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Info 11/2023 -

Bearbeitungszeiten für Beihilfen nicht akzeptabel

GdP setzt sich für schnellere Bearbeitung der Beihilfebescheide ein

Das Thüringer Finanzministerium ist für die Bearbeitung der Beihilfebescheide zuständig. Die genauen Bearbeitungszeiten hierfür sind im Internet auf der Thüringenseite transparent dargelegt. Seit Anfang dieses Jahres betragen diese jedoch teilweise mehr als 6 Wochen.

Die Rechnungen der Ärzte und Verordnungsgeber haben grundsätzlich eine Zahlungsfrist von 4 Wochen. Dem entgegen ist eine Bearbeitungszeit der Beihilfen von ca. 6 Wochen nicht akzeptabel!

In Zeiten von steigenden Lebenshaltungskosten ist es den Beihilfe-/ Leitungsempfängern nicht zumutbar, teilweise mit hohen vierstelligen Summen in Vorkasse zu gehen.

Nach Informationen des Thüringer Finanzministeriums (TFM) ist ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Situation in Umsetzung. Dieses wird durch eine Antragsflut von Einzelanträgen erschwert. Das Ziel des TFM ist es, mit allen Mitteln die Bearbeitungszeit zu verkürzen. In diesem Jahr ist jedoch nicht mit einer Reduzierung unter 4 Wochen zu rechnen.

Die GdP sieht hier die Landesregierung in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um zu moderaten Bearbeitungszeiten zurückzukehren.

Der Landesvorstand
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