GdP und DPolG gemeinsam:
An "Such und Find" wird gebaut
Inhalte polizeiinterner Annoncen waren nicht nur unbedenklich!
Die Gewerkschaften sind bereits im Gespräch mit den Verantwortlichen im Thüringer Innenministerium. Eins ist klar, eine kommerzielle Nutzung des Intranets der Polizei wird auch von gewerkschaftlicher Seite nicht unterstützt!
Wenn jemand seinen Pkw verkaufen will und einen möglichen Interessenten bei der Polizei zu finden glaubt, dann sind das sicher noch keine gewerbsähnlichen Einnahmen, die damit erzielt werden sollen. Es stellt sich aber sofort die Frage, für wen jemand tätig ist, der dem entgegen viermal im Monat einen Pkw anbietet?
So soll auch die helfende Vermittlung von Produkten aus dem gewerblichen Sortiment des Ehepartners künftig nicht mehr unterstützt werden. Die Seiten „Such und Find“ sind kein Reisebüro und kein Vermittlungsgeschäft externer Firmen!
Wenn jemand seinen Pkw verkaufen will und einen möglichen Interessenten bei der Polizei zu finden glaubt, dann sind das sicher noch keine gewerbsähnlichen Einnahmen, die damit erzielt werden sollen. Es stellt sich aber sofort die Frage, für wen jemand tätig ist, der dem entgegen viermal im Monat einen Pkw anbietet?
So soll auch die helfende Vermittlung von Produkten aus dem gewerblichen Sortiment des Ehepartners künftig nicht mehr unterstützt werden. Die Seiten „Such und Find“ sind kein Reisebüro und kein Vermittlungsgeschäft externer Firmen!
Nun wurde intensiv darüber nachgedacht, mit welchen Regeln und klar umrissenen Anmeldungsvorgaben eine derartige Seite trotzdem weiter betrieben werden kann, ohne dass bspw. jemand zum Scherz unter dem Namen seines Kollegen gebrauchte Socken anbietet. Dazu schaut man in andere Bundesländer, die solche Regeln bereits haben und einfacher überwachen können, was auf ihren Seiten passiert.
Wenn jemand aufgrund eines kurzfristigen Dienstes bspw. seine Peter Maffay-Karten abgeben möchte, weil er selbst nicht mehr zum Konzert fahren kann, dann soll dies künftig auch wieder intern möglich sein. Nach einem gemeinsamen konstruktiven Gespräch im Referat 43 erfolgen nun noch rechtliche Prüfungen zur Erarbeitung detaillierter Betreibungsregeln. Wie die Seite danach heißt, kann man daher im Moment ebenso wenig sagen, wie man sie inhaltlich jetzt schon beschreiben kann.
Den vielleicht auch nicht immer unbegründetem Vorwurf, dass einige unserer Kolleginnen und Kollegen etwaig zu viel Arbeitszeit mit der Sichtung aktueller Angebote auf diesen Seiten verbringen, kann man sicher auch mit einem neuen Regelwerk nicht ab-schließend begegnen. Wir sind auf jeden Fall eingebunden und rechnen im übernächsten Monat mit einem Angebot des Dienstherrn, das wir im Interesse beider Seiten mit zu Ende denken werden.