GdP-Saarland

Nachrichten

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Dienstag, 31. August 2010

Seminar "Ruhestandsvorbereitung"

vom 25. bis zum 27. August d.J.

ein voller Erfolg

Bosen. Das Älterwerden, das Alter ist als Herausforderung anzunehmen, und – sofern wir dazu bereit sind – eine Chance, in materieller Sicherheit die Lebensqualität zu verbessern und eine Freiheit zu genießen, die früheren Generationen nicht gegeben war.

Dass das Alter heute zu einer „späten Freiheit“ werden kann, gelingt nur, wenn jeder einzelne bereit ist, sich aktiv der Herausforderung zu stellen, sein Leben in die Hand zu nehmen, neue Sinn stiftende Aktivitäten zu entwickeln.

Hier ist jeder aufgerufen, jeder gefordert. Wir sind selbst dafür verantwortlich, wie wir mit dem Älterwerden umgehen, was wir aus dem Älterwerden machen. Die eigene Zukunft ist beeinflussbar. Erfolgreiches Altern gelingt um so besser, je intensiver wir uns mit der eigenen Zukunft beschäftigen.

Dieser Eindruck steht für viele Erfahrungen, welche die 13 Teilnehmer des 3-tägigen Seminars zur „Vorbereitung auf die nachberufliche Phase“, das in der Zeit vom 25.08. bis 27.08.2010 in Bosen, Hotel Merker, stattfand, mit nach Hause nahmen.  mehr

Freitag, 27. August 2010

Saarbrücker Zeitung

Im Zweifel hinter Schloss und Riegel

Saarländer Walter H. könnte bald wieder eingesperrt werden

Saarbrücken. Im Gespräch mit der SZ sagte unser Landesvorsitzender, Hugo Müller: "Dies ist notwendig, damit der Irrwitz aufhört, dass ein gefährlicher Schwerverbrecher dauerhaft durch eine ganze Kohorte von Polizisten überwacht werden muss.  mehr

Donnerstag, 26. August 2010

Konrad Freiberg zu Einigung bei Sicherheitsverwahrung

Bund muss schnell Gesetz verabschieden – Länder müssen Unterbringungseinrichtungen zügig schaffen

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Einigung der Justiz- und Innenressorts der Bundesregierung über die Reform der Sicherungsverwahrung.

Nun müsse das Gesetz schnell verabschiedet werden und die Länder zügig entsprechende Unterbringungseinrichtungen schaffen, so unser Bundesvorsitzender, Konrad Freiberg, im Interview mit dem ZDF.  mehr

Mittwoch, 25. August 2010

Schuldenbremse

"Ein Drama in 10 Akten" oder "Wie zeschlage ich den öffentlichen Dienst an der Saar?"

Ein Beitrag von unserem Vorsitzenden, Hugo Müller, für die Deutsche Polizei, Landesteil, Ausgabe "September 2010"

Saarbrücken. Die Schuldenbremse, die im letzten Jahr detailliert in der Verfassung normiert wurde, wirkt erstmals als Grundlage für den Haushalt 2011, und danach für weitere neun Jahre.  mehr

Freitag, 20. August 2010

Ein Besuch bei der Polizei

Am 04. Juli 2010 bekam die DGB Jugend Saar Besuch von einer Delegation der israelischen Gewerkschaft Histadrut. Eine Mitarbeiterin des Jugendserver-Saar, Kathrin Meuler, hat die Gruppe einige Tage begleitet und berichtet davon.

Saarbrücken. Am 06. und 07. Juli 2010 war ich mit einer Delegation junger Gewerkschafter aus Israel unterwegs, die im Moment beim DGB Saar zu Besuch sind.

Am 06. Juli haben wir nachmittags die Führungs- und Lagezentrale der Polizei besichtigt und anschließend ein Gespräch mit der Jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Saar gehabt.  mehr

Mittwoch, 4. August 2010

Brennpunkt "Beihilfe"

Heilpraktikerleistungen

Innenministerium reagiert auf Rechtsprechung

Saarbrücken. Mit Urteil vom 12.11.2009 (Az. 2 C 61.08) hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden: Wenn es um Heilpraktikerleistungen geht, darf die Beihilfe die Anerkennung von deren Beihilfefähigkeit nicht schematisch auf die seit 1985 unverändert bestehenden „Mindestgebührensätze Heilpraktiker“ (GebüH) begrenzen.

Über diese Entscheidung informierte die GdP ihre Mitglieder, u.a. durch einen Artikel in der April-Ausgabe dieses Heftes. Auf der Webseite des Landesbezirks (www.gdp-saarland.de) stellten wir als weiteren Service für betroffene Beihilfeberechtigte speziell vorgefertigte Musterschreiben „Antrag bzw. Widerspruch betreffend die Anerkennung von Aufwendungen für Heilpraktikerleistungen“ zum Herunterladen bereit.

Sicherlich auch „gefördert“ durch diese gewerkschaftlichen Aktivitäten und durch Anträge/ Widersprüche betroffener Beihilfeberechtigter, hat die für Beihilfeangelegenheiten zuständige Grundsatzabteilung des Ministeriums für Inneres und Europaangelegenheiten des Saarlandes am 28.07.2010 mit einem Rundschreiben an alle Beihilfestellen im Saarland reagiert.  mehr

Freitag, 30. Juli 2010

SZ berichtet

Walter H. bringt die Polizei in Personal-Not

Gewerkschafts-Chef Müller plädiert für präventiven Dauer-Gewahrsam

Saarbrücken. Die Überwachung des als gefährlich eingestuften Sex-Täters Walter H., der aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden musste, verschärft die Not der Polizei. 10 000 Überstunden sind bereits angefallen.

Einige kommen raus, andere bleiben in Haft: Die Rechtsprechung zur Freilassung von Straftätern aus der nachträglichen Sicherungsverwahrung ist verwirrend. Ein neues Gesetz soll auf Vorschlag unseres Landesvorsitzenden, Hugo Müller, Abhilfe schaffen. Hier äußert er sich gegenüber der Saarbrücker Zeitung.  mehr

Donnerstag, 29. Juli 2010

Brennpunkt "Beihilfe"

Wichtiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für Erben

Saarländische Beihilfeverordnung darf Beihilfeansprüche nicht für unvererblich erklären

Saarbrücken. Der Beihilfeanspruch ist vererblich. Entgegenstehende Regelungen in der saarländischen Beihilfeverordnung (BhVO SL) sind nichtig. Für den Ausschluss der Vererblichkeit eines Beihilfeanspruchs wäre eine gesetzliche Regelung erforderlich. Die aber ist momentan (jedenfalls im Saarland) nicht vorhanden und kann auch wegen des grundrechtlichen Schutz des Erbrechts nicht ohne Weiteres geschaffen werden.  mehr

Mittwoch, 28. Juli 2010

Hugo Müller im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung

"Was in den letzten Tagen passiert ist, hat mit Respekt für die Polizei nichts zu tun."

Duisburg/ Saarbrücken. Der saarländische Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Hugo Müller, fürchtet nach der Tragödie von Duisburg um das Ansehen seines Berufsstandes. Mit ihm sprach SZ-Redakteur Daniel Kirch.  mehr

Montag, 26. Juli 2010

GdP zur Loveparade-Tragödie

„Lückenlose Aufklärung dringend erforderlich“

Berlin/ Saarbrücken. Nach der Duisburger Loveparade-Tragödie trauert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) um die 19 Todesopfer und bedauert die über 350 Verletzten.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Hugo Müller: „Die Gewerkschaft der Polizei spricht den Angehörigen und Hinterbliebenen ihr tiefes Mitgefühl aus. Aus Respekt vor den Opfern der Tragödie ist es unerlässlich, die Katastrophe zügig und mit Augenmaß aufzuarbeiten. Selbsternannte Sicherheitsexperten, die jetzt schon meinen zu wissen, wer die Verantwortung für die Tragödie zu tragen habe, handeln in höchstem Maße scheinheilig und unverantwortlich.“  mehr
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