Selbstachtung aller Kollegen wird damit deutlich gestärkt.
Durch den am 20. Mai ergangenen Beschluss des 1. Strafsenats des OLG war die Revision eines Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Karlsruhe verworfen worden. Damit ist die Verurteilung des Mannes wegen Beleidigung rechtskräftig. Der Angeklagte hatte im Oktober 2010 anlässlich einer Zweitliga-Begegnung des Karlsruher SC gegen den Vfl Bochum im Fanblock des Karlsruher Wildparkstadions gemeinsam mit weiteren Personen ein im gesamten Stadion sichtbares großflächiges Banner mit der Aufschrift ACAB hochgehalten, um den im Stadionbereich anwesenden Polizeibeamten seine Missachtung auszudrücken. Der Angeklagte war wegen Beleidigung (Paragraf 185 StGB) schuldig gesprochen und unter Vorbehalt der Verurteilung zu der Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 30 Euro verwarnt worden.
(AZ: Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss vom 20. Mai 2014 - 1 (8) Ss 678/13- AK 15/14)
Der Landesvorstand
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