Konrad Freiberg im Interview mit der Frankfurter Rundschau (FR):
"Die gehören nicht in die Polizei"
Von Steffen Hebestreit
Das FR-Interview im Wortlaut:
Frankfurter Rundschau: Herr Freiberg, antisemitische Sprüche in einer Berliner Polizeischule und hessische LKA-Beamte, die sich in SS-Uniform ablichten lassen, was ist denn los mit der Polizei?
Konrad Freiberg: Beide Fälle werden gerade aufgeklärt und sind so verschieden, dass sie nicht in einen Topf geworfen werden dürfen. Ich wehre mich aber gegen den Vorwurf, es gebe bei der Polizei ein Rechtsextremismus-Problem. Die Polizei ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Ich glaube aber, dass gerade in der Polizei, die sich täglich mit Rechtsextremisten auseinandersetzen muss und die diese Typen und ihre Sprüche kennt, die Anfälligkeit für solches Gedankengut geringer ist als in anderen gesellschaftlichen Bereichen oder Berufsgruppen.
Ist es aber nicht gefährlich, wenn solche Tendenzen in der Polizei auf einen Korpsgeist treffen, der Rassismus oder Rechtsextremismus noch fördert?
Ich darf daran erinnern, dass diese Fälle auch von Polizeibeamten bekannt gemacht oder den Vorgesetzten gemeldet worden sind. Die Polizei selbst hat diese Vorfälle öffentlich gemacht und sich um deren Aufklärung bemüht. Ich sehe darin einen Beleg, dass innerhalb der Sicherheitsbehörden die nötige Sensibilität für das Thema vorherrscht. Das erkennt man im Übrigen auch daran, dass am Ende die nötigen Konsequenzen gezogen werden. Dann muss allerdings auch akzeptiert werden, wenn Verfahren eingestellt oder Beschuldigte freigesprochen werden.
Wie sehen solche Konsequenzen aus?
Die Konsequenzen ergeben sich natürlich aus dem Sachverhalt, der von Fall zu Fall verschieden ist. Wenn jemand rechtsextremen Gedankenguts anhängt und sich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt, gehört er nicht in die Polizei.
Fürchten Sie nicht, dass die Vielzahl der Einzelfälle den Ruf der Polizei ruiniert?
Jeder Einzelfall ist bedauerlich. Gemessen an einer Großorganisation von 270 000 Polizeibeamten bleiben es aber Einzelfälle. Vorfälle wie zuletzt in Frankfurt mit den LKA-Beamten sind bestürzend, denn wir sind auf unseren guten Ruf angewiesen. Wir leben von dem Vertrauen, das die Bürger in uns setzen. Deswegen liegt unser ganzes Bestreben darin, alles konsequent zu bekämpfen, was den Ruf schädigt. Dafür bedarf es der öffentlichen Auseinandersetzung. Wir dürfen die Fälle nicht unter den Teppich kehren.
Laufen Polizeibeamte vielleicht verstärkt Gefahr, sich solchem Gedankengut zu öffnen, weil sie täglich auf die Schattenseite der Gesellschaft blicken?
Sicherlich gibt es in Reihen der Polizei auch Frust und Zorn, wenn man jeden Tag mit Gewalt zu tun hat, mit Mord, mit Ungerechtigkeiten. Wenn man oft beschimpft und bepöbelt wird, gibt es sicherlich auch Situationen, in denen Kollegen frustriert sind. Da sollte man nicht jede Äußerung auf die Goldwaage legen. Unter rechtsextremem Gedankengut verstehe ich aber nicht eine einzelne Äußerung, sondern eine Geisteshaltung. Solche Leute gehören nicht in die Polizei.
In Berlin sollen nun Polizeischüler im Holocaust-Unterricht antisemitische Äußerungen getätigt haben. Wie sehen Sie das?
Ich kenne die Einzelheiten des Falls nicht. Solche Fälle gibt es aber auch an "normalen" Schulen. Gerade bei jungen Leuten ist manchmal eine gewisse Abwehrhaltung gegen das Thema zu beobachten nach dem Motto: Bitte belehrt uns nicht immer wieder. Deswegen muss man gerade bei Fragen zum Dritten Reich und Rechtsextremismus die richtigen Mittel wählen, um an die jungen Menschen heranzukommen.
Frankfurter Rundschau: Herr Freiberg, antisemitische Sprüche in einer Berliner Polizeischule und hessische LKA-Beamte, die sich in SS-Uniform ablichten lassen, was ist denn los mit der Polizei?
Konrad Freiberg: Beide Fälle werden gerade aufgeklärt und sind so verschieden, dass sie nicht in einen Topf geworfen werden dürfen. Ich wehre mich aber gegen den Vorwurf, es gebe bei der Polizei ein Rechtsextremismus-Problem. Die Polizei ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Ich glaube aber, dass gerade in der Polizei, die sich täglich mit Rechtsextremisten auseinandersetzen muss und die diese Typen und ihre Sprüche kennt, die Anfälligkeit für solches Gedankengut geringer ist als in anderen gesellschaftlichen Bereichen oder Berufsgruppen.
Ist es aber nicht gefährlich, wenn solche Tendenzen in der Polizei auf einen Korpsgeist treffen, der Rassismus oder Rechtsextremismus noch fördert?
Ich darf daran erinnern, dass diese Fälle auch von Polizeibeamten bekannt gemacht oder den Vorgesetzten gemeldet worden sind. Die Polizei selbst hat diese Vorfälle öffentlich gemacht und sich um deren Aufklärung bemüht. Ich sehe darin einen Beleg, dass innerhalb der Sicherheitsbehörden die nötige Sensibilität für das Thema vorherrscht. Das erkennt man im Übrigen auch daran, dass am Ende die nötigen Konsequenzen gezogen werden. Dann muss allerdings auch akzeptiert werden, wenn Verfahren eingestellt oder Beschuldigte freigesprochen werden.
Wie sehen solche Konsequenzen aus?
Die Konsequenzen ergeben sich natürlich aus dem Sachverhalt, der von Fall zu Fall verschieden ist. Wenn jemand rechtsextremen Gedankenguts anhängt und sich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt, gehört er nicht in die Polizei.
Fürchten Sie nicht, dass die Vielzahl der Einzelfälle den Ruf der Polizei ruiniert?
Jeder Einzelfall ist bedauerlich. Gemessen an einer Großorganisation von 270 000 Polizeibeamten bleiben es aber Einzelfälle. Vorfälle wie zuletzt in Frankfurt mit den LKA-Beamten sind bestürzend, denn wir sind auf unseren guten Ruf angewiesen. Wir leben von dem Vertrauen, das die Bürger in uns setzen. Deswegen liegt unser ganzes Bestreben darin, alles konsequent zu bekämpfen, was den Ruf schädigt. Dafür bedarf es der öffentlichen Auseinandersetzung. Wir dürfen die Fälle nicht unter den Teppich kehren.
Laufen Polizeibeamte vielleicht verstärkt Gefahr, sich solchem Gedankengut zu öffnen, weil sie täglich auf die Schattenseite der Gesellschaft blicken?
Sicherlich gibt es in Reihen der Polizei auch Frust und Zorn, wenn man jeden Tag mit Gewalt zu tun hat, mit Mord, mit Ungerechtigkeiten. Wenn man oft beschimpft und bepöbelt wird, gibt es sicherlich auch Situationen, in denen Kollegen frustriert sind. Da sollte man nicht jede Äußerung auf die Goldwaage legen. Unter rechtsextremem Gedankengut verstehe ich aber nicht eine einzelne Äußerung, sondern eine Geisteshaltung. Solche Leute gehören nicht in die Polizei.
In Berlin sollen nun Polizeischüler im Holocaust-Unterricht antisemitische Äußerungen getätigt haben. Wie sehen Sie das?
Ich kenne die Einzelheiten des Falls nicht. Solche Fälle gibt es aber auch an "normalen" Schulen. Gerade bei jungen Leuten ist manchmal eine gewisse Abwehrhaltung gegen das Thema zu beobachten nach dem Motto: Bitte belehrt uns nicht immer wieder. Deswegen muss man gerade bei Fragen zum Dritten Reich und Rechtsextremismus die richtigen Mittel wählen, um an die jungen Menschen heranzukommen.