9. Oktober 2014

Info 21/2014

Kampf gegen IS Terror

Medien und Innenministerien warnen vor Terror-Rückkehrern aus Syrien und Irak

Erfurt.

Wie aus den Medien zu entnehmen war, warnt das Thüringer Innenministerium vor Rückkehrern aus Syrien und dem Irak. Die Gewerkschaft der Polizei sieht den Auftrag, dieser Aufgabe zu begegnen, nicht allein bei der Polizei sondern vor allem bei der Politik und im Zusammenwirken aller Sicherheitsbehörden. Nur mit ausreichend Polizeipräsenz und damit einer personell gut aufgestellten Polizei ist der Freistaat Thüringen gut gerüstet!

Die Terrororganisation IS fordert weltweit Menschen dazu auf, sich am Krieg in Syrien und im Irak zu beteiligen. Hunderte Kämpfer haben sich dem "Islamischen Staat" in Syrien und im Irak angeschlossen. Auch in Deutschland ist die Organisation propagandistisch über das Internet tätig und wirbt gezielt in deutscher Sprache um Anhänger.
Das Bundesministerium des Inneren hat die Betätigung des „Islamischen Staates“ in Deutschland verboten. Das Verbot gegen den „Islamischen Staat“ stützt sich auf § 3 Abs. 1 i.V.m. § 15 Abs. 1 und § 18 Satz 2 des VereinsG, da sich die Organisation „Islamischer Staat“ (IS) gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung richtet.

Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass bereits vor einigen Jahren deutsche Sympathisanten der islamistischen Kämpfer nach Afghanistan und Pakistan gereist sind und anschließend Anschläge in Deutschland vorbereitet haben.

Seit geraumer Zeit mahnt der Bundesvorstand der GdP an, dass die Gefahr des Terrors innerhalb Deutschlands nicht unterschätzt werden darf.

Nun, da das Innenministerium Thüringens eine Warnung für unseren „scheinbar“ so friedlichen und weit weg von allen Kriegswirren befindlichen Freistaat formuliert hat, ist es uns extrem wichtig auf die Notwendigkeit einer intensiven Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden in Thüringen hinzuweisen.

An dieser Stelle wird deutlich, dass ein weiterer Stellenabbau innerhalb der Thüringer Polizei in keinem Fall stattfinden darf. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Wir brauchen eine personell gut aufgestellte Polizei mit hervorragenden Polizeibeamtinnen und –beamten sowie einen kompetenten Tarif- und Verwaltungsapparat, denn nichts funktioniert ohne „rückwertige Dienste“.

Nur so sind wir in der Lage, auch den nicht weg zu redenden Gefahren des IS Terrors wirksam zu begegnen.

Euer Landesvorsitzender

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